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USA Demokrat läuft wegen Impeachment-Verfahren zu Republikanern über

Die Pläne um ein Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten Trump finden unter den Demokraten nicht nur Zustimmung: Ein Abgeordneter wechselt die Seiten.

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Der Demokrat Jeff Van Drew läuft kurz vor Beginn des offiziellen Impeachment-Verfahrens zu den Republikanern über. Quelle: AP

Das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump wird die Demokraten einen Sitz im Repräsentantenhaus kosten. Der demokratische Abgeordnete Jeff Van Drew aus New Jersey habe führenden Republikanern mitgeteilt, dass er zu ihnen überlaufen werde, sagte ein Vertreter der Republikaner am Samstag.

Van Drew habe bereits am Freitag im Weißen Haus mit Trump über einen Seitenwechsel gesprochen. Ein führender Mitarbeiter der Demokraten erklärte, seine Partei sei über einen solchen Schritt nicht informiert. Van Drew ist neu im Kongress und vertritt einen der Wahlkreise, die Trump bei der Wahl 2016 gewonnen hatte. Er muss deshalb um seine Wiederwahl im kommenden Jahr fürchten. Nach Angaben der Demokraten könnte er sogar schon in der Vorwahl scheitern.
Die Demokraten im Kongress werfen Trump vor, sein Amt missbraucht zu haben, weil er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bat, gegen Joe Biden zu ermitteln – seinen möglichen Rivalen bei der Präsidentschaftswahl 2020. Als Druckmittel soll Trump Militärhilfe für die Ukraine zurückgehalten haben.

In einem zweiten Anklagepunkt werfen die Demokraten Trump Behinderung des Kongresses vor, weil er die Untersuchung im Repräsentantenhaus blockiert habe. Das Repräsentantenhaus soll noch vor Weihnachten über eine Impeachment-Anklage abstimmen.

Van Drew ist einer von bislang zwei Demokraten, die angekündigt haben, dagegen zu votieren. Gerüchten, er wolle die Demokraten verlassen, ist er bisher entgegengetreten. Auf Bitten um eine Stellungnahme reagierten am Samstag weder er noch seine Pressestelle.

Auch nach einem Übertritt Van Drews haben die Demokraten weiter eine klare Mehrheit im Repräsentantenhaus. Die Entscheidung über eine Amtsenthebung Trumps fällt allerdings der Senat, wo die Republikaner die Mehrheit haben und den Präsidenten wohl freisprechen werden.

Trump beglückwünschte Van Drew schon einmal. „Danke für Deine Aufrichtigkeit Jeff“, twitterte er. „Alle Demokraten wissen, dass Du recht hast, aber anders als Du haben sie nicht den Mumm, es zu sagen!“ Er habe schon immer gehört, das Van Drew ein ganz Schlauer sei.

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