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USA Trump löst umstrittene Wahlbetrugskommission auf

Dass Hillary Clinton mit fast 3 Millionen Wählerstimmen die Popular Vote gewonnen hat, ärgert Trump seit der Wahl. Eine Kommission sollte beweisen, dass Wahlbetrug zugange war. Doch mehrere US-Staaten stellten sich quer.

USA: Donald Trump löst umstrittene Wahlbetrugskommission auf Quelle: dpa

WashingtonUS-Präsident Donald Trump hat die Auflösung seiner umstrittenen Kommission zur Überprüfung von Wahlbetrug angeordnet. Das gab das Weiße Haus am Mittwoch (Ortszeit) bekannt und machte mehrere US-Staaten für das Scheitern des Gremiums verantwortlich. Trotz „erheblicher Beweise für Wahlbetrug“ hätten sich viele Bundesstaaten geweigert, der Kommission Informationen zu geben, erklärte die Sprecherin des Weißen Hauses Sarah Sanders. Statt juristische Kämpfe auf Kosten des Steuerzahlers auszutragen, habe Trump die Untersuchung lieber eingestellt.

Der Präsident habe das Heimatschutzministerium aufgefordert, die nächsten Schritte der Regierung in der Sache abzuwägen. Vergangene Studien haben gezeigt, dass Wahlbetrug in den USA extrem selten vorkommt.

Das Gremium war umstritten. Für Aufruhr sorgte unter anderem, dass es von den Bundesstaaten die Herausgabe teils sensibler Daten aus den Wählerverzeichnissen verlangte. Viele Staaten weigerten sich, dies tun.

Kritiker sahen in der Kommission den Versuch von konservativen Hardlinern, ethnischen Minderheiten und Einkommensschwachen die Stimmen zu nehmen. Zudem hieß es, Trump habe mit der Kommission lediglich seiner Behauptung nachgehen wollen, Wahlbetrug habe ihn die sogenannte Popular Vote gekostet. Trump lieferte für seine Behauptung nie Beweise.

Bei deren Berechnung wird die Gesamtzahl aller Stimmen berücksichtigt. Trump hatte gesagt, er hätte die Popular Vote gewonnen, wenn nicht drei bis fünf Millionen Einwanderer illegal für seine Rivalin Hillary Clinton gestimmt hätten. Diese hatte bei der Präsidentenwahl 2016 zwar landesweit mit fast 2,9 Millionen Wählerstimmen vorne gelegen, doch gewann Trump die Abstimmung letztlich mit den ausschlaggebenden Stimmen der Wahlleute des Electoral College.

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