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Wahlen in Israel Netanjahu mit Regierungsbildung gescheitert

Netanjahu findet keine Mehrheit: Zum vierten Mal innerhalb von zwei Jahren hat es der israelische Ministerpräsident nicht geschafft eine regierungsfähige Koalition zu bilden.

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Der israelische Ministerpräsiden ist nach der vierten Parlamentswahl binnen zwei Jahren mit der Bildung einer Regierung gescheitert. Quelle: dpa

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist mit der Bildung einer neuen Koalitionsregierung gescheitert. Eine entsprechende Frist lief am Dienstag um Mitternacht (Ortszeit) ab. Nun muss Staatspräsident Reuven Rivlin über das weitere Vorgehen entscheiden. Netanjahus politische Zukunft ist damit offen, möglicherweise könnte seine Likud-Partei zum ersten Mal seit zwölf Jahren in die Opposition gedrängt werden.

In den Wochen seit dem 23. März, an dem die vierte Parlamentswahl innerhalb von zwei Jahren stattfand, war es Netanjahu nicht gelungen, eine Koalition mit einer Mehrheit von wenigstens 61 der 120 Knesset-Abgeordneten zu schmieden. Zuletzt gab ihm Naftali Bennett von der rechten Partei Jamina einen Korb, dem er am Montag ein Rotieren im Amt des Ministerpräsidenten angeboten hatte. „Ich habe Netanjahu nie gebeten, Ministerpräsident zu sein. Ich bat, eine Regierung zu bilden. Leider hat er das nicht getan“, sagte Bennett, ein einstiger Verbündeter Netanjahus.

Rivlin hat mehrere Optionen: Er könnte Netanjahu zwei weitere Wochen Zeit geben, eine Parlamentsmehrheit hinter sich zu bringen. Er könnte einen anderen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen. Und er könnte die Angelegenheit dem Parlament überlassen, das dann direkt einen Ministerpräsidenten wählen könnte. Scheitern alle Optionen, stünde eine weitere Parlamentsneuwahl an. Es wird erwartet, dass Rivlin zunächst mit den Vorsitzenden der in der Knesset vertretenen Parteien berät, bevor er über sein weiteres Vorgehen entscheidet.

Am 23. März wurde Netanjahus Likud-Partei stärkste Fraktion in der Knesset, hat aber mit 30 Abgeordneten eine eigene Mehrheit bei weitem verfehlt.

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