Tokio/Washington Nordkoreas Vize-Außenministerin hat Aussagen von US-Vizepräsident Mike Pence über die nukleare Abrüstung auf der Koreanischen Halbinsel als „dämlich“ und „ignorant“ verurteilt. Choe Son Hui warnte laut der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag davor, Nordkorea sei bereit, das geplante Treffen mit US-Präsident Donald Trump platzen zu lassen.
„Wir werden bei den USA weder um einen Dialog betteln noch uns den Ärger antun, sie zu überzeugen, wenn sie nicht mit uns zusammenkommen wollen“, sagte Choe. Sie stellte infrage, ob ein Treffen mit Trump sich lohnen werde, wenn Pences' Bemerkung die Washingtoner Position widerspiegele. Es liege an der Entscheidung und dem Verhalten der Vereinigten Staaten, ob man sich am Verhandlungstisch treffe oder im Zuge eines nuklearen Show-downs.
Pence hatte die Situation in Nordkorea mit Libyen verglichen. Auch US-Präsident Donald Trump und sein Sicherheitsberater John Bolton hatten bereits Libyen als Vergleichsmodell herangezogen - und damit harsche Kritik aus Nordkorea bekommen.
2003 hatte der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi sein Atomprogramm im Gegenzug für Lockerungen von Sanktionen aufgegeben. 2011 wurde er von Rebellenhand inmitten eines Aufstands getötet wurde. Trump etwa hatte auf die Ereignisse in Libyen verwiesen, falls es zu keiner Abrüstungsvereinbarung mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un kommen sollte. „In Libyen haben wir das Land dezimiert. Es gab keinen Deal, um Gaddafi zu halten.“
Letztlich sei es Kims Entscheidung, ob es zu dem treffen am 12. Juni in Singapur komme, sagte US-Außenminister Mike Pompeo zuvor vor dem Auslandsausschuss des US-Repräsentantenhauses. Zugleich bekräftigte er die Forderung der amerikanischen Regierung, eine „schnelle Denuklearisierung“ auf der Koreanischen Halbinsel zu erreichen.
Das geplante Treffen steht in der Schwebe, seitdem Nordkorea jüngste südkoreanisch-amerikanische Militärmanöver kritisiert und mit einem Abbruch der Gespräche gedroht hat. Trump äußerte sich daraufhin am Dienstag im Weißen Haus skeptisch: Es könne sein, dass die Zusammenkunft nicht am 12. Juni zustandekomme. „Sollte es nicht geschehen, geschieht es vielleicht später.“ Am Mittwoch sagte Trump denn, Genaueres werde man in der kommenden Woche wissen. Wenn es zu dem Treffen in Singapur komme, „denke ich, wird das großartig für Nordkorea sein“.
Pompeo warnte indes vor einem Abbruch der Verhandlungen, falls nicht die „richtige Vereinbarung“ über das Atomprogramm zur Diskussion stehe. Eine „schlechte Vereinbarung“ sei keine Option. Ein Sprecher des Weißen Hauses, Raj Shah, sagte, die Regierung werde an diesem Wochenende ein Team nach Singapur schicken, um logistische Fragen für Trump zu klären. Dies würden die Vereinigten Staaten vor jedwedem Präsidentenbesuch im Ausland tun.
Die Vereinten Nationen hoben währenddessen Sanktionen für die planmäßig nach Singapur reisende Delegation aus Pjöngjang auf. Mit der Entscheidung vom Mittwoch wurde den Diplomaten erlaubt, zu reisen und Luxusgüter nach Nordkorea zu importieren. Singapurs UN-Botschafter Burhan Gafoor hatte einen Ausschuss des Weltsicherheitsrats gebeten, die Sanktionen auszusetzen. Dies solle auch für die „vorbereitende Arbeit für den Gipfel“ gelten. Einwände gegen den Antrag gingen nicht ein.
Nordkorea, das sein Atom- und Raketenprogramm als Sicherheit für das Überleben seiner Regierung betrachtet, hat sich für eine „phasenweise und synchrone“ nukleare Abrüstung ausgesprochen. Vom Nachbarn China wird der Vorschlag unterstützt. Außenminister Wang Yi sagte bei einer Pressekonferenz mit Pompeo, aktuell gebe es eine gute Basis für die bevorstehenden Gespräche. Jetzt sei die Zeit, um das Problem zu lösen, Frieden zu schaffen und Geschichte zu schreiben.
Außer der Aussetzung von Atom- und Raketentests hat Nordkorea bislang wenig konkrete Schritte unternommen, um der anderen Seite im Atomkonflikt entgegenzukommen. Am Mittwoch begleitete die Regierung in Pjöngjang eine Gruppe von internationalen Reportern, um die Schließung der Atomtestanlage des Landes zu begutachten. Die Schließung ist aber nicht unumkehrbar - und es wären deutlich mehr Schritte nötig, um Trumps Forderung nach einer Denuklearisierung nachzukommen.
