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+++ Corona-Update +++ Scholz: Mindestens 15 Milliarden Euro für Dezemberhilfen

Olaf Scholz rechnet mit hohen Ausgaben für die Dezemberhilfen. Quelle: dpa

Die Dezemberhilfen für Unternehmen fließen voraussichtlich in Höhe von mindestens 15 Milliarden Euro. Das bestätigt Olaf Scholz. Alle aktuellen Corona-News im Überblick.

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Freitag, 27. November

Die Dezemberhilfen für Firmen, die von der Verlängerung des Teil-Lockdowns betroffen sind, sollen ein Volumen von mindestens 15 Milliarden Euro haben. Es könne auch noch mehr werden, sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin. Eine „Welle von Unternehmenspleiten“ wäre aber viel schwieriger, als nun viel Geld auszugeben. Bereits für die Novemberhilfen rechnet der Bund mit einem Finanzvolumen von 14 bis 15 Milliarden Euro.

Die Dezemberhilfen sollen nach dem Modell der Novemberhilfen funktionieren, wie Scholz deutlich machte. Das bedeutet, dass Umsatzausfälle für Firmen und Selbstständige zu einem großen Teil ausgeglichen werden sollen. Details würden nun mit der EU-Kommission besprochen, sagte Scholz.

Bund und Länder hatten beschlossen, den Teil-Lockdown bis kurz vor Weihnachten zu verlängern, damit durch weniger Kontakte die hohen Infektionszahlen sinken. Gastronomiebetriebe, Kultur- und Freizeiteinrichtungen sind damit weiter geschlossen.
Die Novemberhilfen können seit Mittwoch beantragt werden. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) berichtete von einer starken Nachfrage und bisher bereits 28.000 Anträgen. Es solle zügig erste Abschlagszahlungen geben.

Die Gesamtzahl der bislang nachgewiesenen Corona-Infektionen in Deutschland hat die Marke von einer Million überschritten. Die Gesundheitsämter meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) 22.806 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden. Damit stieg die Zahl der seit Beginn der Pandemie bekanntgewordenen Fälle auf 1.006 394, wie das RKI am Freitagmorgen bekanntgab. Am Freitag vor einer Woche war mit 23.648 ans RKI übermittelten Fällen zuletzt ein Höchststand bei den täglichen Neuinfektionen erreicht worden.

Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Freitag um 426 auf insgesamt 15.586. Das ist Rekord seit Beginn der Pandemie. Am Mittwoch war mit 410 Fällen jüngst ein Spitzenwert in diesem Bereich festgestellt worden. Das RKI schätzt, dass rund 696.100 Menschen inzwischen genesen sind.

Am Donnerstagabend hatten bereits die Daten der Universität Johns Hopkins (USA) in Baltimore eine Überschreitung der Millionengrenze bei festgestellten Corona-Infektionen in Deutschland gezeigt. Die Daten der Forscher werden regelmäßig aktualisiert und zeigen daher häufig einen höheren Stand als offiziellen Zahlen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder der betroffenen Länder. In manchen Fällen wurden die Zahlen aber auch nachträglich korrigiert.

Der sogenannte Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Donnerstagabend bei 0,90 (Vortag: 0,87). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch 90 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt der Wert für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Die wichtigsten Hintergründe:

- Corona wirkt sich stark auf das Konsumverhalten vor Weihnachten aus. Das hat das Meinungsforschungsinstitut Civey herausgefunden. Die Details.

Donnerstag, 26. November

Hessen, NRW und Berlin erlauben Übernachtungen in Hotels an Weihnachten

In Hessen, Nordrhein-Westfalen und Berlin sollen bei Verwandtenbesuchen über Weihnachten auch Übernachtungen in Hotels möglich sein - entgegen dem Willen von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU). Wer eine Verwandtenreise mache, „der muss ja auch die Chance haben, irgendwo übernachten zu können“, sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Donnerstag. Ähnlich äußerten sich NRW-Regierungschef Armin Laschet (CDU) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller.

Kanzleramtschef Braun sagte in der RTL-Sendung „Guten Morgen Deutschland“ am Donnerstag, bei der Beratung der Landesregierungschefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sei überlegt worden, ob man im Rahmen des Verwandtenbesuchs im Hotel übernachten könne, „damit das nicht auf der Couch zu Hause stattfindet“. „Aber wir sind dann zu der Überzeugung gekommen: Das kann man nicht kontrollieren. Und eben touristische Reisen dürfen auf keinen Fall stattfinden“, sagte er.

Laschet sagte dagegen im Landtag in Düsseldorf, touristische Reisen seien zwar derzeit untersagt, wenn aber Familien sich besuchten und keine Übernachtungsmöglichkeit bei den Verwandten hätten, seien über die Weihnachtstage auch Übernachtungen in einem Hotel möglich: „Das wird nicht unter touristischer Reise verstanden.“ Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga NRW begrüßte diese Pläne Laschets.

Berlins Regierender Bürgermeister Müller sagte nach einer Senatssitzung: „Wenn es eine Reise ist, die nicht touristischer Natur ist, dann gibt es auch eine Übernachtungsmöglichkeit in den Hotels.“ „Aber der Ausgangspunkt ist ein anderer“, fügt er hinzu. „Zu Hause bleiben ist der dringende Appell, nicht herumreisen.“ Wo es aber doch nötig sei, Familienmitglieder zu besuchen, gehe er davon aus, dass das keine touristische Reise sei, bei der man durch die Stadt gehe, sich Sehenswürdigkeiten anschaue oder Einkaufen gehe.

Am Mittwoch hatten Bund und Länder Beschlüsse dazu gefasst, wie es im Dezember und über die Feiertage im Kampf gegen die Corona-Pandemie weitergehen soll. Über Weihnachten sollen die Kontakt-Beschränkungen gelockert werden, um Familienbesuche zu ermöglichen. Braun sagte, Hotels und Gastronomie seien nun zunächst bis 20. Dezember geschlossen. „Aber wir gehen auch davon aus, dass wir das noch in den Januar hinein verlängern müssen.“

Hohe Nachfrage nach Novemberhilfen

Die Novemberhilfen für Unternehmen im Teil-Lockdown und Selbstständige wie Künstler stoßen auf eine hohe Nachfrage. Seit Start des Programms am Mittwoch wurden 16.797 Anträge gestellt. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag mit. Die Website sei 1,3 Millionen Mal abgerufen worden.

Erste Gelder sollen ab Ende November fließen, und zwar in Form von Abschlagszahlungen. Das ist ein Vorschuss auf spätere Zahlungen ohne eine tiefergehende Prüfung. Konkret sollen Unternehmen sowie Selbständige einen Abschlag in Höhe von bis zu 50 Prozent ihrer beantragten Summe erhalten, maximal 10.000 Euro. Betroffene können in ihrem Antrag auf die Novemberhilfe angeben, ob sie eine Abschlagszahlung wollen. Die Anträge können über eine bundeseinheitliche IT-Plattform gestellt werden.

Die Bundesregierung hatte die Zuschüsse etwa für Gastronomiebetriebe sowie Solo-Selbstständige zugesagt, die seit Anfang November von den behördlich angeordneten Schließungen im Kampf gegen eine Ausbreitung des Coronavirus betroffen sind. Für die weitaus meiste Zahl der Firmen sollen Zuschüsse in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen Umsatzes im November 2019 gewährt werden.

Der Bund rechnet mit einem Finanzvolumen von 14 bis 15 Milliarden Euro. Wegen der Verlängerung des Teil-Lockdowns bis zum 20. Dezember sind erneut Finanzhilfen geplant - und zwar im Umfang von voraussichtlich 17 Milliarden Euro.

Handel schlägt Alarm über Corona-Beschlüsse

Warteschlangen vor den Supermärkten, leere Modehäuser in den Innenstädten: Der Handel in Deutschland warnt vor dramatischen Folgen der von Bund und Ländern beschlossenen Verschärfung und Verlängerung des Teil-Lockdowns. „Der große Verlierer sind viele Innenstadt-Händler, denen unter den Corona-Bedingungen die Kunden und die Umsätze wegbrechen“, klagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Stefan Genth, am Donnerstag. Stattdessen werde mehr im Internet eingekauft werden. Edeka-Chef Markus Mosa warnte, der Lebensmittelhandel könne unter diesen Vorgaben „die hohe Nachfrage gerade im Weihnachtsgeschäft nicht bedienen“. Bund und Länder hatten am Mittwochabend beschlossen, dass der Teil-Lockdown mit der Schließung unter anderem von Restaurants, Theatern, Fitnessstudios und Freizeiteinrichtungen bis zum 20. Dezember verlängert wird.

