Zollstreit EU-Handelskommissarin Malmström rechnet nicht mit US-Autozöllen in dieser Woche

Diese Woche läuft die Frist im Zollstreit ab. Malmström hält die Einführung von Autozöllen für unwahrscheinlich – dank dem Handelsstreit zwischen den USA und China.

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Solange die EU mit den USA verhandle, sollen keine neuen Zölle in Kraft treten. Quelle: dpa

Berlin EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström rechnet nach eigenen Angaben nicht damit, dass US-Präsident Donald Trump noch in dieser Woche Zölle auf Autoimporte aus der EU verhängt. „Die Deadline für die Autozoll-Entscheidung ist der 18. Mai, aber die Frist kann verlängert werden“, sagte Malmström der „Süddeutschen Zeitung“ laut Vorab-Bericht aus der Montagausgabe.

Es gebe Signale, dass die Frist verlängert werden könnte – wegen den Verhandlungen zwischen den USA und China, auf die sich die USA konzentrieren wollten, sagte Malmström. Die Zeitung zitierte sie mit den Worten, es wäre „sehr einfach, diese Frist zu verlängern, wenn Trump das will. Er muss nur entscheiden.“

Für den Fall von US-Autozöllen sieht Malmström die EU gewappnet: „Wir sind auf das Schlimmste vorbereitet.“ Die EU-Kommission habe eine fertige Liste mit US-Produkten, gegen die dann Vergeltungszölle verhängt würden. Es seien „ähnliche Produkte“ wie beim Fall von Boeing und Airbus, etwa Ketchup, Koffer und Traktoren. Insgesamt gehe es um ein Handelsvolumen von etwa 20 Milliarden Euro.

Malmström erinnerte der Zeitung zufolge allerdings an eine Abmachung zwischen Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aus dem Juli 2018. „Solange wir uns in Verhandlungen befinden, werden keine neuen Zölle verhängt“, sagte sie. „Wir hoffen, der US-Präsident hält sich daran.“

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