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Wegen steigender Schulden EU-Kommission verwarnt Italien

Die Staatsverschuldung Italiens soll in diesem Jahr einen Rekordstand erreichen: Nun steht Insidern zufolge eine Verwarnung des Landes durch die EU-Komission bevor. Die Gefahr eines Defizitverfahrens steigt.

Italien muss den strukturellen Fehlbetrag um 0,2 Prozent im Vergleich zur Wirtschaftsleistung senken. Geling das nicht, könnte die Kommission im Mai ein Defizitverfahren einleiten. Quelle: Reuters

BrüsselWegen der steigenden italienischen Staatsschulden wird die EU-Kommission einem Insider zufolge am Mittwoch die Regierung in Rom verwarnen. Die Brüsseler Behörde werde Sanktionen für den Fall androhen, dass der Euro-Staat nicht wie versprochen das Defizit zurückfahre, sagte ein mit dem Vorgang vertrauter EU-Vertreter der Nachrichtenagentur Reuters.

Demnach muss Italien wie in diesem Monat angekündigt den strukturellen Fehlbetrag um 0,2 Prozent im Vergleich zur Wirtschaftsleistung senken. Sollte dies nicht geschehen, könnte die Kommission im Mai ein Defizitverfahren einleiten.

Theoretisch könnte Italien am Ende bestraft werden. Das ist aber unwahrscheinlich, weil sich die Kommission auch mit Frankreich, Spanien und Portugal nachsichtig gezeigt hat. Nach Schätzungen der Behörde wird die Staatsverschuldung Italiens in diesem Jahr auf den Rekordstand von 133,3 Prozent im Vergleich zum Bruttoinlandsprodukt steigen. Erlaubt sind 60 Prozent. Auch das strukturelle Defizit, bei dem etwa Sonderbelastungen herausgerechnet werden, steigt.

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