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USA Wie Barack Obama die Weltwirtschaft retten will

US-Präsident Barack Obama hat Größeres im Sinn als die Bewältigung der Rezession. Er will nichts weniger, als den amerikanischen Kapitalismus revolutionieren, verschraubte Weltsichten aus den Angeln heben, und lässt über westlichen Werten wie Freiheit und Selbstbestimmung die Sonne wieder aufgehen.

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US-Präsident Barack Obama hat Quelle: dpa

Der Koch im Restaurant „Medici“ an der 57. Straße im Süden von Chicago hat ein prägnantes kulinarisches Programm: Mache das Beste aus dem, was von gestern noch übrig ist. Sein Ehrgeiz ist enorm, sein Fleiß beeindruckend und was er aus den Überresten zaubert aller Ehren wert. Wenn er nur nicht manchmal übers Ziel hinausschösse. Zum Beispiel die Garbage Pizza. Sie will mit Wurst, Hack, Speck, Peperoni, Paprika, Zwiebeln, Pilzen, Tomaten und Käse eindeutig zu viel, ja: alles auf einmal. Leicht verdaulich ist das nicht. Und doch halten die Gäste dem Medici die Treue.

Bevor das Lieblingslokal von Barack Obama Karriere machte, war es Studenten-Tankstelle, Hippie-Treff und Nest aller Nachteulen in der Gegend. Alles im Medici ist Backstein, Holz und Batik. Die Tische, Bänke und Wände sind lückenlos übersät mit Kritzeleien, Filzstiftsprüchen und eingeritzten Namenszügen – zeitlose Tagträumereien, die sich auf hope und soap und dope reimen, auf Hoffnung, Kitsch und weiche Drogen. Seit Obama im Weißen Haus in Washington und nicht mehr sechs Blocks weiter nördlich wohnt, ist das Medici eine Institution und Pilgerstätte geworden. Es hat sich ein bisschen herausgeputzt, trägt mit Obama Schlips und Kragen – und doch hat es seinen legeren Charme und Stil bewahrt: weltoffen, alternativ und bodenständig. Die langhaarigen Kellner sind kommunikativ und einnehmend freundlich, sie hasten durch die Reihen in ihren bedruckten T-Shirts („Obama eats here“), als Dauerwahlkämpfer, Servicekräfte und Litfaßsäulen zugleich, denn natürlich gibt’s die schwarzen Leibchen zu kaufen: 20 Dollar das Stück, eine feine Sache, fast jeder Tourist, der zunächst nach dem Lieblings-Burger des Präsidenten fragt (mit Speck und Käse!), will nach dem Essen so ein T-Shirt erstehen – und sich als Teil der Bewegung begreifen.

Den Besuchern, die es nicht in den Süden von Chicago schaffen, bleibt der Weg in die Chrom-und-Glas-Shops der City. Hier wird der Präsident als Dutzendware über die Ladentheke gereicht, als Papierpuppe, Poster, Postkartenbuch, als Tasse, Schokoriegel, Nummernschild, Bleistift, Untersetzer und Kühlschrankmagnet. Die Anziehungskraft von Barack Obama ist auch heute, nach 100 Amtstagen, ungebrochen. Konstant mehr als 60 Prozent der Amerikaner, ach was: der Menschheit, unterstützen seine globale Präsidentschaft, und es vergeht kaum ein Tag, an dem das 47-jährige Weltgewissen die Nachrichten nicht dominiert, an dem nicht er die Nachricht ist. Seine fünffache Reputation als der Welt erfolgreichster Politiker, Pädagoge, Poet, Popstar und Philosoph macht jeden seiner Auftritte zu einem spartenübergreifenden Ereignis. Stolze Staatschefs drängeln sich in seine Nähe; verunsicherte Landeskinder suchen seinen Unterricht in Ernährungs-, Umwelt- und Klimafragen; besorgte Aktivisten erquicken sich an seiner kraft- und würdevollen Sprache; spaßbereite Jugendliche feiern ihre twitter-taugliche Stilikone; erleuchtete Intellektuelle verherrlichen sein „Yes, we can“ zum „Cogito ergo sum“ des 21. Jahrhunderts.

