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Volksversammlung Nordkorea lässt neues Parlament wählen

Nordkorea wählt am Sonntag eine neue Oberste Volksversammlung. Die Wahl wird im Ausland als Farce gesehen, weil alle Kandidaten vorher von dem Regime ausgewählt wurden. Doch nach den jüngsten Säuberungen gilt die Wahl auch als ein Stück weit Normalität.

In Südkorea wird damit gerechnet, dass die Liste mit den neuen Deputierten für Nordkoreas Scheinparlament am Montag veröffentlicht wird. Quelle: dpa

Das kommunistische Regime in Nordkorea hat am Sonntag erstmals unter der Herrschaft von Kim Jong Un Wahlen zur Obersten Volksversammlung abgehalten. Bis zum Mittag (Ortszeit) hätten mehr als 65,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, berichteten die Staatsmedien.

Die Parlamentswahlen in Nordkorea gelten als Formsache. Bei der vorherigen Wahl 2009 vermeldeten die Medien des Landes eine Zustimmung von 100 Prozent für die 687 Kandidaten.

Nach Ansicht von Beobachtern will der junge Machthaber, der vor mehr als zwei Jahren die Nachfolge seines gestorbenen Vaters Kim Jong Il angetreten hatte, seine Stellung mit der Wahl konsolidieren. Nach der jüngsten politischen Säuberungswelle in Nordkorea hatte Südkoreas Regierung vor einer größeren Instabilität im Nachbarland gewarnt. Die Volksversammlung ist nominell das höchste Machtorgan des Staates. Sie tritt aber normalerweise nur ein- oder zweimal jährlich für nur wenige Tage zusammen. Auf den Sitzungen werden weitgehend vorher gefasste Beschlüsse der Arbeiterpartei ratifiziert.

Das kommunistische Regime in Nordkorea hält erstmals seit der Machtübernahme von Kim Jong Un vor mehr als zwei Jahren Wahlen ab. An diesem Sonntag wird eine neue Oberste Volksversammlung gewählt. Pro Wahlkreis tritt nur ein von der herrschenden Arbeiterpartei nominierter Kandidat an. Die Wähler können in ihrem Bezirk nur mit Ja oder Nein stimmen. Das Fernbleiben von der Wahl kann nach Angaben von Überläufern aus dem Land als „politisches Vergehen“ gewertet und geahndet werden.

In Südkorea wird damit gerechnet, dass die Liste mit den neuen Deputierten für Nordkoreas Scheinparlament am Montag veröffentlicht wird. Auch Kim hatte sich als Kandidat aufstellen lassen.

Die Wahl erfolgt zu einem kritischen Zeitpunkt. Nach den jüngsten politischen Säuberungen im Nachbarland erwarten Beobachter in Südkorea, dass durch die Wahl die Stellung Kims weiter konsolidiert wird. Auch erhofft sich Südkorea durch die Wahl neue Hinweise auf eventuelle Veränderungen im Machtgefüge Pjöngjangs. Im Dezember hatte Kim seinen in Ungnade gefallenen Onkel Jang Song Thaek wegen angeblichen Hochverrats hinrichten lassen. Jang war unter anderem Vizechef der mächtigen Nationalen Verteidigungskommission, deren Mitglieder durch die Volksversammlung gewählt werden.

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Generell sagen die Wahlen in Nordkorea jedoch nicht allzu viel über die Führungselite aus, sagt der Experte Park Hyeong Jung vom Koreanischen Institut für Nationale Vereinigung (KINU) in Seoul. „Doch einige Hinweise können sie darüber geben, wer zuletzt beseitigt wurde.“

Die offiziell alle fünf Jahre gewählte Volksversammlung ist zwar nominell das höchste Machtorgan. Sie tritt aber normalerweise nur ein- oder zweimal jährlich zusammen. Auf den Sitzungen werden weitgehend vorher gefasste Beschlüsse des Regimes ratifiziert. Bei der Wahl 2009 lag die Wahlbeteiligung nach offiziellen Angaben bei 99,98 Prozent.

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