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Welthandel Kampf um Wohlstand

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Coca Cola in Shanghai. Quelle: AP

Die japanische Konkurrenz kann künftig in der Heimat gefertigte Waren – etwa Teile für die Automobilproduktion oder elektronische Produkte – in Länder wie Thailand liefern. Dort werden sie montiert und ohne Zollaufschlag in andere Asean-Staaten weitergeleitet. Das Handelsprivileg ist noch nicht einmal an eine bestimmte Wertschöpfung gebunden, die in Asean montierten Produkte kommen automatisch in den Genuss des Zollvorteils. „Mit diesem Abkommen wird ein Produktionsnetz geschaffen, in dem Japan und Asean als Einheit funktionieren“, freut sich Japans Handelsminister Akira Amari.

BMW und Mercedes, die in den Neunzigerjahren große Fabriken in Thailand aufgebaut haben, sehen die Entwicklung mit Sorge. Sie werden weiterhin Zoll auf die aus Deutschland angelieferten Teile zahlen – der japanische Luxushersteller Lexus dagegen nicht. Immerhin konnten sich die Japaner in Thailand noch nicht mit ihrer Forderung durchsetzen, den Zoll für Wagen mit mehr als drei Liter Hubraum sofort zu streichen. Bis 2009 sinkt er nur auf 60 Prozent. Dann wird neu verhandelt. Gelingt es den Japanern, den Zoll deutlich zu drücken, wird es bitter für die Deutschen, die weiterhin 80 Prozent Zoll zahlen.

Deutsche Autobauer liefern sich Konkurrenzkampf mit Japanern

In anderen Ländern liefern sich die deutschen Automobilbauer einen ähnlichen Konkurrenzkampf mit den Japanern. Ab 2010 können die ihre Luxuswagen zollfrei nach Malaysia einführen, auf Pkws aus Europa fallen dagegen 30 Prozent Zoll an. Auf den Philippinen entsteht exakt dieselbe Situation. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) dringt nun darauf, dass die EU mit Asean umgehend ähnliche Verbesserungen aushandelt, damit die deutschen Hersteller mithalten können.

Das Wachstum in Asien löst einen erbitterten Wettlauf um Macht, Märkte und Wohlstand aus: Ein Freihandelsabkommen bewirkt das nächste, jedes Land sucht seinen eigenen Weg. So verhandelt die EU nur mit Südkorea, weil die USA hier schon erfolgreich waren. Japan schreckte wegen seiner Agrar-Lobby lange vor einem Abkommen mit Asean zurück. Als sich Südkorea und Asean einig wurden, hatte es Japan mit einem Mal eilig, ebenfalls einen Deal abzuschließen.

In dieser Eigendynamik liegt eine große Gefahr. Länder werden zu Getriebenen – und drohen die eigenen Interessen aus den Augen zu verlieren, weil sie zu sehr auf die Konkurrenz starren. In der EU mit ihren 27 Mitgliedern kommt ein zusätzliches Problem hinzu: Die Interessen der einzelnen Länder variieren erheblich. So sieht die deutsche Automobilbranche mit Unbehagen, dass die EU viel Energie in die Verhandlungen mit Südkorea investiert, um mit den USA gleichzuziehen, statt die für die Automobilbranche wichtigeren Märkte Indien und Asean vorrangig zu bearbeiten.

