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USA Biden will bei US-Wahl 2024 erneut antreten – Nordkorea weiterhin „oberstes Problem“ der Außenpolitik

Auf seiner ersten Pressekonferenz verkündet der US-Präsident, dass er zur Wiederwahl antreten wird. Bei einer weiteren Eskalation des Konfliktes mit Nordkorea kündigt Biden Reaktionen an.

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Der Demokrat will 2024 wieder zur Wahl antreten. Quelle: Reuters

US-Präsident Joe Biden rechnet nach eigenen Worten damit, dass er sich bei der Wahl 2024 um eine zweite Amtszeit im Weißen Haus bewerben wird. „Die Antwort ist ja, mein Plan ist es, zur Wiederwahl anzutreten, das ist meine Erwartung“, sagte der 78-jährige Demokrat am Donnerstag bei seiner ersten Pressekonferenz seit seinem Amtsantritt vor mehr als zwei Monaten auf eine entsprechende Frage. Auf die Frage, ob er erneut mit seiner Stellvertreterin Kamala Harris als Vize-Kandidatin antreten wollte, sagte Biden, auch das würde er erwarten. „Sie ist eine großartige Partnerin.“

Ob er 2024 gegen seinen Vorgänger Donald Trump antreten würde, wisse er nicht, sagte Biden bei der Pressekonferenz. Auf die Frage, ob er glaube, dass es zu einer Neuauflage des vergangenen Wahlkampfs, diesmal mit Donald Trump als Herausforderer, kommen könnte, sagte Biden: „Oh, darüber denke ich nicht einmal nach. Ich habe keine Ahnung.“

Der Republikaner Trump hat bislang offengelassen, ob er nach seiner Niederlage gegen Biden im vergangenen November noch einmal kandidieren will.

Trump beklagt bis heute, er sei durch Betrug um den Sieg bei der Wahl gebracht worden. Beweise dafür hat er nicht vorgelegt. Das Trump-Lager ist mit Dutzenden Klagen vor Gerichten in verschiedenen Bundesstaaten gegen die Ergebnisse der Wahl gescheitert.

Zu Nordkorea-Konflikt: „Werden entsprechend antworten“

Zudem sieht Biden den Streit über das nordkoreanische Atomprogramm als wichtigstes Problem der Außenpolitik. Die USA seien bereit, sich auf diplomatischem Weg um eine Denuklearisierung des kommunistischen Staats zu bemühen. Auf die Frage einer Journalistin, ob er Nordkorea genauso wie einst US-Präsident Barack Obama als „oberstes Problem der Außenpolitik“ ansehe, sagte Biden: „Ja.“

Biden verurteilte Nordkoreas jüngsten Test ballistischer Raketen. Dies sei ein Verstoß gegen UN-Sanktionen gewesen. Die US-Regierung werde sich mit ihren Partnern abstimmen und dann gegebenenfalls gemeinsam antworten. Er warnte, falls Nordkorea den Konflikt weiter eskalieren lassen sollte, „werden wir entsprechend antworten“.

Nordkorea feuerte am Donnerstag im Kreis Hamju zwei Kurzstreckenraketen in Richtung offenes Meer ab, wie Südkoreas Militär mitteilte. Die Raketen flogen 450 Kilometer weit, auf einer Flughöhe von bis zu 60 Kilometern, und stürzten dann ins Wasser. UN-Resolutionen verbieten Nordkorea Tests ballistischer Raketen, die je nach Bauart auch einen Atomsprengkopf befördern könnten.

Die Tests erfolgten nur wenige Tage nach dem Start von zwei mutmaßlichen Marschflugkörpern kurzer Reichweite durch Nordkorea. Im Gegensatz zu ballistischen Raketen unterliegen Lenkflugkörper keinen Sanktionen. Die US-Regierung hatte deutlich gemacht, dass die USA diesen Test nicht als Provokation einstuften. Bemühungen von Bidens Regierung, mit der nordkoreanischen Führung um Machthaber Kim Jong Un in Kontakt zu treten, seien bislang erfolglos geblieben, hatte Bidens Sprecherin Jen Psaki vergangene Woche erklärt.

Die Verhandlungen der USA mit Nordkorea über dessen Atomwaffenprogramm kommen seit zwei Jahren nicht mehr voran. Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte persönliche Kontakte zum nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un geknüpft und diesen dreimal getroffen. In der Sache wurden dabei aber kaum Fortschritte erzielt. Nordkorea, das bereits mehrere Atomtests gemacht hat, treibt sein Raketenprogramm seit vielen Jahren voran.

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