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USA Obamas Konjunkturprogramm ruft Kritiker auf den Plan

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US-Konsum wird auf längere Zeit als Konjunkturmotor ausfallen

Jobmesse in Westminster, Quelle: REUTERS

Zumal der Konsum, der klassische Motor der amerikanischen Konjunktur, wohl auf längere Zeit ausfallen wird. Ein Großteil der Steuersenkungen, die Obama während des Wahlkampfes als Nachfrageschub versprochen hatte, dürfte verpuffen. Zwar entfallen von den insgesamt 288 Milliarden Dollar Steuererleichterungen mehr als 230 Milliarden auf Personen und Familien mit niedrigen bis mittleren Einkommen. Doch exakt diese Gruppe scheint in der Krise eine neue Liebe fürs Sparen oder das Verringern der eigenen Kreditkartenschulden entdeckt zu haben. Zuletzt zuckte in den USA die in den vergangenen Jahren kaum noch wahrnehmbare Sparquote deutlich nach oben und liegt mittlerweile bei lange nicht mehr gesehenen fünf Prozent.

Ein weiterer Kritikpunkt der Gegner des Konjunkturpakets: Im Vergleich zu den Transferleistungen verblassen die Steueranreize für Unternehmen, wie etwa günstigere Abschreibungsregelungen für Investitionen. Solche Hilfen sind mitunter an weitere Bedingungen geknüpft, die anderen Bedürftigen helfen sollen. Zum Beispiel gibt es einmalig eine Steuergutschrift von 40 Prozent für bis zu 6000 Dollar Lohnzahlungen pro Person, wenn es sich bei dem neu Eingestellten um einen Kriegsveteran oder einen 16- bis 25-Jährigen handelt. Bundesstaaten, die Mittel zur Verbesserung der Energiebilanz von Gebäuden abrufen wollen, müssen ihre Bauvorschriften auch für andere Objekte entsprechend anpassen.

Um öffentliche und auch private Investitionen in Infrastrukturprojekte und erneuerbare Energien zu locken, subventioniert die Regierung zudem massiv die Herausgabe von Anleihen, mit denen solche Vorhaben finanziert werden können. „Wir werden keinen Erfolg haben, wenn es uns nicht gelingt, mit Staatsgeldern Kapital anzulocken“, sagt Matt Rogers, ein enger Berater von Energieminister Steven Chu, dessen Ressort alleine 32,7 Milliarden Dollar für Zuschüsse zur Verfügung hat und für weitere 134 Milliarden Dollar Anleihen initiieren kann. „Wir werden einige große Sachen machen müssen“, sagt Jason Grumet, einer der Obama-Berater in Energiefragen, dem „Wall Street Journal“, „und einiges davon wird nicht funktionieren.“ Doch von der pauschalen Kritik, der Staat habe eine schlechte Bilanz, wenn es ums Geldverteilen gehe, hält er nichts. Auch Private-Equity-Gesellschaften oder Venture-Capital-Geber wären glücklich, wenn eine von fünf Investitionen Erfolg zeigen würde. „Um wirklich erfolgreich zu sein“, sagt Grumet, „müssen wir uns auf Beschimpfungen gefasst machen und einfach vorangehen.“

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