USA und Russland Syrien muss Chemiewaffen-Arsenale rasch öffnen

Die Bedrohung durch syrische Chemiewaffen soll rasch aus der Welt geschafft werden - darauf haben sich die USA und Russland in einem Verhandlungsmarathon geeinigt. Doch was passiert, wenn Assad nicht mitmacht?

USA und Russland einigen sich auf Vernichtung der syrischen C-Waffen Quelle: REUTERS

Die USA und Russland haben sich auf die Vernichtung aller syrischen Chemiewaffen bis Mitte 2014 geeinigt. Das Regime in Damaskus muss demnach seine Arsenale innerhalb einer Woche öffnen. Es muss zudem internationalen Inspekteuren umgehend Zutritt zu sämtlichen C-Waffen-Depots gewähren. Das teilte US-Außenminister John Kerry am Samstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Genf mit.

Alle syrischen Chemiewaffen sollen bis Mitte nächsten Jahres außerhalb des Landes vernichtet werden. Inspekteure der in Den Haag ansässigen Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) sollen spätestens Mitte November in Syrien mit ihrer Kontrolltätigkeit und der Vorbereitung für den Abtransport der Waffen beginnen können. Die oppositionelle Freie Syrische Armee lehnte die russisch-amerikanische Initiative ab.

Regionale Player im Syrien-Konflikt

Kerry betonte, die US-Drohung gegen Syrien bleibe im Grundsatz bestehen, laut der es bei Zuwiderhandlungen Zwangsmaßnahmen geben soll. Sollten die OPCW-Experten feststellen, dass Syrien sich nicht an die Auflagen zur Kontrolle halte, „sollte der UN-Sicherheitsrat Maßnahmen nach Kapitel VII der UN-Charta verhängen“, heißt es in der von den USA und Russland getroffenen Genfer Rahmenvereinbarung.

Eine Anwendung dieses Kapitels würde militärische Maßnahmen völkerrechtlich rechtfertigen. Jedoch bedeute diese Formulierung keinen Automatismus, hieß es in der russischen Delegation. Ob bereits in der nun zu erwartenden ersten Resolution des UN-Sicherheitsrates zur Chemiewaffen-Abrüstung auf Kapitel VII der Charta Bezug genommen wird, blieb zunächst unklar. Russland hatte dies strikt abgelehnt.

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