Gleichzeitig wurde eine Verschärfung der Vorschriften für den Einzelhandel beschlossen. Dies führt dazu, dass in Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern - also auch in praktisch allen Supermärkten - weniger Kunden gleichzeitig einkaufen dürfen als bisher. Der Handelsverband erwartet nun, dass ausgerechnet im wichtigen Weihnachtsgeschäft weitere Umsätze ins Internet abwandern - zu Lasten der Mode- und Schuhhäuser, Parfümerien, Uhren-, Schmuck- und Spielwarengeschäfte in den Innenstädten. „Die Verbraucher werden auch in Corona-Zeiten zu Weihnachten Geschenke kaufen. Unter den Bedingungen des Teil-Lockdowns erledigen sie ihre Einkäufe in vielen Branchen aber voraussichtlich oft lieber online“, sagte Genth.

Merkel ruft zu Solidarität vor Weihnachten auf

Kanzlerin Angela Merkel hat die Menschen in Deutschland nach der Verschärfung des Teil-Lockdowns beschworen, bei der Kraftanstrengung gegen das Coronavirus nicht nachzulassen. „Gerade jetzt, da wir so viel an Weihnachten und an den kommenden Jahreswechsel denken, wünsche ich mir und wünsche ich uns allen, dass wir mehr denn je miteinander und füreinander einstehen“, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Mit emotionalen Worten appellierte Merkel: „Wenn wir das beherzigen, werden wir aus der Krise kommen.“ 

Die Kanzlerin stimmte die Menschen auf eine weitere Verlängerung der Maßnahmen bis Januar ein. „Angesichts des hohen Infektionsgeschehens gehen wir davon aus, dass die Beschränkungen bis Anfang Januar weiter gelten müssen, jedenfalls für die allermeisten Teile der Bundesrepublik Deutschland.“ Es gebe aber auch Anlass zur Hoffnung, sagte Merkel mit Blick auf die fortgeschrittenen Zulassungsverfahren für Impfstoffe. Diese würden das Problem zwar nicht sofort lösen, seien aber ein „Licht am Ende des Tunnels“. Falls es schon vor Weihnachten Impfstoffe gebe, würden sie denjenigen angeboten, die im medizinischen und pflegerischen Bereich arbeiten.

In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 22.268 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind rund 3600 Fälle mehr als am Mittwoch (18.633), wie aus Angaben des RKI vom Donnerstagmorgen hervorgeht. Am Donnerstag vor einer Woche waren 22.609 Fälle gemeldet worden. Am Freitag war mit 23.648 gemeldeten Fällen ein Höchststand erreicht worden. Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 983.588 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Donnerstag um 389 auf insgesamt 15 160. Am Mittwoch war mit 410 Todesfällen ein neuer Höchstwert erreicht worden. Das RKI schätzt, dass rund 676.100 Menschen inzwischen genesen sind. Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Mittwochabend bei 0,87 (Vortag: 0,90). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch 87 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt der Wert für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Verschärfung der Corona-Strategie

Bund und Länder verschärften am späten Mittwochabend die strengen Beschränkungen für persönliche Kontakte im Kampf gegen die Coronapandemie noch einmal für mehrere Wochen, dafür aber dann über Weihnachten leicht gelockert. Darauf verständigten sich die Ministerpräsidenten am Mittwoch nach mehrstündigen Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Merkel forderte eine weitere „große Kraftanstrengung“, um die weiterhin hohen Corona-Infektionszahlen wieder unter Kontrolle zu bringen. „Es kommt weiter auf jeden und jede einzelne an“, sagte die Kanzlerin. Der im November begonnene Teil-Lockdown mit Schließungen zahlreicher Einrichtungen habe den starken Anstieg der Neuinfektionen zwar gebrochen, diese seien aber weiterhin auf einem hohen Plateau.

Die Kontaktbeschränkungen müssten ab dem 1. Dezember noch einmal verschärft werden - mit einer Begrenzung von Treffen auf maximal fünf Menschen aus zwei Haushalten. Dies werde nach menschlichem Ermessen bis Anfang Januar gelten müssen. Weihnachten solle aber gefeiert werden können, im engsten Familien- und Freundeskreise mit maximal zehn Menschen, Kinder bis 14 Jahre nicht eingerechnet. Schleswig-Holstein hält an seinen eigenen Kontaktregelungen fest. Restaurants und gastronomische Betriebe müssen nach Worten von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) über Weihnachten geschlossen bleiben.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) betonte, die Beratungen seien diesmal „ohne Kontroversen, ohne Streit“ abgelaufen. Die Lage sei ernst. In Berlin sei inzwischen ein Viertel der Intensivbetten mit Covid19-Patienten belegt.

Zum Schutz von Risikogruppen wie älteren und kranken Menschen soll der Einsatz von Corona-Schnelltests weiter ausgedehnt werden. Ab 1. Dezember sollen für jeden Pflegebedürftigen 30 Schnelltests pro Monat möglich sein. Je nach Verfügbarkeit solle dieser Anspruch dann schrittweise erhöht werden. In Pflegeheimen sind bisher bis zu 20 Tests pro Monat und Bewohner möglich. Einrichtungen müssen dazu Test-Konzepte erstellen. Dann legt das Gesundheitsamt fest, wie viele Tests gekauft und auf Kassenkosten finanziert werden können.

„Wichtig ist, dass auch Bewohner in Einrichtungen zu Weihnachten unter möglichst sicheren Bedingungen Familienbesuch erhalten können“, heißt es in dem Beschluss von Bund und Ländern weiter. Bei Antigen-Schnelltests müssen Proben zum Auswerten nicht ins Labor gebracht werden. Sie gelten aber als nicht so genau wie sonst genutzte PCR-Tests.

Biden ruft zur Einheit im Kampf gegen Corona auf

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat die Amerikaner im Kampf gegen die Corona-Pandemie zur Einheit aufgerufen. „Ich weiß, dass das Land des Kampfes überdrüssig geworden ist. Wir dürfen nicht vergessen, dass wir uns im Krieg mit dem Virus befinden, nicht miteinander, nicht untereinander“, sagte Biden am Mittwoch in seinem Heimatort Wilmington im Bundesstaat Delaware.

Biden wandte sich anlässlich des Feiertags Thanksgiving an diesem Donnerstag mit mahnenden Worten an die Amerikaner. An Thanksgiving kommen Familien und Freunde üblicherweise zu großen Feiern zusammen. Biden forderte die Amerikaner erneut auf, wegen der Corona-Gefahr darauf zu verzichten. Angesichts des „dramatischen Anstiegs“ der Neuinfektionen forderte Biden eine „Verdoppelung“ der Anstrengungen zur Eindämmung der Pandemie.

„Wir haben in diesem Kampf noch Monate vor uns“, sagte Biden. Zugleich versuchte er, Zuversicht zu verbreiten. „Wenn Sie auf unsere Geschichte zurückblicken, sehen Sie, dass die Seele unserer Nation unter den schwierigsten Umständen geschmiedet wurde.“

Biden warnte, dass die Zahl der nachgewiesenen Neuinfektionen von derzeit 160.000 pro Tag schon bald auf 200.000 steigen und das Gesundheitswesen mancherorts überlasten könnte. Jeder Amerikaner müsse seinen Beitrag leisten, etwa indem Masken getragen, Abstandsregeln eingehalten und Menschenmengen gemieden werden. In dem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern sind seit Beginn der Pandemie rund 12,7 Millionen Infektionen nachgewiesen worden und mehr als 261 000 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Infektion bekanntgeworden.

Die wichtigsten Hintergründe

- Warum der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber schnellere Warnungen bei Corona-Infektionen fordert.

