Istanbul Die Organisation Human Rights Watch (HRW) hat eine unabhängige Untersuchung von mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen bei Militäreinsätzen im Südosten der Türkei gefordert. „Die wirksame Blockade von Gebieten im Südosten befeuern die Sorge über ein große Vertuschung“, teilte die HRW Türkei-Expertin Emma Sinclair-Webb in einem am Montag in Istanbul veröffentlichten Bericht mit. „Die türkische Regierung sollte den Vereinten Nationen und Nicht- Regierungs-Organisationen sofortigen Zugang zu dem Gebiet gewähren, um zu dokumentieren, was dort vor sich geht.“ Aus türkischen Regierungskreisen hieß es, der HRW-Bericht sei fehlerhaft und irreführend.
Die türkische Armee geht im Südosten des Landes gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK vor, deren Jugendorganisation sich dort in Städten verschanzt hat. Die PKK wiederum verübt Anschläge auf Sicherheitskräfte. Ein mehr als zwei Jahre andauernder Waffenstillstand war im Juli vergangenen Jahres gescheitert. Während der Militäroperationen verhängen die Behörden immer wieder teils wochenlange Ausgangssperren.
Nach HRW-Schätzungen wurden mindestens 338 Zivilisten bei Gefechten zwischen der PKK Jugendorganisation und Sicherheitskräften getötet, teilte die Organisation weiter mit. Die Behörden verweigerten HRW, Amnesty International, sowie lokalen Menschenrechtsorganisationen jedoch den Zugang, um die Umstände zu untersuchen.
Besondere Sorge mache HRW der Fall von rund 130 getöteten Menschen in der Stadt Cizre während einer Ausgangssperre zwischen Dezember vergangenen Jahres und März 2016. Die Menschen – darunter unbewaffnete Zivilisten und verletzte Kämpfer – hätten sich in Häusern verschanzt und seien vermutlich von Sicherheitskräften getötet worden. Berichte von Augenzeugen und Opfern deuteten außerdem darauf hin, dass Scharfschützen der Armee bewusst auf Zivilisten zielten.
Der Fall Cizre hatte im Mai bereits die UN beschäftigt. Damals hatten die Vereinten Nationen mitgeteilt, nach ihren Informationen seien in Cizre mehr als 100 Menschen bei lebendigem Leib verbrannt worden. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, hatte sich besorgt über entsprechende Zeugenberichte geäußert. Nach UN-Angaben hatte Ankara bislang den Wunsch der Vereinten Nationen ignoriert, Informationen vor Ort einholen zu dürfen. Aus Regierungskreisen hieß es dagegen, man habe den UN-Hochkommissar für Menschenrechte im Mai zu einem Besuch im Südosten der Türkei eingeladen.