Obama steht für eine neue Ära

Obama will nichts weniger, als den amerikanischen Kapitalismus revolutionieren, nicht von links, wie seine Kritiker gerne monieren, sondern aus der Mitte heraus: mit gesundem Menschenverstand. Er hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass er die „Vitalität unseres ökonomischen Modells“ schätzt, dass er um die Kraft des Marktes als Motor von Innovation und Entwicklung weiß, dass er Wachstum als Voraussetzung von Wohlstand als politisches Ziel anerkennt – und dass er von jedem Amerikaner ein gerüttelt Maß Selbstverantwortung und Leistung verlangt. Genauso sicher ist er sich allerdings, dass bei den Reagans, Clintons und Bushs in den vergangenen drei Jahrzehnten vor allem die Armen auf der Strecke geblieben sind.

Auch so viel ist klar: Obama läutet eine neue Ära der Verteilungspolitik ein, mit einem höchst aktiven Staat an der Spitze. Lieber lässt er sich einen Sozialingenieur schimpfen, als das Land noch einmal den Finanzjongleuren zu überlassen. Obama möchte, dass den Leuten keine unanständigen Kredite gewährt, sondern anständige Löhne gezahlt werden. Er möchte, dass die Angestellten aus eigener Kraft über die Runden kommen, sich nicht auf Pump in die Krise konsumieren; er will, dass Amerika wieder spart und wirtschaftet, produziert und exportiert – und seinen Wohlstand nicht mit Staatsanleihen nach China verkauft. Kurzum: Obama will das Ende der radikalen Niedrigsteuern-, Defizit-, Pump- und Konsumwirtschaft der Old Chicago School – und „einen neuen Grundstein legen für Wachstum und Wohlstand – einen Grundstein, mit dem wir die Ära von Kredit und Konsum für beendet erklären und eine Ära des Sparens und Investierens einläuten, in der wir weniger konsumieren und mehr exportieren“.

Wall Street-Broker: Obama will Quelle: AP

Bala Balachandran, 71, emeritierter Professor für Buchführung an der Kellogg School of Management in Chicago und Gelegenheitsberater von Obama, kann es gar nicht erwarten. Er bilanziert verbittert, dass die Politik der niedrigen Steuern, des billigen Geldes und der fortgesetzten Kredite nichts als „staatlich organisierter Betrug“ gewesen sei. Washington habe die Bevölkerung über ihre prekäre Lage hinweg getäuscht, sich im Namen der „heiligen Angebotslehre“ den Sozialstaat erspart – vor allem auf Kosten der Minderheiten. Auf diese verlogene Weise, so Balachandran, sei eine „vanity-calamity-insanity-society“ entstanden, eine Dreiklassengesellschaft, die sich im oberen Einkommenssegment durch Ignoranz und Eitelkeit auszeichnet, im mittleren durch Bedrängnis und Schwierigkeit – und im unteren durch Krankheit und Fäulnis.

Man muss sich nicht mehr als zwei, drei Meilen aus Chicagos City herausbewegen, um zu sehen, was Balachandran meint. North Lawndale etwa und Englewood, zwei trostlose Viertel im Westen und Süden der Stadt, wie man sie auch in Nairobi oder Luanda findet; schwarze Jugendliche stromern durch die Straßen, halten Ausschau nach Gelegenheiten für den zwangsweisen Gelderwerb: Es empfiehlt sich, 20 Dollar zur Hand zu haben, sobald man gestellt wird. „Wer weiß, was hier in den nächsten Monaten noch alles passiert“, sagt Richard Longworth, 74, eine Reporterlegende der „Chicago Tribune“. Longworth hat vor anderthalb Jahren ein Buch geschrieben über den wirtschaftlichen Niedergang in den Industrie- und Landwirtschaftsgürteln des Mittleren Westens („Caught in the Middle“) – vor der Krise. Jetzt ist im Bundesstaat Michigan die Arbeitslosenquote im März auf 12,6 Prozent geklettert; in einigen Schwarzen-Vierteln der Großstädte sogar auf mehr als 50 Prozent, sagt Longworth. Soziale Mobilität klinge für viele Schwarze nur noch wie ein Märchen aus der Vergangenheit. Die Schulen seien in einem erbärmlichen Zustand. Ganze Viertel fielen in Gewalt, Hoffnungslosigkeit und Verelendung zurück. „Es ist die stille Rückkehr der Segregation“, sagt Longworth, und: „Höchste Zeit, dass etwas passiert.“

