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Verteidigungsbündnis Nato berät über Optionen nach Aus für Abrüstungsvertrag

Zwar will das Bündnis versuchen, den INF-Vertrag zwischen den USA und Russland noch zu retten, dennoch beraten die Verteidigungsminister über Alternativen.

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Das Verteidigungsbündnis berät über Alternativen zum INF-Vertrag zwischen Russland und den USA. Quelle: Reuters

Brüssel Die Verteidigungsminister der 29 Nato-Staaten beraten am Mittwoch über mögliche Konsequenzen aus der Auflösung des INF-Vertrages über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen. Nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll bis Anfang August zwar noch einmal versucht werden, die Vereinbarung zwischen den USA und Russland zu retten. Gleichzeitig hat das Bündnis aber bereits mit den Planungen für eine Welt ohne INF-Vertrag begonnen.

Denkbar ist beispielsweise, dass die Nato-Staaten künftig den Schutz kritischer Infrastruktur durch Raketenabwehrsysteme verstärken, Manöver ausweiten und im konventionellen Bereich nachrüsten. Konventionelle Waffensysteme sind solche, die nicht mit nuklearen, biologischen oder chemischen Sprengköpfen bestückt werden.

Ziel der Nato ist es, weiter glaubwürdige Abschreckung zu gewährleisten ohne ein neues Wettrüsten zu befeuern. Deswegen wird derzeit auch eine Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenwaffen in Europa durch das Bündnis nicht in Erwägung gezogen.

Die USA hatten den INF-Vertrag Anfang Februar mit Rückendeckung der Nato-Partner gekündigt, weil sie davon ausgehen, dass Russland das Abkommen seit Jahren mit einem Mittelstreckensystem namens SSC-8 (Russisch: 9M729) verletzt. Dieses soll in der Lage sein, Marschflugkörper abzufeuern, die sich mit einem Atomsprengköpfen bestücken lassen und mehr als 2000 Kilometer weit fliegen können.

Russland gibt die maximale Reichweite der SSC-8 hingegen mit 480 Kilometern an. Das wäre vertragskonform, da das Abkommen lediglich den Besitz landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern untersagt.

Eine Entscheidung über die genaue Nato-Reaktion auf die mutmaßliche Vertragsverletzung durch Russland soll erst fallen, wenn am 2. August die sechsmonatige Kündigungsfrist ausläuft. Die Verteidigungsminister wollen an diesem Mittwoch zunächst nur ein Optionspapier beschließen.

Weitere Themen beim zweitägigen Nato-Treffen sind die Entwicklung der Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten sowie die Zukunft des Afghanistan-Einsatzes. Zudem rechnet Generalsekretär Stoltenberg auch mit Gesprächen über die Iran-Krise.

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