Verteidigungspolitik USA erwarten höhere deutsche Rüstungsausgaben

Die Nato stockt ihren Verteidigungshaushalt auf – und Deutschland hinkt hinterher. Doch der US-Verteidigungsminister gibt sich optimistisch.

Der US-Verteidigungsminister war früher General des US Marine Corps. Quelle: Reuters

BrüsselUS-Verteidigungsminister Jim Mattis geht davon aus, dass die Bundesregierung die Mittel für die deutsche Bundeswehr deutlich aufstocken wird. Er sei zuversichtlich, dass Deutschland seine Verteidigungs-Ausgaben in dem Tempo erhöhen werde, wie seine starke Wirtschaft wachse, sagte er am Donnerstag in Brüssel.

Die USA hatten die Bundesregierung wiederholt aufgefordert, den Verteidigungshaushalt zu erhöhen und den Zielen der Nato anzupassen. Das Militärbündnis hatte 2014 bekräftigt, die Verteidigungsausgaben sollten bis 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) des jeweiligen Mitgliedstaates steigen. Nach Berechnungen des Bundesverbandes der Deutschen Industrie lag der Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP 2017 bei 1,13 Prozent.

Im Entwurf für einen Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD auf eine Ausweitung der Rüstungsausgaben verständigt, ohne konkrete Ziele vorzugeben. Allerdings sollen die Mittel für Entwicklungshilfe im gleichen Maße wie die für Rüstung steigen.

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