Berlin Im Streit um die Höhe der Verteidigungsausgaben hat sich der frühere Kommandeur der US Army in Europa, Generalleutnant Ben Hodges, für eine Anrechnung von Investitionen in die Infrastruktur auf die Verteidigungsausgaben ausgesprochen. „Die Nato sollte Anreize dafür schaffen, dass die Mitgliedstaaten mehr Geld in ihr Verkehrsnetz stecken. Am besten, indem Staaten wie Deutschland, Belgien und die Niederlande solche Investitionen auf ihre Militärausgaben anrechnen können“, sagte Hodges der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS).
Washington pocht auf Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato. Es sieht vor, dass die Verbündeten zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben. Doch was das heißt, ist umstritten. Nach Lesart der USA und vieler anderer Länder ist damit gemeint, dass alle Alliierten spätestens 2024 zwei Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben. Aus deutscher Sicht ist jedoch allenfalls eine Annäherung an das Ziel vorgesehen.
Auch da würde sich Deutschland allenfalls mit Trippelschritten bewegen. Im vergangenen Jahr lagen die deutschen Verteidigungsausgaben nach Nato-Vergleichszahlen bei rund 36 Milliarden Euro, was 1,24 Prozent des BIP entsprach. Obwohl Deutschland seine Verteidigungsausgaben erheblich steigert, stagniert der prozentuale Anteil am BIP, das wegen der guten Konjunktur kräftig steigt.
Hodges, der bis Ende 2017 im Dienst war, erklärte, dass es um Investitionen gehe, die der Mobilität von Streitkräften in Europa zugute kommen. „Wir müssen uns auf unserem Boden mindestens so schnell bewegen können wie die Russen auf ihrem“, sagte er.
Aus seiner Sicht könnten Nato-Staaten sich zum Beispiel Flachwagen wieder selbst anschaffen, die für den Transport von Kampfpanzern per Bahn geeignet sind. Sie könnten aber auch Verträge mit den Bahngesellschaften schließen, die ihnen jederzeit den Transport einer bestimmten Menge Ausrüstung garantieren.