- Die Bundesregierung plant für 2021 Schulden in dreistelliger Milliardenhöhe. FDP-Fraktionsvize Christian Dürr stellt den Gegenvorschlag der Liberalen vor.

- Sollten wir an Weihnachten zu unseren Lieben reisen dürfen, dann muss im ICE und IC die Reservierungspflicht her.

Mittwoch, 25. November

Die strengen Beschränkungen für persönliche Kontakte im Kampf gegen die Corona-Pandemie sollen über Weihnachten gelockert werden. Darauf verständigten sich die Ministerpräsidenten am Mittwoch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Eine Bestätigung vonseiten des Bundes sowie der Beschluss des Gesamtpapiers standen nach rund vierstündigen Beratungen aber noch aus.

Bereits vor den Bund-Länder-Gesprächen war klar, dass die Menschen in Deutschland sich zunächst auf eine Fortsetzung und sogar Verschärfung des Teil-Lockdowns im Dezember einstellen müssen. Ziel ist, das Infektionsgeschehen so weit in den Griff zu bekommen, dass es nicht aus dem Ruder läuft, wenn Familien sich über die Weihnachtstage treffen.

Nach den Angaben aus Länderkreisen vom Mittwoch sollen vom 23. Dezember an Treffen „im engsten Familien- oder Freundeskreis“ möglich sein, und zwar bis maximal zehn Personen insgesamt. Kinder bis 14 Jahre sollen hiervon ausgenommen sein. Die Ausnahmeregelung soll nach Angaben nunmehr „längstens“ bis zum 1. Januar gelten. Sollte es bei dieser Formulierung bleiben, wäre also zunächst offen, ob die Lockerungen am Ende überall auch über Silvester gelten werden.

Silvesterfeuerwerk soll es jedenfalls weniger geben: Bund und Länder wollen den Bürgern empfehlen, zum Jahreswechsel auf die Böllerei zu verzichten. Auf belebten Plätzen und Straßen soll die Verwendung von Pyrotechnik untersagt werden, um größere Gruppenbildungen zu vermeiden, wie die dpa von Teilnehmern erfuhr. Die örtlich Behörden sollen demnach die betroffenen Plätze und Straßen bestimmen.

Novemberhilfe kann ab sofort beantragt werden

Firmen im Teil-Lockdown und Selbstständige können ab sofort Anträge auf die Novemberhilfen stellen. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch mit. Erste Gelder sollen ab Ende November gewährt werden – und zwar in Form von Abschlagszahlungen, das ist ein Vorschuss auf spätere Zahlungen ohne eine tiefergehende Prüfung. Konkret sollen Unternehmen einen Abschlag in Höhe von bis zu 50 Prozent ihrer beantragten Summe erhalten, maximal 10.000 Euro.

Betroffene können in ihrem Antrag auf die Novemberhilfe angeben, ob sie eine Abschlagszahlung wollen. Die Anträge müssen über eine bundeseinheitliche IT-Plattform gestellt werden, elektronisch durch einen Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder Rechtsanwalt. Damit soll Missbrauch vorgebeugt werden. Soloselbstständige sind bis zu einem Förderhöchstsatz von 5000 Euro unter besonderen Identifizierungspflichten direkt antragsberechtigt. Die Bundesregierung hatte die Zuschüsse etwa für Gastronomiebetriebe sowie Solo-Selbstständige zugesagt, die seit Anfang November von den behördlich angeordneten Schließungen im Kampf gegen eine Ausbreitung des Coronavirus betroffen sind. Für die weitaus meiste Zahl der Firmen sollen Zuschüsse in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen Umsatzes im November 2019 gewährt werden. Anträge auf die Zuschüsse stellen können alle Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die Anfang November den Geschäftsbetrieb einstellen mussten - sowie Firmen, die „nachweislich und regelmäßig“ 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt von den Schließungen betroffenen Unternehmen erzielen. Das sind etwa Lieferanten der Gastronomie. Andere staatliche Leistungen, die für November gezahlt werden, werden angerechnet – das gilt vor allem für Leistungen wie Überbrückungshilfe oder Kurzarbeitergeld. Die Anträge auf Novemberhilfe können bis zum 31. Januar 2021 gestellt werden.

Der Bund rechnet mit einem Finanzvolumen von 14 bis 15 Milliarden Euro. Das Geld soll aus einem Topf für laufende Überbrückungshilfen kommen, der aber bei weitem nicht ausgeschöpft ist. Für eine Verlängerung des Teil-Lockdowns bis zum 20. Dezember sind erneut Finanzhilfen geplant – und zwar im Umfang von voraussichtlich 17 Milliarden Euro.

Bund und Länder wollen strengere Auflagen für größere Geschäfte

Bund und Länder wollen in der Corona-Krise den Groß- und Einzelhandel weiter geöffnet lassen – aber strengere Auflagen für größere Geschäfte machen. Zum Punkt Einzelhandel gibt es eine Einigung. Ein Gesamtpapier war aber noch nicht beschlossen. Zum Einzelhandel ist demnach ein abgestuftes Verfahren geplant. So soll künftig gelten, dass sich in kleineren und mittleren Geschäften mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern höchstens eine Person pro 10 Quadratmetern Verkaufsfläche befinden soll.

In größeren Geschäften mit einer Verkaufsfläche ab 801 Quadratmetern insgesamt wie Kaufhäusern ist folgendes geplant: Bis zu einer Fläche von 800 Quadratmetern soll sich höchstens eine Person pro 10 Quadratmetern befinden - auf der 800 Quadratmeter übersteigenden Fläche höchstens eine Person pro 20 Quadratmetern. Vor den Beratungen hatten Vorschläge des Bundes für massive Kritik etwa beim Handelsverband Deutschland gesorgt. Der Bund wollte einem am Dienstag verbreiteten Papier zufolge eine Regelung, nur noch einen Kunden pro 25 Quadratmeter statt wie bisher pro zehn Quadratmetern Verkaufsfläche zuzulassen. Außerdem soll im Groß- und Einzelhandel die Maskenpflicht erweitert werden. Sie soll künftig auch vor Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen gelten. Die Bevölkerung wird außerdem aufgerufen, die Weihnachtseinkäufe möglichst auch unter der Woche zu tätigen.

Auf ein Silvesterfeuerwerk soll verzichtet werden

Bund und Länder wollen den Bürgern empfehlen, zum Jahreswechsel auf ein Silvesterfeuerwerk zu verzichten. Auf belebten Plätzen und Straßen soll die Verwendung von Pyrotechnik untersagt werden, um größere Gruppenbildungen zu vermeiden – darauf verständigten sich die Ministerpräsidenten am Mittwoch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU), wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern aus verschiedenen Bundesländern sowie vonseiten des Bundes erfuhr. Ein endgültiger Beschluss des Gesamtpapiers stand noch aus. 

Die Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen 24 Stunden 410 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet. Damit ist am Mittwoch ein neuer Höchstwert erreicht worden. Die Gesamtzahl der Todesfälle stieg demnach auf 14.771. Der bislang höchste Stand war Mitte April mit 315 gemeldeten Todesfällen binnen eines Tages erreicht worden. Die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden lag bei 18.633. Das waren gut 1000 Fälle mehr als vor einer Woche, wie aus Angaben des RKI vom Mittwochmorgen hervorgeht.

Die wichtigsten Hintergründe

- Er galt als chancenlos, jetzt holt Norbert Röttgen im Rennen um den CDU-Vorsitz auf. Ein Gespräch die Fehler im Kampf gegen Corona.

- Mehr Deutsche denn je erledigen ihren Einkauf wegen Corona online. Fünf Zusteller haben dokumentiert, was das für sie bedeutet.

- Trotz Corona sinken die Insolvenzzahlen. Ein Grund zur Entwarnung ist das nicht.

Dienstag, 24. November

In Ländern oder Regionen mit vielen Corona-Infektionen sollen in den Schulen ab Jahrgangsstufe 7 Konzepte wie ein Wechselunterricht umgesetzt werden. Das geht aus am Dienstagabend nach Beratungen der Länder mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) verbreiteten Vorschlägen des Bundes für die Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch hervor. Auch soll der Unterricht gestaffelt beginnen, damit die Anfahrt der Schüler morgens entzerrt wird.

