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Yoshihide Suga Bericht: Japans Regierungschef plant Neuwahlen und Konjunkturprogramm

Ministerpräsident Yoshihide Suga kämpft mit schlechten Umfragewerten. Nun will er laut einem Bericht neue Hilfen verteilen und den Urnengang vorziehen.

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Japans Regierungschef gerät unter Druck. Quelle: AP

Japan stehen laut einem Zeitungsbericht Neuwahlen und ein weiteres milliardenschweres Konjunkturpaket ins Haus. Der mit niedrigen Umfragewerten kämpfende Ministerpräsident Yoshihide Suga plane für September einen vorgezogenen Urnengang und wolle zuvor wahrscheinlich noch neue Wirtschaftshilfen verteilen, berichtete das Wirtschaftsblatt „Nikkei“ am Donnerstag.

Analysten erwarten, dass das Programm ein Volumen von bis zu 30 Billionen Yen (umgerechnet rund 225 Milliarden Euro) haben wird. Damit würde Japan einen anderen Weg beschreiten als viele andere Industrienationen, die angesichts der abklingenden Pandemie allmählich aus dem Krisenmodus aussteigen.

Das mit einer sehr hohen Staatsverschuldung belastete Fernost-Land hat in Coronazeiten bereits Wirtschaftshilfen im Umfang von fast 2,5 Billionen Euro auf den Weg gebracht. Suga hat Spekulationen über ein neues Konjunkturprogramm stets mit dem Hinweis abgetan, dass bei Bedarf noch genügend Mittel aus Reserven aktiviert werden könnten. Doch Abgeordnete seiner Liberaldemokratischen Partei LDP fordern höhere Ausgaben. Vor diesem Hintergrund gehen viele Beobachter davon aus, dass Suga zusätzliche Mittel im Kampf gegen die Folgen der Pandemie lockermachen wird.

Die Umfragewerte des Regierungschefs sind im Zusammenhang mit der geplanten Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele in Tokio abgestürzt. Die Spiele waren wegen Corona bereits von 2020 auf 2021 verschoben worden und sollen nun am 23. Juli starten. Angesichts der anhaltenden Pandemie und der geringen Impfquote in Japan gibt es aber seit längerem Stimmen, das Großereignis abzusagen. Regierung und Organisatoren wollen aber an der Ausrichtung festhalten und erwägen, einheimisches Publikum zuzulassen.

Schon vor Wochen war erklärt worden, dass Zuschauer aus dem Ausland nicht zu den Spielen und auch nicht zu den anschließenden Paralymics zugelassen werden. Ausländischen Käufern sollen deshalb rund 900.000 Eintrittskarten erstattet werden.

Mehr: Japan schafft mit smarten Straßen und Satelliten ein Freiluftlabor für Roboterautos

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