Wirtschaftsabkommen : Russland will Wirtschaftsbeziehungen zu Syrien ausbauen

Der russische Vize-Ministerpräsident kündigt ein Abkommen für Energieprojekte und Handel an. Die Vereinbarung könne im Dezember unterzeichnet werden.

Es ist die erste Reise des russischen Chef-Diplomaten in die syrische Hauptstadt Damaskus seit acht Jahren. Die beiden Länder wollen die wirtschaftliche Zusammenarbeit stärken.

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Russland und Syrien wollen ein Wirtschaftsabkommen zur Umgehung von US-Sanktionen abschließen. Das kündigte der russische Vize-Ministerpräsident Juri Borissow am Montag bei einem Besuch in Damaskus an. Die Vereinbarung solle 40 neue Projekte im Energiesektor, den Wiederaufbau mehrerer Elektrizitätswerke und Offshore-Ölförderung beinhalten, sagte er am Montag. Die russische Seite rechne damit, die Vereinbarung bei seinem nächsten Besuch im Dezember zu unterzeichnen.

Sie werde „einen neuen Rahmen für Handel und Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern in den kommenden Jahren umreißen“ und Entlastung von den US-Sanktionen bieten, die dem syrischen Volk die Luft abschnürten, sagte Borissow bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem syrischen Außenminister Walid al-Muallim in Damaskus. Borissow war mit einer ranghohen Delegation in die syrische Hauptstadt gereist. Er traf den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Auch der russische Außenminister Sergej Lawrow, der zum ersten Mal seit acht Jahren nach Syrien reiste, nahm an der Pressekonferenz teil.

Russland ist einer der wichtigsten Unterstützer Assads im Bürgerkrieg und hat ihm militärisch, wirtschaftlich und politisch unter die Arme gegriffen. Die wirtschaftliche und finanzielle Lage Syriens hat sich dennoch verschlechtert, unter anderem wegen der Coronavirus-Pandemie und der Finanzkrise im benachbarten Libanon, wo viele Syrer ihr Geld angelegt haben.

Die regierungsnahe syrische Zeitung „Al-Watan“ schrieb, beide Seiten wollten auch über mögliche Änderungen an der syrischen Verfassung sprechen und über westliche Sanktionen gegen Syrien sowie den Kampf gegen den Terror. Die syrische Regierung bezeichnet praktisch alle ihre Gegner im Bürgerkrieg als Terroristen.

Um den seit neun Jahren tobenden Konflikt beizulegen, nahmen Regierung, Opposition und Vertreter der Zivilgesellschaft im August Gespräche in Genf wieder auf.