Der Bund schlägt demnach auch schärfere Auflagen für den Einzelhandel vor. In den Geschäften solle sichergestellt werden, dass sich nicht mehr als ein Kunde pro 25 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhält. Bisher darf sich nicht mehr als ein Kunde pro 10 Quadratmetern Verkaufsfläche aufhalten. Auch solle das Einhalten der Corona-Auflagen flächendeckend strenger kontrolliert werden. Vorstellbar seien demnach auch verdachtsunabhängige Kontrollen, insbesondere im grenznahen Bereich, um das Einhalten der Quarantäneverordnungen zu überprüfen.

Die Weihnachtsferien sollen laut den Vorschlägen des Bundes auf den 16. Dezember vorgezogen werden. Bisher wollten die Länder die Möglichkeit schaffen, dass die Weihnachtsferien bundesweit am 19. Dezember beginnen. Mehrere Bundesländer haben am Dienstagabend Berichten widersprochen, dass sie dem 16. Dezember als Beginn der Weihnachtsferien zugestimmt hätten. „Es bleibt abzuwarten, ob dieser Vorschlag in der Ministerpräsidentenkonferenz überhaupt erneut eingebracht wird“, sagt der Chef der Staatskanzlei in Kiel, Dirk Schrödter, am Abend. Auch andere Landesregierungen teilen auf Anfrage mit, dass dieser Vorschlag des Bundes wohl nicht umgesetzt werde.

Erwartungsgemäß haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) erneut vergleichsweise wenig neue Corona-Infektionen gemeldet. Binnen 24 Stunden wurden 13.554 neue Fälle übermittelt, wie das RKI am Dienstagmorgen bekanntgab. Am vergangenen Dienstag hatte die Zahl bei 14.419 gelegen. Am Freitag war mit 23.648 gemeldeten Fällen ein Höchststand erreicht worden. Zu Beginn der Woche sind die Zahlen regelmäßig vergleichsweise niedrig, weil laut RKI am Wochenende weniger Proben genommen werden und dadurch auch insgesamt weniger getestet wird. Im Oktober und Anfang November war die Zahl der gemeldeten Corona-Neuansteckungen in Deutschland rasant gestiegen. Nun hat sich der Wert seit etwa zwei Wochen auf hohem Niveau eingependelt. Der nach Inkrafttreten des Teil-Lockdowns erhoffte Rückgang ist bislang nicht klar zu erkennen. Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 942.687 nachgewiesene Corona-Infektionen in Deutschland . Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Dienstag um 249 auf insgesamt 14.361. Das RKI schätzt, dass rund 636.700 Menschen inzwischen genesen sind. Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Montag bei 0,97 (Vortag: 1,03). Das bedeutet, dass im Durchschnitt jede Person, die mit SARS-CoV-2 infiziert ist, fast eine weitere Person ansteckt. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Die wichtigsten Hintergründe

- Die Corona-Hilfsprogramme der Bundesregierung sind bürokratisch, widersprüchlich und wenig zielgenau. Die Regierung sollte daher nachbessern.

- Immer deutlicher treten die finanziellen Kosten der Coronapandemie zutage. Auf die Steuerzahler kommen neue Schulden zu.

- Die Hersteller von Corona-Impfstoffen übertrumpfen sich gegenseitig mit Erfolgsmeldungen. Dabei haben sie vor allem ihre Aktienkurse im Blick.

- Am Mittwoch könnten Bund und Länder eine Verlängerung des Teil-Lockdowns beschließen. Das erwartet die Restaurants und Bars.

Montag, 23. November

Die derzeit in Deutschland geltenden Corona-Maßnahmen könnten nach Einschätzung der EU-Gesundheitsbehörde ECDC womöglich nicht genügen, um die Infektionszahlen bis Weihnachten zu verringern. „Es gibt neun Länder, in denen wir prognostizieren, dass die momentanen Maßnahmen nicht ausreichend sein werden, um zu einem Abwärtstrend bei der Inzidenz der bestätigen Fälle zu führen“, hieß es in einem am Montag veröffentlichten ECDC-Bericht. Dazu zählt demnach auch Deutschland. In einem alternativen Szenario, in dem die Bevölkerungen dieser Staaten zu ihrem Verhalten von Anfang April zurückkehren, rechnet das ECDC mit rückläufigen Corona-Zahlen. Auch zur internationalen Debatte über mögliche Folgen eines Aufhebens der Corona-Maßnahmen für die Weihnachtszeit äußerte sich das ECDC: Wenn Länder ihre jetzt ergriffenen Maßnahmen am 21. Dezember wieder aufheben würden und den Menschen ermöglichten, sich wieder freier zu treffen, hätte dies in der ersten Januarwoche 2021 eine Zunahme der Krankenhauseinweisungen zur Folge. Wenn diese Maßnahmen bereits am 7. Dezember fallen, dürfte diese Zunahme vor dem Heiligen Abend beginnen.

Erwartungsgemäß haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) vergleichsweise wenig neue Corona-Infektionen gemeldet. So seien binnen 24 Stunden 10.864 neue Fälle übermittelt worden, wie das RKI am Montagmorgen bekanntgab. Am Freitag war mit 23.648 gemeldeten Fällen ein Höchststand erreicht worden. Am vergangenen Montag hatte die Zahl bei 10.824 gelegen. An Sonntagen und Montagen sind die Zahlen vergleichsweise gering, weil laut RKI am Wochenende weniger Proben genommen werden und dadurch auch insgesamt weniger getestet wird. Im Oktober und Anfang November war die Zahl der gemeldeten Corona-Neuansteckungen in Deutschland rasant gestiegen. Nun hat sich der Wert seit etwa zwei Wochen auf hohem Niveau eingependelt. Der nach Inkrafttreten des Teil-Lockdowns erhoffte Rückgang ist bislang nicht klar zu erkennen. Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 929.133 nachgewiesene Corona-Infektionen in Deutschland. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Montag um 90 auf insgesamt 14.112. Das RKI schätzt, dass rund 618.800 Menschen inzwischen genesen sind. Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Sonntag bei 1,03 (Vortag: 1,07). Das bedeutet, dass im Durchschnitt jede Person, die mit Corona infiziert ist, ungefähr eine weitere Person ansteckt. Der Wert bildet das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.
Die wichtigsten Hintergründe

- Am Mittwoch wollen Bund und Länder Klarheit schaffen, wie die Menschen Weihnachten und Silvester verbringen können. Ein Entwurf liegt auf dem Tisch.

- Lange zögerten die deutschen Verbraucher beim Einkauf von Lebensmitteln im Internet. Doch seit Beginn der Coronapandemie ändert sich das.

- Nun legt die britisch-schwedische Firma Astrazeneca auch nach: Ihr Impfstoff soll ebenfalls wirksam gegen Corona sein.

- Christine Rademacher von der Commerzbank erklärt, warum bei vielen Firmen trotz Impfstoff-Erfolge noch keine Euphorie ausgebrochen ist.

Freitag, 20. November

Das Mainzer Unternehmen Biontech und der US-Pharmariese Pfizer kündigten an, noch am Freitag eine Notfallzulassung bei der US-Arzneimittelbehörde FDA für ihren Corona-Impfstoff zu beantragen. Das berichteten beide Firmen in einer gemeinsamen Mitteilung. Die Lieferung des Impfstoffs namens BNT162b2 könnte Ende dieses Jahres beginnen, sollte es eine Genehmigung geben, hatte Biontech bereits mitgeteilt. Biontech und Pfizer sind die ersten westlichen Hersteller, die vielversprechende Studienergebnisse veröffentlicht haben und eine Notfallzulassung bei der FDA beantragen wollen. Zuvor hatten die Unternehmen bekanntgegeben, dass die Impfung einen 95-prozentigen Schutz vor der Krankheit Covid-19 biete. Das Vakzin funktioniere über alle Altersgruppen und andere demografische Unterschiede hinweg ähnlich gut und zeige praktisch keine ernsten Nebenwirkungen, hatten die Firmen nach Abschluss letzter Analysen mitgeteilt. Die FDA muss den Antrag dann noch prüfen. Wie lange das dauern könnte, war zunächst unklar. US-Experten zeigten sich aber zuversichtlich, dass es noch in diesem Jahr ein Ergebnis der Prüfung geben könnte.

