USA Mitt Romney setzt auf seine Glaubensbrüder

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Obama liegt knapp vorne

Die größten Gläubiger der USA
Der Schuldenberg der USA wächst und wächst. Inzwischen ist die 15-Billionen-Dollar-Marke locker geknackt. Mit rund einem Drittel der Summe steht Washington im Ausland in der Schuld. Staaten und Investoren aus aller Welt halten (Stand Mai 2012) US-Staatsanleihen im Wert von mehr als fünf Billionen US-Dollar. Dem südlichen Nachbar der USA, Mexiko, schuldete die größte Volkswirtschaft der Welt im Mai nach Angaben des US-Finanzministeriums 46,3 Milliarden US-Dollar. Innerhalb von zwölf Monaten haben die Mexikaner ihren Besitz an US-Schuldscheinen fast verdoppelt: Vor einem Jahr hatte Mexiko noch US-Anleihen im Wert von 27,7 Milliarden US-Dollar im Portfolio. Quelle: REUTERS
Obama, Merkel Quelle: dpa
Schweizer Flagge Quelle: REUTERS
Obama, Putin Quelle: dpa
Flagge Großbritannien Quelle: dpa
Meer vor Nassau Quelle: dapd
Brasilien entwickelt sich immer mehr zu einer Wirtschaftsmacht. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs 2010 um 5,5 Prozent. Die heimische Währung hingegen macht Probleme: Der Real verteuerte sich zunehmend gegenüber dem US-Dollar. Zwischen Ende 2008 und Oktober 2010 wurde der Real um 38 Prozent aufgewertet. Die Zentralbank erhöhte daraufhin ihre Dollarbestände um ein Viertel auf über 270 Milliarden Dollar. Das Land besitzt derzeit US-Staatsanleihen im Wert von 243,4 Milliarden US-Dollar, der Wert steigt konstant. Brasilien liegt damit auf Rang 4. Quelle: dapd

Was aber würde dieses Weltbild für die konkrete Politik eines Präsidenten Romney bedeuten? Ganz klar ist das nicht: Sicher will Romney Amerika mit mehr wirtschaftlicher Freiheit und weniger Staat auf den richtigen Weg zurückbringen. Wie das im Detail aussehen soll, sagt der Kandidat bisher nicht. Um das Schuldenproblem zu lösen, will er in der Sozialpolitik sparen – wo genau und in welchem Ausmaß teilt der Wahlkämpfer Romney nicht mit. Obamas Gesundheitsreform, die unter anderem vorsieht, dass jeder Amerikaner eine Krankenversicherung abschließt, nennt Romney eine Steuererhöhung und Gift für Amerikas Konjunktur. Sie reduziere nicht die steigenden Kosten für die Gesundheitsversorgung, sondern erhöhe nur die Staatsverschuldung, sagt er. Ein Rezept gegen die steigenden Kosten des Gesundheitssystems präsentiert er allerdings nicht.

Gegen die Arbeitslosigkeit aber präsentiert Romney ein Patentrezept: niedrige Steuern vor allem für Unternehmen. Um Amerikas Unternehmen international wettbewerbsfähiger zu machen, plant Romney den derzeit geltenden Höchststeuersatz von 35 Prozent zu senken. Vereinfachen will er das komplexe amerikanische Steuersystem, die Schlupflöcher schließen. Abschaffen will er die Doppelbesteuerung multinationaler Konzerne. Die müssen derzeit an den amerikanischen Staat Steuern auf internationale und auf inländische Einnahmen zahlen. „Weniger Regulierung, vor allem in der Finanzbranche, und ein vereinfachtes Unternehmenssteuersystem brächten unserer Wirtschaft einen Schub“, argumentiert Romneys Freund Rollins.

Echtes Sparprogramm

Ungelöst bleibt bei Romneys Ankündigungen jedenfalls das Problem des Budgetdefizits, kritisiert Robert Shapiro von der Columbia University in New York. Nach der Wahl müsse sich auch ein eventueller Präsident Romney mit dem Kongress auf ein echtes Sparprogramm einigen. Und eins sei klar: „Auf Amerikas Konjunktur wird sich ein massives Sparprogramm nicht positiv auswirken.“

Bis zum Wahltag im November wird noch viel passieren, aber beherrschende Wahlkampfthemen bleiben wahrscheinlich Arbeitslosigkeit und Konjunktur. Auf die Frage, welcher Kandidat die schlechte Haushalts- und Arbeitsmarktlage besser in den Griff bekommen könnte, spricht sich in den Meinungsumfragen zurzeit zwar eine Mehrheit für Romney aus. Bei anderen wichtigen Themen wie Krankenversicherung und Steuerreform, Einwanderungspolitik, Armutsbekämpfung und Außenpolitik liegt dagegen Obama deutlich vor seinem Herausforderer. Obama führt auch in der Frage nach der Wahlabsicht in den meisten Meinungsumfragen derzeit mit knappem Vorsprung.

Romney wird aber alle seine Chancen nutzen, aufgeben ist nicht seine Sache. Er beherzigt eben die mormonische Tugend, die Dinge grundsätzlich positiv zu sehen. Glück, heißt es bei den Mormonen, sei Gottes Plan für die Menschheit.

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