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Vertrauensabstimmung Australischer Premierminister Turnbull gewinnt parteiinternen Machtkampf

Nach tagelangen Spekulationen hat Australiens Premierminister Turnbull eine parteiinterne Revolte überstanden. Doch wie lange der Erfolg anhält, ist unklar.

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Canberra Australiens Premierminister Malcolm Turnbull hat sich im Machtkampf gegen einen parteiinternen Rivalen durchgesetzt. Der 63-Jährige gewann am Dienstag in Canberra eine Abstimmung um den Vorsitz der Liberalen Partei und damit auch um das Amt als Regierungschef klar. Turnbull bekam in der Fraktion 48 Stimmen. Für seinen Gegner, Innenminister Peter Dutton, stimmten 35 Abgeordnete. Der 47-Jährige trat sofort nach seiner Niederlage zurück.

Seit Tagen hatte es Spekulationen über einen möglichen Wechsel im Amt des Premierministers gegeben. Turnbull hat in seiner Partei an Rückhalt verloren. Ein Dreivierteljahr vor der nächsten Wahl im Mai 2019 sind auch die Umfragen schlecht. Als möglicher Nachfolger wurde immer wieder Dutton genannt, der auch für Australiens harte Linie in der Einwanderungspolitik zuständig ist. Der Vertraute von Ex-Premier Tony Abbott gehört bei den Liberalen zum konservativen Flügel.

Trotz des klaren Erfolgs in der Vertrauensabstimmung kann sich Turnbull nach Meinung von Beobachtern seines Amts nicht sicher sein. Der Fernsehsender ABC berichtete am Dienstag, der Premierminister sei „tödlich verwundet“. Als Drahtzieher der parteiinternen Revolte gilt Ex-Premier Abbott, den Turnbull vor drei Jahren selbst aus dem Amt gedrängt hatte.

In Australien hat seit 2007 kein einziger Premierminister mehr eine volle Amtszeit durchgehalten. Seither gab es vier verschiedene Regierungschefs. In den Umfragen liegt das Regierungsbündnis aus Liberaler und Nationaler Partei deutlich hinter der Labor-Opposition. Der Streit innerhalb der Liberalen dreht sich insbesondere um die Klimapolitik. Am Montag hatte Turnbull, der härtere Klimaschutz-Ziele durchsetzen wollte, einen Rückzieher machen müssen.

In Australien wird der Premierminister nicht direkt durchs Volk gewählt. Das Amt hat traditionell der Vorsitzende der Partei inne, die die Regierung führt. Der Regierungschef kann es deshalb auch durch eine parteiinterne Vertrauensabstimmung verlieren. Durch Duttons Rücktritt wird jetzt auch eine Umbildung des Kabinetts erforderlich.

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