Wahlen Russland stimmt ab

Zum ersten Mal wählt Russland einen Kremlchef gemäß geänderter Verfassung für sechs und nicht mehr nur für vier Jahre. Umfragen sehen Regierungschef Putin, der seit zwölf Jahren die Energie- und Atommacht lenkt, als Favorit unter den fünf Kandidaten.

„Ich habe ausgeschlafen, Sport getrieben, und bin dann hierher gekommen.

Russland wählt unter großen Sicherheitsvorkehrungen und einem bisher beispiellosen Einsatz von Beobachtern einen neuen Präsidenten. Nach der Hauptstadt Moskau öffneten am Sonntagmorgen die Wahllokale in der letzten der neun Zeitzonen, in der westlichen Exklave Kaliningrad um das frühere Königsberg. Erstmals konnten die Menschen wegen befürchteter Manipulationen die Abstimmung über Internetkameras auf der Seite webvybory.ru live in den meisten der landesweit 96.000 Wahllokale verfolgen.

Das sei eine Weltpremiere, sagte Wahlleiter Wladimir Tschurow. Im flächenmäßig größten Land der Erde sind rund 110 Millionen Menschen aufgerufen, den Nachfolger von Kremlchef Dmitri Medwedew zu bestimmen. Regierungschef Wladimir Putin (59) gilt als Favorit unter den fünf Kandidaten. Er war bereits von 2000 bis 2008 Präsident der Energie- und Atommacht gewesen. Im Fall seines Sieges will Putin seinen politischen Ziehsohn Medwedew in einem umstrittenen Ämtertausch zum Regierungschef machen.

Wladimir Putin hat bereits im Beisein seiner Frau Ljudmila am Sonntag gewählt. „Ich habe ausgeschlafen, Sport getrieben, und bin dann hierher gekommen“, sagte Putin nach Angaben der Agentur Interfax. „Natürlich rechne ich mit einer guten Wahlbeteiligung“, führte er aus.

Putins beste Sprüche
Putins beste Sprüche„Ich weiß nicht, womit sie heizen wollen. Atom wollen sie nicht, Gas wollen sie nicht. Wollen sie wieder mit Holz heizen?“ Putin über die Energiedebatte in Deutschland, November 2010
„Wir werden unser Volk nicht vergiften.“   Zum Importverbot für EU-Gemüse wegen Ehec, 11.6.2011
„Wo man nicht zusammen kommen kann, bekommt man den Knüppel auf die Rübe“    Zum Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten, 6.9.2010.
„Wer das getan hat, wird den Preis dafür bezahlen und im Suff oder Drogenkonsum enden“ Über den Verrat russischer Spione in den USA, 2.8.2010.
„Ich habe vielleicht in der Universität nicht das allermeiste gelernt, weil ich in der Freizeit viel Bier getrunken habe. Aber einiges habe ich doch behalten, weil wir sehr gute Dozenten hatten.“ Über sein Studium, Mai 2005.
„Die Russen kommen hier nicht mit Kalaschnikow und mit Panzern her, sondern Russland bringt das Geld mit.“ Zu Investitionen russischer Unternehmen in Deutschland, Oktober 2006.
„Niemand will, dass die G8 zu einer Ansammlung fetter Kater wird.“ Über die Rolle Russlands in der Gruppe der führenden Industrienationen, Januar 2006.

Nach der umstrittenen Parlamentswahl im Dezember hat die Zivilgesellschaft eine nie dagewesene Zahl an Beobachtern mobilisiert. Zehntausende wollen Wahlfälschungen verhindern. Auch internationale Beobachter unter anderem von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sind im Einsatz. Als erster Kandidat gab der Multimilliardär Michail Prochorow im Gebiet Krasnojarsk in Sibirien seine Stimme ab, wie die Agentur Interfax meldete. Der 46-Jährige ist das einzige neue Gesicht unter den Bewerbern. Mit im Rennen sind auch Kommunistenchef Gennadi Sjuganow (67), der Ultranationalist Wladimir Schirinowski (65) und der linkskonservative Politiker Sergej Mironow. Putins Mitbewerber hoffen auf eine Stichwahl.

450.000 Sicherheitskräfte sind im Einsatz

Die Opposition hat aus Protest gegen die aus ihrer Sicht unfaire Wahl und wegen Mangels an politischem Wettbewerb Massenkundgebungen angekündigt. Ihr Kandidat Grigori Jawlinski war nicht zugelassen worden. Rund 450.000 Sicherheitskräfte sind im Einsatz, um einen störungsfreien Wahlverlauf zu garantieren.

Für Wirbel am Rande des Urnengangs sorgte die Festnahme von sechs Punk-Musikern nach spektakulären Protestaktionen gegen Putin. Die vermummt auftretende Band Pussy Riots hatte unter anderem in der Erlöserkathedrale und vor dem Kreml gegen seine Rückkehr in den Kreml protestiert. Die Polizei nahm am Samstag und Sonntag fünf Frauen sowie den Koordinator der Gruppe fest.

Unmittelbar nach Schließung der letzten Wahllokale um 18.00 Uhr MEZ werden die Wahlnachbefragungen erwartet und noch am späten Sonntagabend die ersten Ergebnisse. Der Kremlchef wird nach einer Verfassungsänderung erstmals für sechs Jahre gewählt, zwei Jahre länger als bisher. Amtsinhaber Medwedew hatte seinen Verzicht auf eine neue Kandidatur mit der hohen Popularität Putins begründet. Der neue Präsident soll im Mai sein Amt antreten.

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