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USA US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen tritt zurück

Donald Trump gibt über Twitter bekannt, dass Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen ihren Posten verlässt. Einen vorübergehenden Ersatz hat der US-Präsident bereits gefunden.

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US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen verlässt die Trump-Regierung. Quelle: AP

Washington US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen verlässt ihren Posten in der Regierung von Präsident Donald Trump. Das kündigte Trump am Sonntag auf Twitter an. Ein Grund für den überraschenden Abgang der Ministerin wurde zunächst nicht genannt.

Auch blieb unklar, ob Trump sie entließ oder die 46-Jährige aus eigener Entscheidung geht. Der Präsident dankte Nielsen für ihre Arbeit und kündigte an, dass das Amt kommissarisch von Kevin McAleenan geführt werden soll. Er ist bislang Vorsitzender der Grenzschutzbehörden CBP.

Vor einigen Monaten hatte es Spekulationen gegeben, Trump sei unzufrieden mit der Arbeit von Nielsen, in deren Zuständigkeit als Ministerin die Grenzpolitik liegt. Der Republikaner hatte ihr Berichten zufolge vorgeworfen, der Lage an der Grenze nicht Herr zu werden. Trump, dessen wichtigstes Wahlkampfversprechen es war, eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu errichten, hat bei seiner Einwanderungspolitik mehrere Niederlagen einstecken müssen.

Der Sender CBS News berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, Nielsens Abgang sei Teil eines personellen Umbaus im Heimatschutzministerium, der auf Trumps Berater Stephen Miller zurückgehe. Miller gilt als Hardliner in der Einwanderungspolitik und als einer der Architekten von Trumps Kurs.

In Trumps zwei Jahren als Präsident hat es bereits zahlreiche Rücktritte und Entlassungen gegeben. So wird etwa der wichtige Posten des Verteidigungsministers nur kommissarisch geleitet, weil der bisherige Amtsinhaber James Mattis im Dezember zurückgetreten war.

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