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USA Trump wollte scheinbar Strafverfolgung von Comey und Clinton

US-Präsident Donald Trump wollte Hillary Clinton und James Comey offenbar strafrechtlich verfolgen. Seine Juristen warnten ihn jedoch vor den Konsequenzen.

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USA: Donald Trump wollte Strafverfolgung von Comey und Clinton Quelle: AP

Washington US-Präsident Donald Trump wollte seine politischen Gegner Hillary Clinton und James Comey laut einem Bericht der „New York Times“ strafrechtlich verfolgen lassen. Über entsprechende Pläne habe Trump im Frühling 2017 das Büro des Rechtsberater des Weißen Hauses informiert, meldete die Zeitung am Dienstag. Doch habe ihn ein Juristenteam in einer Notiz sofort vor den Konsequenzen gewarnt, die bis zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren gereicht hätten.

Der damalige Rechtsberater des Weißen Hauses, Don McGahn, habe den Präsidenten darauf hingewiesen, dass er nicht die Autorität habe, ein solches Strafverfahren anzuordnen, sagte eine Gewährsperson der Nachrichtenagentur AP. Zwar könne Trump um Ermittlungen bitten, würde sich aber allein mit einer Anfrage den Vorwurf des Machtmissbrauchs einhandeln.

In der Regel versuchen US-Präsidenten jeden Eindruck zu vermeiden, dass sie Einfluss auf Untersuchungen des Justizministeriums nehmen könnten.

Im privaten Kreis soll Trump aber auch nach der Warnung von McGahns Team eine mögliche Strafverfolgung von Clinton, seiner demokratischen Rivalin im Präsidentschaftswahlkampf, erörtert haben. Sein früherer Anwalt John Dowd drängten Vize-Justizminister Rod Rosenstein 2017 laut dem Bericht in einer Notiz gedrängt haben, den Umgang des damaligen FBI-Chefs Comey mit der E-Mail-Affäre um Clinton zu untersuchen. Im Mai 2017 wurde Comey letztlich von Trump gefeuert.

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