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Venezuela Maduro lehnt vorgezogene Neuwahlen ab

Die Opposition hatte bereits mehrere Versuche unternommen, Venezuelas Präsident Nicolás Maduro des Amtes zu entheben. Dieser lehnt die Forderungen nach vorgezogenen Präsidentschaftswahlen nun ab.

Venezuelas Präsident Nicolas Maduro Quelle: REUTERS

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat die Forderung der Opposition nach einer vorgezogenen Präsidentenwahl abgelehnt. Die Wahl werde wie vorgesehen im letzten Quartal 2018 stattfinden, sagte Maduro am Sonntag (Ortszeit) in seinem TV-Programm „Domingos con Maduro“. Seine Amtszeit endet regulär am 10. Januar 2019. Die Opposition hatte bereits mehrere Versuche unternommen, Maduro des Amtes zu entheben. Von vorgezogenen Neuwahlen verspricht sie sich, die Krise im Land überwinden zu können.

Venezuela besitzt die größten Ölreserven der Welt, steckt aber in einer tiefen politischen und wirtschaftlichen Krise. Bei Protesten gegen die sozialistische Regierung Maduros kamen in diesem Jahr bereits mehr als 120 Menschen ums Leben. Der Präsident hatte eine linientreue Verfassunggebende Versammlung wählen lassen, die das von der Opposition dominierte Parlament entmachtete. Auf internationaler Ebene ist Venezuela zunehmend isoliert; zahlreiche Staaten werfen Maduro vor, eine Diktatur zu errichten.

In den vergangenen 18 Jahren seien in Venezuela 22 Wahlen abgehalten worden, sagte Maduro in seinem Programm am Sonntag. Deshalb könne ihm niemand Lektionen in Demokratie geben. Unterhändler der verfeindeten politischen Lager Venezuelas hatten sich zuletzt zu Sondierungsgesprächen in der Dominikanischen Republik getroffen. Vor einem echten Dialog fordert die Opposition allerdings die Freilassung der politischen Gefangenen, einen Zeitplan für Wahlen und die Rückgabe der Kompetenzen an das Parlament.

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