Genf Die frühere UN-Chefanklägerin Carla Del Ponte wird die Uno-Untersuchungskommission zu Syrien verlassen, weil diese ihrer Ansicht nach keine Fortschritte macht. Zudem sei sie enttäuscht über mangelnde Rückendeckung . „Wir haben absolut keinen Erfolg“, sagte Del Ponte am Rande des Locarno Filmfestival am Sonntag dem Schweizer Magazin „Blick“.
Sie trete zurück, weil es keinen politischen Willen zur Unterstützung des Gremiums gebe. Seit fünf Jahren laufe die Kommission gegen die Wand, so Del Ponte. „Ich gebe auf.“ Sie werde im September ein letzte Mal an der Kommissionssitzung teilnehmen.
Del Ponte war 2012 in den Untersuchungsausschuss berufen worden. Sie sei als „Alibi“ eingesetzt worden. „Ich kann nicht länger Teil dieses Ausschusses sein, der schlichtweg nichts unternimmt.“ Die 70-Jährige, die als Anklägerin am Internationalen Strafgerichtshof Verbrechen in Ruanda und Jugoslawien verfolgte, sagte, in Syrien sei jeder „schlecht“.
Zu Beginn habe sie gedacht, die Opposition seien „die Guten“. Nach sechs Jahren sei sie jedoch zu dem Schluss gekommen, dass sowohl die syrische Regierung als auch die Opposition Verbrechen begehe.
"Wir sind machtlos, in Syrien gibt es keine Gerechtigkeit." Die Kriegsverbrechen seien schlimmer, als im früheren Jugoslawien und in Ruanda. Leider gebe es in diesem Fall kein Tribunal.
Neben Del Ponte gehören der Kommission noch die US-Amerikanerin Karen Koning AbuZayd an, den Vorsitz hat der Brasilianer Paulo Pinheiro an. Das Gremium wurde 2011 gegründet und berichtet regelmäßig über Menschenrechtsverletzungen in Syrien.