Dave Devonshire, 63, hat da eine etwas andere Sichtweise. Er ist vor zwei Jahren als Finanzvorstand bei Motorola ausgeschieden und genießt es, jeden Morgen vor der Wahl zu stehen, entweder mit einem seiner fünf deutschen Luxuswagen oder mit dem Jaguar in die Stadt zu fahren. Meistens entscheidet er sich für den 650i, „ein spektakuläres Auto“, sagt Dave, „wirklich sensationell“. Dave ist ein Mann der alten Schule, ein Praktiker, der keine Bücher liest, sondern Geld verdient, der noch nie von Paul Krugman gehört hat und auch gar nicht wissen will, was so ein Nobelpreisträger alles von sich gibt. Er sitzt in zahlreichen Aufsichtsräten, investiert in das eine oder andere Unternehmen – und hat überhaupt nichts dagegen einzuwenden, „ein paar Steuern mehr zu zahlen“. Obamas Performance sei souverän, er höre zu, mache eine gute Figur – und führe die Regierung „im Prinzip so straff und smart wie ein Unternehmen“.

Rekorddefizit im Regierungsjahr

Das Einzige, was Dave besorgt, ist, dass Obama nicht genügend Geld ausgibt, um die Wirtschaft wieder schnell in Gang zu bringen, dass zu viel langsames Geld in Richtung Gesundheit und Bildung und erneuerbare Energien fließt – und zu wenig schnelles Geld in Banken, Arbeit, Infrastruktur. „Jeder Konjunkturzyklus beginnt mit gesunden Banken“, sagt Dave. „Wir sind eine Nation von Konsumenten“, sagt Dave. „Wir brauchen jetzt Jobs und nichts anderes“, sagt Dave. Obama wolle zu viel auf einmal. Solange das Feuer noch brennt, solle man noch nichts Neues aufbauen.

Obama und sein ökonomischer Chefberater Larry Summers haben dem stets entgegengehalten, das Risiko, zu viel zu tun, sei kleiner als das Risiko, zu wenig zu tun. Summers lag nur daran, das 787 Milliarden Dollar schwere Konjunkturpaket zu verteidigen, das die Regierung auf den Weg gebracht hat; für Obama selbst ist staatlicher Interventionismus das Signet seiner Präsidentschaft. Jahrelang hat er als „Community organizer“ im Süden Chicagos die Welt ein klein bisschen besser zu machen versucht; jetzt möchte er das große Rad drehen, eine „Great Society“ schaffen. Das Problem ist, dass er sich dabei dem Verdacht aussetzt, aus der Not der Wirtschaftskrise eine staats-kameralistische Untugend zu machen.

Begleicht Obama wirklich noch die Rechnung, die die Finanzmarkt-Sozialdemokraten der Regierungen Reagan ff. ihm hinterlassen haben – oder bürdet sein 3,5 Billionen Dollar schwerer Haushalt für 2010 den Amerikanern heimlich schon die ersten Kosten seines vorsorgenden Sozialstaates auf? Ohne die zunehmende Gefühllosigkeit der Bevölkerung gegenüber astronomisch hohen Zahlen jedenfalls hätte Obama ein erwartetes Rekorddefizit von rund 1,8 Billionen Dollar kaum durchsetzen können. 1,8 Billionen – das ist gut dreieinhalb mal so viel wie Bush dem Land auf dem Höhepunkt seiner unverantwortlichen Schuldenpolitik zumutete.

