Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel geht in der Debatte über eine engere europäische Verteidigungspolitik einen weiteren Schritt auf Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu. Nachdem sie sich am Sonntag bereits hinter Macrons Vorschlag einer Interventionsinitiative gestellt hatte, räumte die Kanzlerin am Donnerstag die deutsche Forderung, dass diese Interventionsarmee unbedingt in die Struktur der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit (Pesco) eingepasst werden müsse.
„Ich unterstütze den Vorschlag von Emmanuel Macron: Ich sage innerhalb oder sehr nahe an der strukturierten Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik müssen wir auch eine gemeinsame Interventionstruppe haben, die agieren kann“, sagte sie auf dem WDR-Europaforum. „Daran sollte sich auch Deutschland beteiligen.“
Merkels Äußerung öffnet die Tür für einen Kompromiss in einem Streitthema noch ein Stück weiter. Macron reicht die Pesco-Zusammenarbeit nicht, die eine engere Kooperation in der militärischen Logistik und Beschaffung vorsieht. Er pocht auf eine schnell und planbar einsatzbereite Truppe und sieht die Pesco-Entscheidungsstrukturen als zu schwerfällig an. Deshalb will er eine Koalition mit wenigen einsatzwilligen EU-Staaten, aber auch Großbritannien, das im März 2019 aus der EU austritt.
Eine gemeinsame europäische Armee werde sich nur langsam entwickeln, sagte Merkel auf eine entsprechende Frage. Aber es sei bereits sehr viel gewonnen, wenn man die Zusammenarbeit so intensiviere, dass man die Zahl der in der EU benutzten 178 Waffensysteme auf 30 reduzieren könne. Dies schaffe eine „gemeinsame Bedienkultur“, weil Soldaten jeweils für die Bedienung der Waffensysteme ausgebildet würden.
