Washington Obama und Netanjahu kommen sich wieder näher

Allen Differenzen zum Trotz bemühen sich Obama und Netanjahu um ein Bild der Harmonie. Im Mittelpunkt stehen nicht die Streitigkeiten um den Iran, sondern die Gemeinsamkeiten.

Obama und Netanjahu kommen sich wieder näher Quelle: AP

US-Präsident Barack Obama und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bemühen sich um Annäherung: Bei ihrem ersten direkten Treffen seit mehr als einem Jahr betonten sie gemeinsame Interessen, etwa ein neuer Sicherheitspakt sowie eine Friedenslösung in Nahost, die jedoch durch die jüngste Welle der Gewalt weiter entfernt scheint denn je. Das Verhältnis zwischen Obama und Netanjahu ist seit langem frostig. Die Spannungen erlebten mit der Unterzeichnung des vom israelischen Ministerpräsidenten vehement abgelehnten Atom-Deals mit dem Iran einen Höhepunkt.

Vor ihrem Treffen in Washington vermieden sowohl Obama als auch Netanjahu, die Differenzen in Sachen Teheran zur Sprache zu bringen. „Wir haben keine Meinungsverschiedenheit, was die Notwendigkeit betrifft, sicherzustellen, dass der Iran keine Atomwaffe bekommt“, sagte Obama. Es gebe zudem keine unterschiedliche Meinung darüber, möglichen destabilisierenden Aktivitäten im Iran entgegenzuwirken. Netanjahu ging überhaupt nicht auf das Thema Iran ein. Doch sagte ein ranghoher US-Regierungsvertreter, Obama und Netanjahu hätten unter vier Augen über Wege zur Zusammenarbeit gesprochen, um Teheran auf die Einhaltung seiner beim Atom-Deal vereinbarten Verpflichtungen einzuschwören.

Fünf Fakten über Israel

Mit Blick auf den Nahostkonflikt drängte Obama Netanjahu dazu, in Ermangelung einer langfristigen Lösung einen Plan zur Eindämmung der Auseinandersetzungen zwischen Israelis und Palästinensern vorzulegen, wie US-Regierungsvertreter berichteten. Demnach brachte Netanjahu mehrere vertrauensbildende Maßnahmen zugunsten der Palästinenser ins Spiel, etwa die Lockerung von Beschränkungen beim Wasserverbrauch und bei der Vergabe von Arbeitslizenzen in Israel sowie palästinensischen Entwicklungsprojekten im Westjordanland.

Obama und Netanjahu sprachen zudem über eine Verlängerung eines seit zehn Jahren bestehenden Sicherheitspakts, die eine Ausweitung der US-Militärhilfe für Israel bedeuten könnte, wie Vertreter des Weißen Hauses mitteilten. Sie hätten sich darauf verständigt, dass ein US-Team Anfang Dezember nach Israel reisen solle, um Gespräche über die Hilfen zu führen. Vor Reportern bekräftigte Obama die Bemühungen, die Spannungen zwischen den Konfliktparteien in Nahost zu reduzieren und die beiden Seiten wieder auf den Friedenspfad zurückzubringen. Zudem werde nach Wegen gesucht, wie die legitimen Wünsche der Palästinenser über einen politischen Prozess erfüllt würden und zugleich sichergestellt werde, dass sich Israel selbst verteidigen könne.

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Netanjahu sagte: „Wir haben die Hoffnung auf Frieden noch nicht aufgegeben.“ Seine Präferenz sei eine Zwei-Staaten-Lösung. Doch erklärte er nicht, unter welchen Bedingungen diese zustande kommen könnte. Die jüngste Welle der Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern hatte am Tempelberg in Jerusalem begonnen und sich in andere Teile Israels, ins Westjordanland und in den Gazastreifen ausgeweitet. Obama ist nach Angaben aus Washingtoner Kreisen inzwischen zu der „realistischen Einschätzung“ gekommen, dass in seiner verbleibenden Amtszeit kein Friedensabkommen mehr zu erreichen sei. Die Friedensbemühungen seines Außenministers John Kerry waren im April 2013 gescheitert. Seitdem liegen Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern auf Eis.

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