Rom Die Industriestaaten-Organisation OECD mahnt Italien angesichts chronischer Wachstumsschwäche und hoher Verschuldung zu weiteren Reformen. Das Land müsse Bürokratie abbauen und das Geschäftsumfeld für die Wirtschaft verbessern, heißt es in dem am Mittwoch vorgelegten Bericht. Darin wird Italien für dieses und nächstes Jahr ein Plus beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) von jeweils nur einem Prozent vorhergesagt. Die nach Deutschland und Frankreich drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone hinkt wirtschaftlich hinterher.
Um mehr Wachstum zu schaffen, rät die OECD zu einem Investitionsschub bei Ausgaben in die Verkehrswege. Zugleich müsse weiterhin eine „umsichtige Haushaltspolitik“ betrieben werden, so die Experten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).
Das Haushaltsdefizit droht laut EU-Kommission 2018 auf 2,6 Prozent des BIP zu steigen. Das strukturelle Defizit – also die Entwicklung ohne Konjunkturschwankungen – fällt dieses Jahr zwar auf zwei Prozent, dürfte 2018 aber bei 2,5 Prozent liegen. Die EU-Kommission lobte jüngst die bis April geplanten, zusätzlichen Sparanstrengungen der Regierung in Rom, die gemessen an der Wirtschaftsleistung 0,2 Prozent ausmachen sollen.
Ein drückendes Problem bleibt jedoch weiter der hohe Schuldenberg des Staates. Laut OECD wird er dieses Jahr bei 132,7 Prozent des BIP weitgehend stabil bleiben und erst 2018 abnehmen. Die Industriestaaten-Organisation bescheinigte Rom eine „weitgehend angemessene“ haushaltspolitische Linie. „Die bedeutenden Reformen der vergangenen Jahre beginnen sich auszuzahlen“, betonte OECD-Generalsekretär Angel Gurria. Nun komme es darauf an, neue Maßnahmen in „vollem Umfang und wirkungsvoll“ umzusetzen.