In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 23.648 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Damit ist am Freitag ein Höchststand erreicht worden, wie aus den Angaben des RKI vom Morgen hervorgeht. Am Freitag vor einer Woche war mit 23 542 verzeichneten Fällen der bisherige Spitzenwert erreicht worden. Im Vergleich zum Donnerstag stieg die Zahl der neu gemeldeten Fälle am Freitag um gut 1000. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie insgesamt 879.564 nachgewiesene Corona-Infektionen in Deutschland. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Freitag um 260 auf insgesamt 13.630. Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Donnerstagabend bei 0,99 (Vortag: 0,95). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch 99 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Die wichtigsten Hintergründe

- Industrieaktien schaffen ihr Comeback, Technologieaktien kommen wieder, Finanzwerte stabilisieren sich. Von der Impfstoffhoffnung zur Aktienrally.

- Amazon, Hermes, Lieferando und Co.: Die Pandemie schafft täglich neue Arbeitsplätze. Deshalb wird trotzdem das Personal knapp.

Donnerstag, 19. November

In einem Rundschreiben beklagte Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) am Donnerstag, dass sich einige Parlamentarier „trotz positiv getesteter Kontaktpersonen in ihrem unmittelbaren Umfeld nicht in häusliche Quarantäne begeben haben“. Dies gefährde „Leben und Gesundheit“ der Mitarbeiter in den betroffenen Abgeordnetenbüros, heißt es in dem Brief. Enge Kontaktpersonen von positiv Getesteten sind grundsätzlich dazu verpflichtet, sich in Quarantäne zu begeben, mindestens bis zu einem negativen Corona-Test. Nach Roths Angaben sind jedoch „Fälle bekannt, bei denen die Betroffenen mehrere Tage in ihren voll besetzten Büros verweilt haben, obwohl sie das Testergebnis hätten abwarten müssen“. Vor diesem Hintergrund appellierte die Bundestagsvizepräsidentin dringend an die Abgeordneten, das Infektionsrisiko ernst zu nehmen: „Die weiterhin hohen Fallzahlen und die zunehmende Belastung des Gesundheitssystems zeigen, wie wichtig es ist, dass wir alle unsere Verantwortung wahrnehmen.“ Zur Frage, um wie viele Fälle es sich handelt und welcher Partei die jeweiligen Abgeordneten angehören, liegen keine Informationen vor. Das Rundschreiben ging den Angaben zufolge an alle 709 Parlamentarier.

Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat erstmals einen Corona-Test für den Hausgebrauch zugelassen. Der Testkit des US-Herstellers Lucira Health habe eine Notfall-Zulassung bekommen, teilte die FDA mit. „Diese neue Test-Möglichkeit ist ein wichtiger Diagnose-Fortschritt, um die Pandemie zu bekämpfen und die öffentliche Last der Krankheitsübertragung zu reduzieren“, sagte FDA-Chef Stephen Hahn. Der Test, der auf Erbgut des Erregers Sars-CoV-2 reagiert, sei im Hausgebrauch für Menschen ab 14 Jahren geeignet und zunächst nur auf Verschreibung eines Arztes erhältlich. Bei deutschen Experten stößt das Verfahren aus Skepsis - vor allem weil Laien die Proben entnehmen. Wer den Test nutzt, muss mit einem Stäbchen eine Probe aus der Nase entnehmen, dieses dann in ein Röhrchen legen und das Röhrchen wiederum in einem Testmodul befestigen. In maximal 30 Minuten zeige das Display des Testmoduls dann ein positives oder negatives Ergebnis an, heißt es von der FDA. Wer ein positives Ergebnis bekomme, solle sich isolieren und seinen Arzt kontaktieren. Wer ein negatives Ergebnis habe, aber trotzdem Symptome entwickle, solle ebenfalls seinen Arzt kontaktieren, denn der Test könne eine Infektion mit dem Coronavirus nicht hundertprozentig ausschließen. Laut Hersteller ist der Test zuverlässig: Im Vergleich zu einem anderen von der FDA zugelassenen Verfahren habe er 94 Prozent der Sars-CoV-2-Infektionen und 98 Prozent der Corona-freien Proben richtig zugeordnet. Auf den Markt kommen soll der Test demnach in Florida und Kalifornien in der nahen Zukunft und landesweit im Frühling. Das man den Test selbst machen soll, halte ich für suboptimal“, sagte der Laborleiter und Dozent Martin Stürmer.

In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 22.609 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind gut 5000 Fälle mehr als am Mittwoch (17.561), wie aus Angaben des RKI vom Donnerstagmorgen hervorgeht. Im Vergleich zum Wert von vor einer Woche wurden etwas mehr Fälle gemeldet. Am vergangenen Donnerstag hatte die Zahl gemeldeter Neuinfektionen bei 21.866 gelegen. Der Höchststand war am vergangenen Freitag mit 23.542 gemeldeten Fällen erreicht worden. Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 855.916 nachgewiesene Corona-Infektionen in Deutschland. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Donnerstag um 251 auf insgesamt 13.370. Das RKI schätzt, dass rund 562.700 Menschen inzwischen genesen sind. Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Mittwochabend bei 0,95 (Vortag: 0,97). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch 95 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Die wichtigsten Hintergründe

- An Dutzenden Orten werden Impfstoffe gegen das Coronavirus entwickelt und hergestellt. Unsere Grafik zeigt, wer wo im Impfstoff-Rennen dabei ist.

- Bundestag und Bundesrat haben ein neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet. Doch die Regierung hat einiges versäumt

Mittwoch, 18. November

Die Reform des Infektionsschutzgesetzes hat die erste Hürde genommen. Im Bundestag stimmte eine Mehrheit von 415 Abgeordneten am Mittwoch für die Reform, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine neue rechtliche Grundlage zu stellen. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mitteilte. Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat die Reform des Infektionsschutzgesetzes passieren lassen, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. Damit kann das Gesetz nach Ausfertigung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kraft treten.

Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, hat die Reform des Infektionsschutzgesetzes scharf kritisiert und der Regierung die Spaltung der Gesellschaft vorgeworfen. „Das Infektionsschutzgesetz ist die größte Grundrechtseinschränkung in der Geschichte der Bundesrepublik“, sagte Gauland am Mittwoch im Bundestag. Das Misstrauen werde explodieren, das sehe man jetzt schon auf den Straßen und bei den Protesten vor dem Bundestag. „Diese Menschen treten für ihre Grundrechte ein und müssen nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden.“

Dass die Regierung die vom Volk gewählten Abgeordneten vor vollendete Tatsachen stelle, widerspreche dem Geist der Demokratie und dem Grundgesetz. Daher lehne die AfD-Fraktion das Gesetz ab. Zuvor war sie mit dem Versuch gescheitert, die umstrittene Reform im Bundestag zu verschieben. Abgeordnete der anderen Fraktionen wiesen die Vorwürfe zurück und lehnten den AfD-Antrag ab.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich hinter die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes der Bundesregierung gestellt. „Dass heute im Bundestag und Bundesrat das neue Infektionsschutzgesetz auf den Weg gebracht wird, ist eine ganz wichtige Weichenstellung, weil es nämlich eine gesetzliche, verbesserte und breitere parlamentarische Legitimation setzt für entsprechende Maßnahmen, die die Länder treffen“, sagte Söder am Mittwoch in München. Er sei überzeugt, dass es einer „breiteren gesetzlichen Basis“ bedürfe, um die zeitlich beschränkten Verordnungen im Einzelfall zu legitimieren. „Das ist für Corona da, für nichts anderes und insofern unterstützen wir das so ein bisschen auch, dass wir an der Stelle alle gefordert sind“, betonte Söder. Im Bundestag soll am Mittag über die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt werden, am Nachmittag sollte der Bundesrat folgen. Ziel der Änderung ist es vor allem, bislang von der Regierung per Verordnung erlassene Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung gesetzlich zu untermauern. So soll mehr Rechtssicherheit geschaffen werden.

