Verteidigungsausgaben Nato-Staaten erfüllen Trumps Forderung nur langsam

Zwei-Prozent des BIP soll jeder Nato-Staat für die Verteidigung ausgeben, fordert zumindest US-Präsident Trump. Doch die Mitglieder kommen kaum voran.

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Obwohl die Nato-Staaten Trumps vorgaben teils weit hinterherhinken, zeigt sich der Nato-Generalsekretär zufrieden. Quelle: AP

Brüssel Die Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Staaten steigen – aber bei weitem nicht genug, um die Forderungen von US-Präsident Donald Trump zu erfüllen. Wie aus dem jüngsten Jahresbericht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hervorgeht, kamen Länder wie Deutschland dem sogenannten Zwei-Prozent-Ziel auch 2017 kaum näher. Im vergangenen Jahr wurden in der Bundesrepublik demnach lediglich 1,24 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgegeben – nach 1,20 Prozent im Jahr 2016.

Nach den am Donnerstag präsentierten Zahlen erreichten 2017 neben den USA lediglich Griechenland, Estland und Großbritannien das Zwei-Prozent-Ziel. Andere Länder sind trotz deutlicher Budgeterhöhungen noch immer weit davon entfernt. Dies liegt vor allem daran, dass sie gleichzeitig ein deutliches Wirtschaftswachstum verzeichnen. Eine solche Entwicklung sorgt dafür, dass Länder ihre Verteidigungsausgaben deutlich stärker erhöhen müssen, um Fortschritte zu erzielen.

Stoltenberg zeigte sich dennoch zufrieden mit der Entwicklung. „2017 haben die europäischen Alliierten und Kanada ihre Verteidigungsausgaben um fast 5 Prozent erhöht“, kommentierte er.

Ob die Entwicklungen auch Trump zufrieden stellen, gilt jedoch als äußert fraglich. Er fordert, dass alle Bündnispartner spätestens von 2024 an jährlich mindestens zwei Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben und verweist dabei auf einen Nato-Beschluss aus dem Jahr 2014. In der Bundesregierung wird das damals beschlossene Zwei-Prozent-Ziel allerdings anders interpretiert. Sie verweist darauf, dass im Text lediglich davon die Rede ist, sich in Richtung der zwei Prozent zu entwickeln.

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