Südkorea droht zum Problemfall zu werden

Südkorea droht für die Autoindustrie zum Problemfall zu werden. Derzeit liefern die Koreaner 30-mal mehr Wagen in die EU, als sie von dort einführen. Fällt der EU-Einfuhrzoll von zehn Prozent, erreichen die Koreaner den europäischen Markt noch günstiger. Im Gegenzug müssten die Koreaner auch ihren Einfuhrzoll von acht Prozent senken. Aber die deutschen Automobilbauer fürchten, dass die Südkoreaner weiter versuchen werden, ausländische Konkurrenz von ihrem Markt fernzuhalten. Bisher gelingt ihnen das beeindruckend gut, koreanische Produzenten beherrschen ihren Heimatmarkt zu 96 Prozent. Schuld daran sind Sicherheitstest und Standards, die Handelsexperten unter dem Begriff nichttarifäre Handelshindernisse zusammenfassen. Bürokratische Auflagen können Märkte ebenso effektiv abschotten wie Zölle und sind beileibe keine südkoreanische Erfindung (siehe Kasten Seite 23). Deutsche Hersteller verzweifeln, wenn ihre Modelle spezielle Tests für Gurtverankerungen absolvieren sollen. Bei vielen Standards, etwa bei Abgasen, orientieren sich die Südkoreaner an den Amerikanern – zum Nachteil der Europäer.

Bei bilateralen Verhandlungen müssen solche Handelshürden Stück für Stück abgearbeitet werden. Die deutsche Autoindustrie hat Angst, dass die EU bei ihren Gesprächen mit Südkorea ihre Interessen nicht ausreichend berücksichtigt. „Handelskommissar Mandelson hat in seiner Amtszeit noch nichts erreicht“, sagt eine deutsche Branchenvertreterin, „die Gefahr ist groß, dass er zu schnell ein Abkommen unterzeichnet, um überhaupt einen Erfolg vorweisen zu können.“ Dem Briten Mandelsohn fehlt ohnehin das Verständnis für die Sorgen Deutschlands – denn Großbritannien ist schon längst deindustrialisiert. Und so hat die Autoindustrie in ihm nur einen begrenzt starken Fürsprecher.

Auch das gehört zu den Nachteilen von bilateralen Handelsverträgen: Sie sind politisch geprägt und berücksichtigen nicht alle Branchen gleich. Ein multilaterales Abkommen öffnet dagegen eine Vielzahl von Märkten. Darüber hinaus dauern die Vorbereitungen der Abkommen oft sehr lange, weil es um viele technische Fragen geht. Seit 17 Jahren bereits verhandelt die EU mit den Ländern des Golf-Kooperationsrats und scheiterte bisher am Streitthema Energiesubventionen. Beobachter fürchten, dass sich auch die Verhandlungen mit Asean stark in die Länge ziehen könnten.

Zu Recht: Beim EU-Asean-Gipfel 2007 in Singapur kamen beide Seiten kaum vom Fleck. Länder wie Vietnam, Thailand, aber auch Kambodscha fürchten sich vor einer Flut von Agrarprodukten aus Europa. Gleichzeitig will die EU nicht mit dem Militärregime von Myanmar verhandeln. Asean aber möchte als Block auftreten.

Japan war geschickter

Japan war geschickter und schloss erst Freihandelsabkommen mit einzelnen Asean-Staaten ab, bevor es sich 2007 in einem Partnerschaftsabkommen den gesamten Asean-Raum erschloss. Jetzt hat Japan bereits die nächste Region im Visier: die EU. Das Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie (Meti) arbeitet als Langzeitprojekt an einem Wirtschaftsintegrationsabkommen. EU und Japan sollen die Abschaffung von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen, aber auch faire Investitionsregeln und öffentliche Beschaffung besprechen. Der wichtigste Unternehmerverband Keidanren und mehrere Top-Konzerne riefen Anfang Februar die japanische Regierung auf, „konkrete Schritte für einen baldigen Abschluss zu ergreifen“. Vor allem sollen die europäischen Zölle für Autos und Unterhaltungselektronik von bis zu zehn Prozent fallen.

Für EU-Handelskommissar Mandelson hat Japan keine Priorität. Noch besteht unter den Mitgliedsländern der OECD eine stillschweigende Abmachung, keine Freihandelsabkommen miteinander abzuschließen, weil dies das multilaterale System schwächen würde. Fragt sich nur, wie lange sich die Abmachung noch halten lässt.

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