Steuerzahler-Protest: Jeder Amerikaner steht mit 200.000 Dollar Staatsschulden in der Kreide. Quelle: REUTERS

Für Roger Nelson, 71, ist die Sache klar. „Obamas Politik ist ein Desaster“, sagt der ehemalige Consulting-Chef von Ernst & Young und heutige Aufsichtsrat des „Institute for Truth in Accounting“, einer Art Gralshüter gegen die Verschwendung von Steuergeldern mit Sitz in Northbrook, nördlich von Chicago. Die Gesamtverschuldung der USA, so rechnet Nelson vor, liege bei rund 11,2 Billionen Dollar – gegenüber an einem Bruttoinlandsprodukt von rund 14 Billionen. In den nächsten Jahren werde Obama die Schulden über das BIP hinaustreiben, aber das sei noch lange nicht das größte Problem. Rechne man die Pensionsforderungen und Gesundheitskosten einer alternden Bevölkerung hinzu „und all die Segnungen einer Anspruchsgesellschaft, mit denen Obama Amerika in den nächsten Jahren beglückt“, liege der tatsächliche Schuldenstand der USA bei 61 Billionen. „Jeder Amerikaner, vom Baby bis zum Greis, steht mit 200.000 Dollar in der Kreide“, sagt Nelson – und „dann kommt Obama, organisiert seine Regierung als Versicherungsgesellschaft – und will die Nation in eine Richtung steuern, die ihren inneren Prinzipien widerspricht“.

Nelson war durchaus hoffnungsfroh. Er hat dem Kandidaten „ein bisschen Geld geschickt“ und ein Buch zur geneigten Lektüre, in dem die Misserfolge der New-Deal-Politik von Franklin Roosevelt in den Dreißigerjahren beschrieben sind. Zurück kam ein Formbrief, der weder das Geld erwähnte noch das Buch. „Hätte er’s gelesen, wären wir heute besser dran“, resümiert Nelson trocken und bringt ein paar gute Argumente. Stichwort Produktivität: „Das Wort taucht in Obamas Wortschatz gar nicht auf“, sagt Nelson, „das heißt, er versteht die ganze Idee nicht, dass Produktivität Wachstum und Arbeit schafft“. Stichwort Steuern: „Wenn Obama wirklich weg will von der Konsumgesellschaft – warum besteuert er dann nicht den Konsum, sondern die Energieunternehmen?“

Sehenden Auges in die Katastrophe

Nelson sieht die amerikanische Wirtschaft unter Obama sehenden Auges in die Katastrophe steuern: „Was, wenn die Schulden weiter steigen, der Dollar an Vertrauen und Wert verliert, die Inflation an Fahrt aufnimmt und die Zinsen steigen? Dann“, antwortet Nelson sich selbst, „war die Finanzkrise nur ein Vorspiel.“

Obama ficht das nicht an. Solange das Feuer brennt, kümmert er sich nicht um die Wasserschäden; Ben Bernanke, der Notenbankchef, wird’s beizeiten schon richten. Im Übrigen hat Obama Größeres im Sinn als die Bewältigung der Rezession; sie ist ihm nur das Vehikel für seine Weltumbaupläne. „Du darfst niemals eine ernste Krise ungenutzt verstreichen lassen“, hat Obamas Stabschef Rahm Emanuel einmal gesagt – und Obama hält sich daran. Und so liegt die Sensation seiner ersten 100 Tage darin, dass Obama im Handumdrehen einen neuen, paradoxen Politikertyp kreiert hat: den des zweifelnden Entscheiders und wägenden Antreibers. Niemand fragt mehr danach, ob Obama als politisches Greenhorn bereit sei für den wichtigsten Job der Welt; vielmehr wäre die entscheidende Frage heute: Ist die Welt bereit für Barack Obamas Prüfaufträge?

Rastlos überrascht Obama die staunende Öffentlichkeit mit immer neuen Initiativen, permanent stößt er ein weiteres Projekt an, unablässig erweitert er unseren politischen Gesichtskreis. Obama hat die Schließung von Guantanamo angeordnet und den Truppenabzug aus dem Irak, er hat dafür gesorgt, dass amerikanische Frauen ihr Recht auf gleichen Lohn einklagen können und die Restriktionen für die Forschung an Stammzellen aufgehoben. Obama hat Iran, Kuba und der gesamten islamischen Welt die Hand gereicht, sich gegenüber China, Indien und Europa für amerikanischen Hochmut und Hohn entschuldigt, er hat Millionen von Kindern in den USA eine Gesundheitsversorgung ermöglicht, den Chef von General Motors zum Rücktritt gezwungen, drei Piraten vor Somalia erschießen lassen und die Vision einer atomwaffenfreien Welt wiederbelebt.

