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Wirtschaftsplan Kushner will in Nahost für umstrittenen Palästinenser-Plan werben

Kushner wird Ende des Monats in den Nahen Osten reisen. Trumps Schwiegersohn will dabei Überzeugungsarbeit für seinen Wirtschaftsplan für die Palästinenser leisten.

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Kushner hatte den Plan im Juni in Bahrain bei einer international besetzten Konferenz vorgestellt, allerdings ohne Beteiligung der Palästinenser und Israels. Quelle: Reuters

Washington Präsident Donald Trumps Schwiegersohn und Spitzenberater Jared Kushner will im Nahen Osten weiter für seinen umstrittenen Wirtschaftsplan für die Palästinenser werben. Kushner werde Ende des Monats in die Region reisen, die Details seien aber noch nicht ausgearbeitet, teilte das Weiße Haus mit.

Kushner hatte den Plan im Juni in Bahrain bei einer international besetzten Konferenz vorgestellt, allerdings ohne Beteiligung der Palästinenser und Israels. Er sieht Investitionen im Umfang von 50 Milliarden Dollar (44 Milliarden Euro) über zehn Jahre vor, um die Wirtschaft in den Palästinensergebieten anzukurbeln. Die großen politischen Streitfragen im Konflikt mit Israel werden in dem Plan nicht angesprochen. Die Palästinenser haben ihn deshalb rundweg abgelehnt.

Kushner hingegen präsentierte sein Vorhaben als Wirtschaftsmotor für seinen bereits länger angekündigten, aber noch immer nicht vorgestellten „Deal des Jahrhunderts“ für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern. Dass dieser politische Vorstoß bei den Palästinensern mehr Anklang finden wird als der Wirtschaftsplan, ist allerdings mehr als zweifelhaft. Die Trump-Regierung hatte die Palästinenser unter anderem damit gegen sich aufgebracht, dass sie sich anders als die US-Regierungen vor ihr nicht mehr eindeutig zu einer Zwei-Staaten-Lösung mit einem eigenen Staat für die Palästinenser bekannte.

Mehr: Mit Wirtschaftsförderung will Trumps Schwiegersohn Jared Kushner den Nahost-Konflikt lösen. Sein Vorhaben stößt allerdings auf breite Skepsis.

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