Berlin/Bagdad Nach dem Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak will sich Entwicklungsminister Gerd Müller in dem Bürgerkriegsland ein Bild vom Wiederaufbau machen. Der CSU-Politiker brach am Samstag mit einer Delegation in die irakische Hauptstadt Bagdad auf. Dort will er am Sonntag unter anderem mit dem irakischen Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi zusammentreffen. Im Fokus soll die Rückkehr von Flüchtlingen aus Deutschland in ihre Heimat stehen. Die Bundesregierung will Migranten helfen, in ihren Herkunftsländern wieder Fuß zu fassen, etwa durch Beratung bei der Existenzgründung oder Programmen zur beruflichen Bildung.
Große Teile des Iraks sind zerstört. Für den Wiederaufbau werden viele Milliarden Dollar benötigt. Deutschland will dem Irak für dieses Jahr 350 Millionen Euro geben. Das Geld soll überwiegend an Projekte zur Nothilfe und zum Wiederaufbau der Infrastruktur fließen.
„Damit der Terrorismus nicht wieder Fuß fassen kann, ist es wichtig, dass die Menschen wieder in ihre Heimatorte zurückkehren können“, sagte Müller. „Daher legen wir den Schwerpunkt unserer Hilfe auf Schule und Ausbildung für Kinder und Jugendliche sowie den Wiederaufbau.“
Brücken, Krankenhäuser, ganze Städte sind zerstört. „Durch Investitionen in Infrastruktur, Ausbildung und Jobs geben wir den Menschen eine Chance für den Neuanfang“, so Mülller. Hunderttausende Binnenvertriebene hätten so bereits in ihre Heimatstädte zurückkehren können. „Jetzt geht es darum, auch die Rückkehr von irakischen Flüchtlingen aus Deutschland vorzubereiten“, sagte Müller.
Mit der irakischen Regierung will der Minister eine enge Zusammenarbeit bei der Rückkehr und Reintegration von Irakern vereinbaren. Auf dem Programm steht auch die Eröffnung des ersten Beratungszentrums des Rückkehrerprogramms „Perspektive Heimat“ im Irak, das Ausbildungsplätze und Jobs vermitteln soll. „Die Menschen brauchen eine Perspektive vor Ort. Wir bieten deshalb konkrete und schnelle Hilfe, zum Beispiel mit Cash-for-Work-Programmen: Familien helfen beim Wiederaufbau und erhalten dafür ein Einkommen.“
Von der Regierung in Bagdad erwartet Müller, dass sie die Rahmenbedingungen konsequent verbessert. Die weit verbreitete Korruption müsse bekämpft, Rechtsstaatlichkeit gestärkt und die Versöhnung vorangebracht werden. Auch Treffen mit Überlebenden des IS-Terrors, Christen und dem religiösen Oberhaupt der Jesiden sind geplant.
Die Bundesregierung hilft nach Ministeriumsangaben seit 2014, die politische, soziale und wirtschaftliche Stabilität im Irak wiederherzustellen. Mit knapp 1,3 Milliarden Euro sei Deutschland der zweitgrößte Geber. Weltweit finanzierten fünf Staaten - darunter Deutschland - zwei Drittel der Entwicklungshilfe.