An mehreren Orten in Berlin wurden Demonstrationen von Gegnern der staatlichen Corona-Einschränkungen wie den sogenannten Querdenkern angemeldet. Mehrere geplante Kundgebungen vor dem Bundestag dürfen dort allerdings nicht stattfinden.

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hält die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes für zu unkonkret und weitreichend. „Dieses reformierte Gesetz schafft nicht die rechtliche Klarheit die wir brauchen, schafft auch nicht die klare Berechenbarkeit staatlichen Handelns in einer Pandemie“, sagte Lindner am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. Man könne dem Gesetz leider nicht entnehmen was die Regierung in einer konkreten Lage darf. „Im Grunde ist es ein Blankoscheck“, kritisierte Lindner.

Die Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz sollen genauere gesetzliche Vorgaben für weitreichende Corona-Beschränkungen der Länder schaffen. Dazu gehört eine Pflicht zur Begründung, die Maßnahmen sind generell zunächst auf vier Wochen zu befristen. Nach dem Bundestag soll sich am Mittwoch auch der Bundesrat abschließend mit den Gesetzesplänen umfassen. Sie sehen daneben praktische Corona-Krisenmaßnahmen vor, etwa Neuregelungen zu Verdienstausfällen für Eltern und Urlaubsrückkehrer.

In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 17.561 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind knapp 1000 Fälle weniger als vor einer Woche, wie aus Angaben des RKI vom Mittwochmorgen hervorgeht. Am vergangenen Mittwoch hatte die Zahl gemeldeter Neuinfektionen bei 18.487 gelegen. Auch am Montag und Dienstag war der Wert niedriger als der Vorwochenwert. Der Höchststand war am vergangenen Freitag mit 23.542 gemeldeten Fällen erreicht worden. Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 833 307 nachgewiesene Corona-Infektionen in Deutschland. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Mittwoch um 305 auf insgesamt 13.119. Das RKI schätzt, dass rund 546.500 Menschen inzwischen genesen sind. Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Dienstagabend bei 0,97 (Vortag: 0,97). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch knapp 100 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab

Die wichtigsten Hintergründe:

- 70 Prozent der Deutschen wollen sich gegen Corona impfen lassen. Sobald der Impfstoff marktreif ist, werden es aber weniger sein, warnt der Verhaltensökonom Gerhard Fehr.

- Der Bundestag will ein neues Infektionsschutzgesetz verabschieden. Doch die Regierung hat einiges versäumt. Die Details.

- Wo leben die glücklichsten Menschen in Deutschland – und wie hat Corona das beeinflusst? Der „Glücksatlas 2020“ gibt Antworten.

Dienstag, 17. November

Nach der Videokonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bereiten die Länder nun einen eigenen Vorschlag für das weitere Vorgehen in der Coronapandemie vor. Ziel sei, am kommenden Montag eine gemeinsame Beschlussvorlage abzustimmen, hieß es am Dienstag aus Senatskreisen in Berlin. Diese könne dann einen Tag später (24. November) mit dem Bund beraten und gegebenenfalls weiterentwickelt werden, ehe die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten am 25. November erneut zusammenkommen und die Strategie dann beschließen.
Angesichts hoher Infektionszahlen hatten sich Bund und Länder auf einen vierwöchigen Teil-Lockdown vom 2. November bis 29. November verständigt. Gaststätten mussten ebenso schließen wie Kultur- und Freizeiteinrichtungen, für die Bürger gelten strenge Kontaktbeschränkungen.
Bei einer Schalte zur Halbzeit am Montag mit der Kanzlerin wurden zunächst keine neuen verbindlichen Einschränkungen für die Bürger beschlossen, obwohl der Bund das vorgeschlagen hatte. Die Länder machten vielmehr deutlich, dass sie eine eigene, mittelfristig angelegte Strategie erarbeiten wollen, die bis in das kommende Jahr hineinreichen soll.
Wie die aussehen soll und ob sie womöglich mit schärferen Beschränkungen verbunden ist, ist offen. Bereits am kommenden Wochenende sind dem Vernehmen nach erste Abstimmungen zwischen den Ländern geplant, die je nach Regierungskonstellation und regionalem Infektionsgeschehen unterschiedliche Vorstellungen haben dürften.

Nach der zuletzt sehr hohen Auslastung medizinischer Labore ist die Zahl der Coronatests bundesweit laut einem großen Verband zuletzt etwas zurückgegangen. In der Woche vom 9. bis 15. November seien nach Daten von 163 Laboren rund 1,26 Millionen sogenannte PCR-Tests durchgeführt worden, sagte der erste Vorsitzende des Verbands Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM), Michael Müller, am Dienstag in einer Videoschalte. In den beiden Kalenderwochen zuvor waren es jeweils rund 1,44 Millionen Tests, das entsprach laut ALM-Statistik einer Auslastung der Labore von 100 beziehungsweise 97 Prozent. Vergangene Woche lag die Auslastung bei 81 Prozent - nach Verbandseinschätzung immer noch ein sehr hoher Wert. Man arbeite nach wie vor am Limit, aber derzeit zumindest nicht mehr darüber hinaus, hieß es in einer Mitteilung.

Rund 9,2 Prozent der vom Verband erfassten 1,26 Millionen Tests fielen positiv aus, das sei die höchste Rate sei Beginn der Datenerhebung im Anfang März. Die sogenannte Positivenrate ist in den vergangenen Wochen kontinuierlich angestiegen: Anfang Oktober (Woche vom 5. bis 11. Oktober) lag sie nach ALM-Daten bei 2,5 Prozent, am Monatsende (26. Oktober bis 1. November) bereits bei 7,2 Prozent.

Der Verband erklärte den Rückgang der Zahlen mit veränderten Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) zu Corona-Tests. Danach sollen zum Beispiel insbesondere Menschen mit Symptomen getestet werden. „Nun zeigen die vom RKI vorgestellten Testkriterien für den Herbst und Winter Wirkung“, hieß es.

Der Verband hatte wiederholt anlasslose Tests kritisiert und Anfang November wegen Überlastung Alarm geschlagen. Der leichte Rückgang bedeute nun keinesfalls, dass man nun wieder breiter und ungezielter testen könne, hieß es. Verwiesen wurde auch darauf, dass im Winter noch andere Krankheiten wie Grippe zu diagnostizieren seien.

In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 14.419 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind knapp 1000 Fälle weniger als vor einer Woche, wie aus Angaben des RKI vom Dienstagmorgen hervorgeht. Am vergangenen Dienstag hatte die Zahl gemeldeter Neuinfektionen bei 15.332 gelegen – und damit erstmals seit September unter dem Wert vom Dienstag zuvor (15.352). Der Höchststand war am vergangenen Freitag mit 23.542 gemeldeten Fällen erreicht worden.

Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 815.746 nachgewiesene Coronainfektionen in Deutschland . Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Dienstag um 267 auf insgesamt 12.814. Das RKI schätzt, dass rund 530 200 Menschen inzwischen genesen sind.

Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Montag bei 0,97 (Vortag: 1,03). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch knapp 100 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Die wichtigsten Hintergründe:

- Nach Biontech legt nun auch der US-Konzern Moderna positive Daten vor. Diesen Vorteil hat er.

- Bund und Länder beschließen nur wenige neue Corona-Maßnahmen. Für Kanzlerin Angela Merkel kommt es bei den Verhandlungen zu nervigen Machtfragen. Das sind die Details.

Montag, 16. November

Eine Woche nach der Mainzer Firma Biontech legt nun auch die US-amerikanische Biotechfirma Moderna sehr gute Zwischenresultate für ihren Corona-Impfstoffkandidaten vor. Dieser basiert, ebenso wie das Biontech-Produkt, auf der neuartigen Messenger-RNA-Technologie (mRNA). Das von Moderna in einer großen Studie getestete Vakzin zeigte demnach eine Wirksamkeit von 94,5 Prozent – und damit womöglich sogar noch bessere Resultate als der Impfstoff von Biontech. Damit zeichnet sich ab, dass noch vor Jahresende zumindest in den USA mehrere Impfstoffe zur Verfügung stehen könnten, um erste Personengruppen gegen das Coronavirus zu impfen. Die Moderna-Daten wurden aus einer Teilauswertung der laufenden, mehr als 30.000 Teilnehmer umfassenden Studie abgeleitet. Von insgesamt 95 Infektionsfällen, die für die Zwischenauswertung analysiert wurden, entfielen nach Angaben von Moderna 90 auf Personen, die einen Scheinimpfstoff (Placebo) erhalten hatten, nur fünf auf Studienteilnehmer, die tatsächlich den Impfstoff erhalten hatten.

