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Xi Jinping Schritt für Schritt zur Macht über China

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Versagender Staatskapitalismus

Was Deutschland mit China verbindet
Das kommunistisch regierte China ist mit gut 1,3 Milliarden Menschen das bevölkerungsreichste Land der Erde. Quelle: dapd
Mit einer Fläche von knapp 9,6 Millionen Quadratkilometern ist es etwa 27 Mal so groß wie Deutschland. Quelle: Reuters
Trotz eines Bruttoinlandsprodukts von 5,88 Billionen US-Dollar (2010) und einem Wachstum von 9,2 Prozent im vergangenen Jahr ist besonders die Landbevölkerung von Armut und Arbeitslosigkeit betroffen. Quelle: dpa
2010 exportierten deutsche Unternehmen Waren für 53,6 Milliarden Euro nach China. Im Vergleich zum Jahr zuvor entsprach das einem Plus von 43,9 Prozent. Die Einfuhren lagen 2010 bei 76,5 Milliarden Euro (35,0 Prozent mehr als 2010). Quelle: dpa
Aus der Bundesrepublik werden besonders Maschinen, Anlagen, elektrotechnische Produkte und Autos nach China verkauft. Quelle: dapd
Von dort kommen vor allem Elektrotechnik und Kleidung. Quelle: dpa
Die Direktinvestitionen deutscher Unternehmen beliefen sich 2010 auf 697 Millionen Euro nach 857 Millionen im Jahr zuvor. Quelle: REUTERS

Für die deutsche Wirtschaft ist die Volksrepublik der nach den USA zweitwichtigste Exportmarkt außerhalb Europas. 2011 betrug das Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern 145 Milliarden Euro. Volkswagen hat in China den wichtigsten Absatzmarkt weltweit (1,3 Millionen Autos im ersten Halbjahr 2012), für den deutschen Maschinenbau ist China der größte Abnehmer.

Noch immer sind Chinas Wachstumsraten aus europäischer Sicht beneidenswert hoch. Doch 2012 dürfte das Wirtschaftswachstum zum ersten Mal seit 13 Jahren wieder unter acht Prozent liegen. Das ist kein zyklisches Problem mehr. Die Arbeitskräfte werden teurer, die Devisenreserven schrumpfen. Die Volksrepublik steht jetzt vor einem Strukturwandel: Dringend muss die Exportabhängigkeit gesenkt, der inländische Konsum gesteigert und High Tech produziert werden – darin sind sich jedenfalls die Pekinger Wirtschaftsfachleute einig.

Die KP-Führung ist damit einverstanden – und glaubt, das alles gehe auch ohne politische Reformen. Was schwierig sein wird: „Im Moment befinden wir uns auf einem Vulkan, der jederzeit explodieren kann“, sagt Gary Liu, Professor an der China Europe International Business School in Shanghai. „Nur Reformen können das verhindern.“ Doch bislang setzen die führenden Politiker allein auf Wachstum.

Das Ergebnis sind oft sinnlose Infrastruktur-Investitionen. Wie in Changsha, Hauptstadt der zentralchinesischen Provinz Hunan, wo gerade der höchste Turm der Welt gebaut wird, 838 Meter, Eröffnung im Januar 2013: Er ist die Spitze der vielen Mahnmale eines versagenden Staatskapitalismus, zu denen auch die fast leer stehende Geisterstadt für 300.000 Menschen nahe Ordos in der Inneren Mongolei und die ungenutzten Bettenburgen auf der Ferieninsel Hainan im Süden zählen.

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Vieles ist im Zuge des gewaltigen Stimulus-Pakets entstanden, mit dem Peking nach der Lehman-Bankpleite 2008 die Folgen der weltweiten Krise erst einmal abfing. Aber das Konjunkturpaket hatte einen hohen Preis: Inflation und faule Kredite, die Chinas staatliche Banken immer noch nicht abgeschrieben haben. „Chinas Wirtschaft kann nicht länger von Stimuli und Infrastrukturprojekten leben“, sagt Tom Miller vom Pekinger Analystenhaus GK Dragonomics. Das wirke wie Fast Food: „schnelle Energie, aber auf Dauer ungesund“.

Diese schlechte Ernährungsweise passt aber gut in das politische System der Volksrepublik, wo keine legale Opposition und keine Parlamente die in Peking zentralisierte Staatsmacht kontrollieren. Der Ökonom Liu beklagt das: In diesem System „können zwar leicht große Infrastrukturprojekte durchgesetzt werden, doch die sind meistens schlecht und ineffizient, sie verschwenden viel Geld und Energie“.

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