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USA Wie die Tea-Party-Bewegung Obama attackiert

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Sarah Palin auf einer Quelle: REUTERS

Doch was auf den ersten Blick aussieht wie eine basisdemokratische Wiederbelebungsaktion neokonservativen Gedankenguts, entpuppt sich bei näherem Hinsehen ebenso als diffuses Sammelbecken für  sehr konservative Interessengruppen.

So hat die Bewegung Mühe, sich von ultrarechten Spinnern zu distanzieren, etwa den so genannten "Birthern", die anzweifeln, dass der Präsident tatsächlich Amerikaner ist und deshalb auch kein Anrecht auf den Präsidentenposten habe. Rassistische Parolen sind bei vielen Tea Partys ebenso vertreten wie die Forderung nach radikalen Anti-Einwanderungsgesetzen.

Der populistische Politiker Tom Tancredo aus Colorado schimpfte lauthals, Leute, die nicht Englisch sprechen könnten, hätten den "sozialistischen Ideologen ins Weiße Haus gewählt…..Barack Hussein Obama",  wobei Tancredo den Mittelnamen des Präsidenten merkwürdig betonte.  Auch Verschwörungstheoretiker, die Obama für ein Werkzeug der großen Unternehmen halten, die wiederum die Verfassung durch eine neue von der Wall Street vorgegebene Weltordnung ersetzen wollten, schließen sich der Bewegung an.    

Gefahr des deutlichen Rechtsrucks wächst

Einige republikanische Politiker versuchen bereits den Spagat, die kraftvolle neue Bewegung zu ihrem eigenen Vorteil zu nutzen. Dazu gehört etwa Sarah Palin, die eine viel beachtete Rede auf einer Veranstaltung in Nashville hielt, der ersten Tea Party Convention, bei der Teilnehmer pro Ticket 549 Dollar zahlten mussten und Palin Gerüchten zufolge 100.000 Dollar Honorar erhalten haben soll.

Mit solchen Annäherungen prominenter Republikaner an die Tea Party, die keine Partei sein will, wächst die Gefahr eines deutlichen Rechtsrucks. Viele der sehr konservativen Anhänger der Republikaner waren schon nicht glücklich, als der moderate John McCain als ihr Kandidat in den vergangenen Präsidentschaftswahlkampf gezogen war. Sollten sich die Republikaner in einem internen Richtungskampf aufreiben, könnte das den angeschlagenen Demokraten und dem Präsidenten helfen. Nach einer Analyse von "Newsweek" treten Kandidaten, die von der Tea Party unterstützt werden, bereits in einem Viertel aller anstehenden Wahlen für das Repräsentantenhaus, den Senat oder Gouverneursposten gegen etablierte Republikaner an.

Und sogar die Gegenbewegung zur Protestbewegung hat sich bereits formiert. Hauptsächlich Obama-Anhänger, denen die gesteigerte Aufmerksamkeit in den Medien für die rechte Tea Party gegen den Strich geht, formierten jetzt die Coffee Party. Deren Motto auf den Punkt gebracht: Wir brauchen nicht weniger Regierung, wir brauchen eine bessere Regierung.

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