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Zahlungsfähigkeit vorerst gesichert US-Senat verschiebt Schulden-Frist

Die USA bleiben fürs Erste flüssig: Der Senat stimmte am Donnerstag einem Gesetz zu, wonach das Schuldenlimit von derzeit 16,4 Billionen Dollar bis Mitte Mai ausgesetzt wird.

Die größten Gläubiger der USA
Der Schuldenberg der USA wächst und wächst. Inzwischen ist die 15-Billionen-Dollar-Marke locker geknackt. Mit rund einem Drittel der Summe steht Washington im Ausland in der Schuld. Staaten und Investoren aus aller Welt halten (Stand Mai 2012) US-Staatsanleihen im Wert von mehr als fünf Billionen US-Dollar. Dem südlichen Nachbar der USA, Mexiko, schuldete die größte Volkswirtschaft der Welt im Mai nach Angaben des US-Finanzministeriums 46,3 Milliarden US-Dollar. Innerhalb von zwölf Monaten haben die Mexikaner ihren Besitz an US-Schuldscheinen fast verdoppelt: Vor einem Jahr hatte Mexiko noch US-Anleihen im Wert von 27,7 Milliarden US-Dollar im Portfolio. Quelle: REUTERS
Obama, Merkel Quelle: dpa
Schweizer Flagge Quelle: REUTERS
Obama, Putin Quelle: dpa
Flagge Großbritannien Quelle: dpa
Meer vor Nassau Quelle: dapd
Brasilien entwickelt sich immer mehr zu einer Wirtschaftsmacht. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs 2010 um 5,5 Prozent. Die heimische Währung hingegen macht Probleme: Der Real verteuerte sich zunehmend gegenüber dem US-Dollar. Zwischen Ende 2008 und Oktober 2010 wurde der Real um 38 Prozent aufgewertet. Die Zentralbank erhöhte daraufhin ihre Dollarbestände um ein Viertel auf über 270 Milliarden Dollar. Das Land besitzt derzeit US-Staatsanleihen im Wert von 243,4 Milliarden US-Dollar, der Wert steigt konstant. Brasilien liegt damit auf Rang 4. Quelle: dapd

Nach dem republikanisch dominierten US-Repräsentantenhaus hat sich erwartungsgemäß auch der demokratisch geprägte Senat für eine längere Frist zur Anhebung der Schuldenobergrenze ausgesprochen. Mit dem Votum vom Donnerstag (Ortszeit) ist die Zahlungsfähigkeit der USA zumindest bis Mitte Mai gesichert.

Die Entscheidung fiel mit einer klaren Mehrheit von 64 zu 34 Stimmen und erlaubt dem Finanzministerium, auch über die Grenze von 16,4 Billionen Dollar (12,3 Billionen Euro) hinaus weitere Schulden aufzunehmen, um Rechnungen begleichen zu können, obwohl das selbstgesteckte Kreditlimit ausgeschöpft ist. US-Präsident Barack Obama hatte angekündigt, die beschlossene Vorlage unterzeichnen zu wollen.

Sinn der Verlängerung ist es, Zeit zu gewinnen: Regierungslager und Opposition haben so etwas mehr Spielraum für Verhandlungen, um sich auf notwendige Etatkürzungen zum Abbau der Schulden zu einigen. Die 16,4 Billionen Dollar US-Schulden entsprechen 100 Prozent der jährlichen Wirtschaftskraft.

In Arbeit
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Erst zum Jahresende hatten sich die Parteien eine erbitterte Haushaltsschlacht geliefert. In letzter Minute einigten sie sich am Neujahrstag und konnten so massive Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen („Fiskalklippe“) verhindern.
Vergangene Woche hatte das Repräsentantenhaus in seltener parteiübergreifender Eintracht für den von den Republikanern eingebrachten Vorstoß gestimmt. Das Stimmenverhältnis fiel mit 285 Ja- zu 144 Gegenstimmen ebenfalls deutlich aus.

Mit der Aussetzung rücken die Republikaner von ihrem früheren Vorhaben ab, über die Frage der Schuldengrenze Barack Obama zu Ausgabenkürzungen zu zwingen. Der Präsident weigerte sich über die Schuldengrenze zu verhandeln. 2010 führte die Auseinandersetzung über die Schuldenobergrenze zu einer Herabstufung der Kreditwürdigkeit der USA.

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