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 10.824 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind rund 6100 Fälle weniger als am Sonntag, wie aus Angaben des RKI vom Montagmorgen hervorgeht. An Montagen sind die erfassten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Am vergangenen Montag hatte die Zahl gemeldeter Neuinfektionen bei 13.363 gelegen. Der Höchststand war am vergangenen Freitag mit 23.542 gemeldeten Fällen erreicht worden. Insgesamt haben sich dem RKI zufolge seit Beginn der Pandemie bundesweit 801.327 Menschen mit Corona infiziert. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Montag um 62 auf insgesamt 12.547. Das RKI schätzt, dass rund 515.200 Menschen inzwischen genesen sind. Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Sonntag bei 1,03 (Vortag: 1,05). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch gut 100 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen.

Die wichtigsten Hintergründe:

- Die Kanzlerin trifft sich Montag in Berlin mit den Ministerpräsidenten, um über die Fortsetzung des Lockdown zu beraten. Die bisherigen Ergebnisse der Einschränkungen sind ernüchternd.

- Die anhaltend hohen Infektionszahlen lassen aus Sicht der Bundeskanzlerin nach zwei Wochen Teil-Lockdown keine Lockerungen zu. Im Gegenteil.

- Forschung im Schnellverfahren, Tests unter Zeitdruck: Auch für Versicherer ist die Entwicklung von Corona-Impfstoffen eine Herausforderung. Das sind die Details.

Freitag, 13. November

In den Niederlanden wird diesmal das Silvesterfeuerwerk verboten. Damit soll verhindert werden, dass die wegen der Corona-Krise stark beanspruchten medizinischen Notdienste sich nicht auch noch um Verletzungen durch Feuerwerkskörper kümmern müssen. Die Branche werde mit insgesamt rund 40 Millionen Euro entschädigt, teilte die zuständige Staatssekretärin Stientje van Veldhoven am Freitag mit. Die Mittel sollen Händlern zugute kommen, die sich schon mit Raketen und anderen Feuerwerkskörpern eingedeckt haben, berichtete die niederländische Nachrichtenagentur ANP. Bestände müssten nicht vernichtet, sondern dürften im kommenden Jahr verkauft werden. Kleinere Knaller, Wunderkerzen oder Knallbonbons sind nicht von dem Verbot betroffen. Die Begeisterung für Silvester-Raketen und -Feuerwerke ist in den Niederlanden groß. Allerdings gab es auch immer wieder viele Verletzte, im vergangenen Jahr wurden rund 1300 Menschen in Krankenhäusern oder Hausarztambulanzen behandelt. Zudem kam es zu Angriffen auf Rettungswagenbesatzungen und die Polizei.

Nach der Halbzeit des Teil-Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland will die Bundesregierung an den Einschränkungen absehbar festhalten. An diesem Montag beraten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten über die seit Anfang vergangener Woche geltenden Einschränkungen. Bereits bislang war geplant, dass diese den ganzen November über aufrecht erhalten bleiben. Mit den Worten Seiberts bleibt nun zunächst weiter unklar, ob weitere Maßnahmen für nötig gehalten werden und wie es danach weitergeht.

Seibert wies darauf hin, dass sich weiter immer mehr Menschen mit dem Virus anstecken. Er sagte, es müsse abgewartet werden, wie die Maßnahmen wirken. „Jeder Tag zählt.“ Es sei zu früh für ein abschließendes Urteil. Mit Lockerungen würde das Land steigende Infektionszahlen riskieren, sagte Seibert.

Das Ziel sei die Annäherung an eine Sieben-Tage-Inzidenz von 50. Diese Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche liegt seit Tagen deutlich über 130. Erst bei der Größenordnung um die 50 sei es aber wieder möglich, dass die Gesundheitsämter einzelne Kontakte von Infizierten nachvollziehen könnten, sagte Seibert. Er rief einen Satz von Merkel in Erinnerung: „Es soll kein Weihnachten in Einsamkeit werden.“ Um das zu erreichen, komme es aber auf die Verantwortung jedes Einzelnen an. Offen ist es nach seinen Worten, ob die Lage an den Schulen bei den Beratungen am Montag eine Rolle spielen werden. „Für die Bundesregierung war immer klar, wir wollen, so gut es möglich ist, die Schulen offen halten.“ Die Politik habe ein großes Interesse, dass die Kinder weiter in die Schulen gehen könnten. Digitales Homeschooling könne nicht alles ersetzen. Fragen etwa zur Maskenpflicht im Unterricht seien Ländersache.
Wirtschaftshilfe soll es unterdessen auch weit nach November geben, wie eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums bekräftigte. So komme eine Überbrückungshilfe 3, die es über den Dezember hinaus gebe.

In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 23.542 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Damit ist am Freitag ein neuer Höchststand erreicht worden, wie aus den Angaben des RKI vom Donnerstagmorgen hervorgeht. Am vergangenen Samstag war mit 23.399 verzeichneten Fällen der bisherige Spitzenwert erreicht worden. Im Vergleich zum Donnerstag stieg die Zahl der gemeldeten Fälle am Freitag um knapp 1700. Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 751.095 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Freitag um 218 auf insgesamt 12.200. Am Donnerstag hatte diese Steigerung 215 Fälle betragen. Das RKI schätzt, dass rund 481.700 der registrierten Infizierten inzwischen genesen sind. Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Donnerstagabend bei 0,93 (Vortag: 0,89). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch etwa 93 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Die wichtigsten Hintergründe

- Ein Impfstoff gegen das Coronavirus scheint gefunden – und er kommt auch noch vom deutschen Unternehmen Biontech. Das sind die wichtigsten Erkenntnisse.

- Kapitalismuskritiker werfen Pharmakonzernen oft Profitgier auf Kosten Armer und Kranker vor. Die Impfstoffentwicklung in der Coronapandemie zeigt auch: Innovationskraft ist eine Systemfrage. Die Details.

- Schon vor der Coronakrise war das Europäische Parlament für Pleiten und Pannen gut. Warum die Institution gerade jetzt an Glaubwürdigkeit verliert.

Donnerstag, 12. November

Optimismus hat der Vizekanzler Olaf Scholz auch in schlechten Lagen – diesmal ist er unterlegt mit den Prognosen der Steuerschätzer, die am Donnerstag vorgestellt wurden. „Die Aussichten sind gut, dass Deutschland mit einem blauen Auge durch die gesundheitliche und wirtschaftliche Coronakrise kommt“, sagt er. Obwohl die Pandemie das Leben gerade wieder stärker einschränkt, können Bund, Länder und Kommunen in den nächsten Jahren demnach mit etwas mehr Steuereinnahmen rechnen, als man noch im Spätsommer vermutete. Doch wahr bleibt auch: Die Corona-Delle in den Staatshaushalten ist riesig. Im laufenden Jahr werden voraussichtlich 10,6 Milliarden Euro mehr in die Kassen kommen als gedacht, im kommenden Jahr sind es 3,4 Milliarden Euro mehr. Auch 2022 könnte besser laufen als bisher vorhergesagt. Grund für die verhaltend positiven Prognosen ist vor allem die wirtschaftliche Entwicklung im Sommer und Spätsommer. Viele Unternehmen erholten sich schneller als gedacht, das Bruttoinlandsprodukt stürzte nicht ganz so heftig ab wie befürchtet.

