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Vereinte Nationen Auch russische Resolution für humanitäre Hilfe in Syrien gescheitert

Der Vorschlag bekommt im UN-Sicherheitsrat nicht genug Stimmen. Zuvor hatten Russland und China Veto gegen den deutsch-belgischem Resolutionsentwurf eingelegt.

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Die Menschen in Syrien sind dringend auf humanitäre Hilfe angewiesen. Quelle: dpa

Nach einem deutsch-belgischem Resolutionsentwurf für die Fortsetzung humanitärer Hilfe für das Bürgerkriegsland Syrien ist auch ein russischer Gegenentwurf gescheitert. Das von Russland eingebrachte Papier bekam am Mittwoch (Ortszeit) nicht ausreichend Stimmen für eine Verabschiedung, wie der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen dem Rat per Videokonferenz mitteilte. Deutschland hält derzeit den monatlich rotierenden Vorsitz in dem Gremium.

Nur vier Länder stimmten für den russischen Resolutionsentwurf – Russland, China, Vietnam und Südafrika. Sieben, darunter Deutschland, die USA, Großbritannien und Frankreich, stimmten dagegen. Die restlichen vier Länder enthielten sich.

Hintergrund ist eine seit 2014 bestehende Resolution, die es den UN erlaubt, wichtige Hilfsgüter über Grenzübergänge auch in Teile des Landes zu bringen, die nicht von Machthaber Baschar al-Assad kontrolliert werden. Von den Gütern, die diese Punkte passieren, sind Millionen Menschen abhängig. Nach russischem Widerstand im Sicherheitsrat wurden die einst vier Übergänge Anfang des Jahres auf zwei reduziert, die in Assads Einflussgebiet liegen – seitdem hat sich die Versorgungssituation für einige Regionen deutlich verschlechtert.

Mit der jetzt eingebrachten Resolution wollte Russland nur noch einen Übergang – Bab al-Hawa in Nordwestsyrien – für die Lieferung von Hilfsgütern offenhalten.

Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen hat nun nur noch bis Freitag Zeit, um sich vor Ende der Frist auf eine Nachfolgeregelung zu einigen.

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