Obama hat Wechsel und Wandel versprochen; was er liefert, sind politische Wetterstürze. Mit wirbelwindiger Geschwindigkeit fegt er über das politische Parkett, hebt fest verschraubte Weltsichten aus den Angeln, lässt Moral und Ethik regnen – und lässt endlich mal wieder die Sonne der westlichen Werte aufgehen, der Freiheit, Selbstbestimmung und Demokratie.

Gleichzeitig leistet Obama mit jeder Reise einen weiteren Beitrag zum Global Warming. Höflich kommt er Russland, Kuba, Mexiko und dem Iran entgegen und bietet allseits respektvolle Beziehungen auf Augenhöhe an. Er verspricht seinen „Partnern“ zuzuhören, signalisiert Lernbereitschaft – und er beschämt eine erstarrte Weltdiplomatie mit der Fähigkeit zur Selbstkritik. An der Heimatfront trifft Obama auf gleichermaßen entsetzte wie hilflos überrumpelte Republikaner, die nicht etwa die Folterpraxis der Regierung George W. Bush problematisch finden, sondern die Veröffentlichung der Folterpraktiken durch die Regierung Obama. In den Hauptstädten der Welt wiederum trifft Obama auf konsternierte Staatschefs wie Venezuelas Hugo Chávez, die sich kurzfristig gebauchpinselt fühlen, im Abglanz Obamas sonnen und an seiner Seite zum Licht der Fernsehkameras drängen – die aber in Wahrheit schon ahnen, wie schwer es ihnen künftig fallen wird, das wirtschaftliche Siechtum ihrer Heimatländer als Resultat eines ausbeuterischen Yankee-Imperialismus zu verkaufen.

Obama steht für eine Globalisierung der Politik

Und so treibt Obama Freund und Feind in seine Arme, drückt sie an seine Brust – und lässt sie nicht merken, dass seine Umarmungsstrategie zwar auch Umarmung, vor allem aber Strategie ist. Obama überwältigt die Welt mit seiner Freundlichkeit, in der einen Hand das gezückte Moralschwert, in der anderen eine finster entschlossen blickende Friedenstaube – und wer sich seinem Kreuzzug der Güte in den Weg stellt, wird künftig nicht nur mit der Gegnerschaft Amerikas zu rechnen haben, sondern mit der einer grenzenlosen „Wertegemeinschaft“ von vernetzten Weltbürgern. Mit Obama kommt die Globalisierung endlich auch in der Politik an. Seine direkte Demokratie über Fernsehen, Internet, Youtube und SMS hat den Charakter einer permanenten NGO-Kampagne – und sie erstreckt sich beileibe nicht nur auf das amerikanische Volk, im Gegenteil: Sein Kurs ist vor allem von der weltweiten Hoffnung auf eine bessere Zukunft gedeckt.

Die Ironie seiner revolutionären Erdkreispolitik liegt darin: Obama lässt die innenpolitische Opposition und auch die traditionellen Gegner Amerikas wie übellaunige Spaßverderber aussehen, die die Zeichen der Zeit noch nicht erkannt haben.

„America first“? Für Barack Obama ist das Schnee von gestern. Er ist der erste US-Präsident, der die Nachkriegsordnung nicht für eine politische Einbahnstraße, sondern für eine Sackgasse hält. Deshalb wirbt Obama für eine neue, multipolar organisierte Welt – idealerweise ausgestattet mit neuen, zeitgemäßen Institutionen. Mit Begriffen wie „atlantische Partnerschaft“ und „pazifisches Zeitalter“ kann er nichts anfangen. „Obama denkt internationale Beziehungen nicht geografisch“, sagt der Princeton-Absolvent Thomas Wright, der Obama im Wahlkampf in der Außenpolitik beraten hat: „Deshalb wird es nicht darauf ankommen, was Asien oder Europa ihm bedeuten, sondern darauf, ob und wie Asien oder Europa zur Lösung des ein oder anderen Problems beitragen können.“ Obama, sagt Wright, heute Programmdirektor beim Chicago Council on Global Affairs, einer renommierten Denkfabrik: „Obama will Lösungen, nichts als Lösungen.“

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