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Verfolgung von Rohingya UN-Ermittler wollen Völkermord-Anklage gegen Militärchefs in Myanmar

Laut „konservativen“ Schätzungen wurden in Myanmar 10.000 Rohingya getötet. Ermittler wollen vor dem Internationalen Strafgerichtshof klagen.

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Genf Ermittler des UN-Menschenrechtsrats haben eine Anklage gegen hochrangige myanmarische Militärchefs wegen Völkermords an den Rohingya gefordert. Das dreiköpfige Ermittlerteam veröffentlichte am Montag einen Bericht über das Vorgehen myanmarischer Sicherheitskräfte gegen die muslimische Minderheit. Dafür sammelte es Aussagen von Rohingya im Ausland, Satellitenaufnahmen und andere Informationen.

Die Anklageforderung ist eine der deutlichsten Aussagen von Vertretern der Vereinten Nationen über das Vorgehen gegen die Rohingya. Die Einsätze von Sicherheitskräften veranlassten Hunderttausende Rohingya zur Flucht ins benachbarte Bangladesch. Den Ermittlern zufolge erhielt die myanmarische Regierung den Bericht vorab und antwortete nicht darauf.

Myanmar habe die Ermittler nicht ins Land gelassen und nicht mit ihnen kooperiert, teilten sie mit. Die Ermittler fanden nach eigenen Angaben Hinweise auf Gruppenvergewaltigungen, Tötungen von Kindern, Versklavung und darauf, dass Hunderte Dörfer in Brand gesteckt worden seien. „Konservativen“ Schätzungen zufolge seien etwa 10.000 Menschen getötet worden.

Die Vorfälle in Myanmar sollten den Ermittlern zufolge vor den Internationalen Strafgerichtshof oder alternativ vor ein gesondertes Tribunal gebracht werden.

Die myanmarische Regierung hat eine Zusammenarbeit mit dem Haager Gerichtshof unlängst abgelehnt und begründete dies unter anderem damit, dass Myanmar eine eigene Kommission gebildet hat, die sich mit den Vorgängen in der Region Rakhine befassen soll. Myanmar ist nicht Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs, aber des UN-Menschenrechtsrats.

Die Armee und andere staatliche Einrichtungen Myanmars haben bereits eigene Untersuchungen vorgenommen und erklärt, dass die Streitkräfte nichts Kriminelles getan hätten. Die UN-Ermittler nannten sechs myanmarische Militärchefs namentlich für mögliche Anklagen, darunter den Oberbefehlshaber Min Aung Hlaing.

Sie warfen auch Regierungschefin Aung San Suu Kyi vor, die Vorgänge in Rakhine nicht gestoppt zu haben. Suu Kyi hatte vergangene Woche gesagt, terroristische Aktivitäten seien der anfängliche Grund für das Vorgehen des Militärs gewesen.

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