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Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten CDU-Europapolitiker Brok wirft Macron undemokratisches Handeln vor

In einem Interview greift CDU-Europapolitiker Elmar Brok den französischen Präsidenten scharf an – er bezeichnet ihn gar als „Fürst aus dem Elysée“.

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Der Europaabgeordnete der CDU kritisiert den politischen Stil von Emmanuel Macron. Quelle: dpa

Brüssel Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok wirft dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Machtkampf um die Nominierung eines neuen EU-Kommissionspräsidenten undemokratisches Handeln vor. „Wir werden nicht zulassen, dass Macron den Spitzenkandidaten-Prozess kaputt macht. Der Fürst aus dem Elysée will zurück ins Hinterzimmer – das kommt nicht infrage“, sagte Brok der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Macron hatte darauf gepocht, dass für den Posten des EU-Kommissionschefs nicht nur die Europawahl-Spitzenkandidaten der Parteienfamilien in Betracht kommen, sondern dass die Staats- und Regierungschefs frei wählen können.

Das Europaparlament will hingegen nur einen der Spitzenkandidaten zum EU-Kommissionspräsidenten wählen. Doch das Vorschlagsrecht liegt beim Rat der EU-Staats- und Regierungschefs, der die Ergebnisse der Europawahl nur „berücksichtigen“ muss. Letztlich braucht ein erfolgreicher Kandidat Mehrheiten in beiden Institutionen.

Mehr: Der Kampf um das wichtigste EU-Amt beweist, dass die europäische Demokratie lebendig ist. Angesichts der globalen Spannungen, sollte er aber nicht zu lange dauern.

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