Für 2021 rechnet Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mit einem Aufschwung – vorausgesetzt, eine weitere Ausbreitung des Coronavirus kann verhindert werden. Für den SPD-Kanzlerkandidaten Scholz hat vor allem eines den Unterschied gemacht: Vertrauen. „Die wichtigste Botschaft, neben allem anderen, ist das Vertrauen darin, dass wir gemeinsam durch diese schwierige Zeit kommen“, sagte er. Bürger und Unternehmen glaubten daran, dass die Lage wieder besser werde. Deswegen hätten sie nicht auf bessere Zeiten gewartet, sondern Geld ausgegeben und investiert, sagte Scholz. Das zeige auch, dass die Konjunkturprogramme der Bundesregierung gewirkt hätten. Doch der Optimismus des Vizekanzlers kann eines nur schlecht übertünchen: Die Krise mit den milliardenschweren Hilfspaketen reißt riesige Löcher in die Staatskassen - wahrscheinlich über Jahre. Erstmals seit der Finanzkrise 2009 sind die Steuereinnahmen in diesem Jahr im Sinkflug. Die Schätzer gehen davon aus, dass rund 71 Milliarden Euro weniger reinkommen als im vergangenen Jahr – ein Minus von 8,9 Prozent. Auch für 2021 hatten die Experten vor der Pandemie noch Steuereinnahmen von rund 845 Milliarden Euro erwartet – jetzt stehen gerade einmal 776,2 Milliarden in der Prognose. Scholz wertet das inzwischen schon als gute Nachricht.

Der Finanzminister hat nun also etwas mehr Geld, das er im kommenden Jahr mit dem Bundeshaushalt verteilen könnte. Bisher plant er neue Kredite über rund 96 Milliarden Euro aufzunehmen, um die Folgen der Krise etwa auf Jobs abzufedern. Ob angesichts der Steuerschätzung etwas weniger Schulden nötig sein könnten, ließ er offen. Sein Haushaltsentwurf liegt inzwischen in der Hand des Parlaments. Da wolle und könne er sich nicht einmischen, sagte Scholz. Zugleich aber machte er klar: Jetzt ganz ohne Neuverschuldung zu planen wäre „unverantwortlich“.

Bereits für das laufende Jahr hat der Bundestag frische Kredite von fast 218 Milliarden Euro genehmigt, vor allem zur Finanzierung der Hilfspakete mit Mehrwertsteuersenkung, Familienbonus und Unterstützung für stark getroffene Unternehmen. Das würde Rekordschulden bedeuten. Doch ob das Geld wirklich komplett gebraucht wird, ist umstritten – auch weil manche Hilfen nicht so abfließen, wie man gedacht hatte. Seriös sei noch nicht zu sagen, „wie viel Geld wir am Ende gebraucht haben werden“, sagte Scholz.

n Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 21.866 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind knapp 3400 Fälle mehr als am Mittwoch, wie aus den Angaben des RKI vom Donnerstagmorgen hervorgeht. Im Vergleich zum Donnerstag vergangener Woche ist der Wert etwas höher. Zu dem Zeitpunkt hatte die Zahl gemeldeter Neuinfektionen bei 19.990 gelegen. Ein Höchststand war am Samstag mit 23.399 verzeichneten Fällen erreicht worden. Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 727.553 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Donnerstag um 215 auf insgesamt 11.982. Am Mittwoch hatte diese Steigerung 261 Fälle betragen. Das RKI schätzt, dass rund 467.800 Menschen inzwischen genesen sind. Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Mittwochabend bei 0,89 (Vortag: 0,92). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch etwa 89 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Die wichtigsten Hintergründe

- Beim Autozulieferer ZF stehen in einem Werk in NRW vorübergehend die Maschinen still. Grund dafür ist ein größerer Corona-Ausbruch. Das sind die nächsten Schritte.

- Zu wenig Personal, zu viel alte Technik: Die Pandemie offenbart erhebliche Rückstände in den Gesundheitsämtern. Nun soll die Digitalisierung helfen.

- Die EU wird in der Coronapandemie Geld ausgeben wie nie zuvor. Nur ist vollkommen offen, ob 1,8 Billionen Euro tatsächlich die Konjunktur beleben. Das sind die Details.

Mittwoch, 11. November

Deutschland und die übrigen EU-Staaten kaufen bis zu 300 Millionen Dosen des vielversprechenden Corona-Impfstoffs der Firmen Biontech und Pfizer. Die EU-Kommission billigte am Mittwoch formal den Rahmenvertrag. Die beiden Firmen wollen noch dieses Jahr mit der Lieferung beginnen - vorausgesetzt, sie bekommen eine europäische Zulassung der Arzneimittelbehörde EMA.

Für Millionen Europäer ist dennoch weiter Geduld gefragt: „Selbst ein Impfstoff ist kein Patentrezept“ zum sofortigen Stopp der Pandemie, sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides. Auch nach einer Zulassung laufen Produktion, Lieferung und Abgabe an die insgesamt 450 Millionen Europäer nur in Etappen. Solange gelte: „Es ist extrem wichtig, uns selbst und diejenigen in unserer Nähe zu schützen“, sagte Kyriakides. Der neue EU-Vertrag sieht den Kauf von 200 Millionen Impfstoffdosen von Biontech/Pfizer vor und die Option auf 100 Millionen weitere. Nach einer EU-Vereinbarung werden künftige Impfstoffe nach Bevölkerungszahl verteilt. Deutschland kann demnach aus diesem Rahmenvertrag mit knapp einem Fünftel der Menge rechnen - rechnerisch etwa 56 Millionen Einheiten. Gesundheitsminister Jens Spahn hatte hingegen die Erwartung auf bis zu 100 Millionen Impfdosen geäußert. Die EU-Kommission hat schon mit drei weiteren Impfstoffherstellern ähnliche Rahmenverträge geschlossen - mit Johnson&Johnson (200 Millionen Dosen), Astrazeneca (300 Millionen Dosen) und Sanofi-GSK (300 Millionen Dosen). Auch sie haben aussichtsreiche Impfstoff-Kandidaten am Start. Biontech und Pfizer hatten am Montag als erste westliche Hersteller vielversprechende Daten aus ihren klinischen Tests vorgelegt. Die Zulassung kann bei der EMA beantragt werden, sobald ausreichende Testdaten vorliegen.

Biontech teilte am Mittwoch mit, die Lieferung könnte Ende dieses Jahres beginnen, sollte sich der klinische Erfolg bestätigen und die behördliche Genehmigung vorliegen. Die Impfstoffdosen für Europa sollen in Deutschland und Belgien hergestellt werden. Der EU-Vertrag sei der bisher größte für Biontech und Pfizer, sagte Pfizer-Chef Albert Bourla. Als Lehre aus der Coronakrise fordert die EU-Kommission einen europäischen Pandemieplan für künftige Fälle. Zudem sollen die Kompetenzen der EU-Gesundheitsbehörden ausgeweitet werden. Das Paket für eine „Gesundheitsunion“ präsentierte EU-Kommissarin Stella Kyriakides am Mittwoch. Damit bekäme die EU neue Hebel, Gesundheitskrisen zu managen, die mehrere EU-Staaten oder die ganze Gemeinschaft treffen. Bisher hat Brüssel in Gesundheitsfragen kaum etwas zu sagen, das ist Sache der Mitgliedstaaten. „Das wird eine erhebliche Veränderung, damit wir kollektiv reagieren können“, erklärte Kyriakides. Erstmals soll es die Möglichkeit geben, einen EU-Gesundheitsnotstand auszurufen und damit ein koordiniertes Vorgehen und zum Beispiel Kauf und Lagerung von wichtigen Gütern zu starten. Neben dem geplanten sogenannten EU-Vorbereitungsplan für Gesundheitskrisen und Pandemien sollen auch nationale Krisenpläne aufgestellt und von EU-Stellen koordiniert und überwacht werden. Zudem soll künftig die Infektionslage besser überwacht werden. Dafür sollen die EU-Staaten verpflichtet werden, verlässliche und vergleichbare Daten zu liefern. Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC in Stockholm soll diese Überwachung übernehmen und auch darüber hinaus mehr Kompetenzen bekommen. So soll sie den EU-Staaten Empfehlungen geben können, auch wenn diese nicht bindend sind. Sie soll auch eine sogenannte EU-Gesundheits-Task-Force entsenden können, um die EU-Staaten vor Ort zu unterstützen. Die Arzneimittelbehörde EMA soll ebenfalls gestärkt werden. Sie soll den Auftrag bekommen, mögliche Lücken in der Arzneimittelversorgung aufzudecken und zu beheben. Zudem soll sie wissenschaftliche Erkenntnisse zu möglicherweise hilfreichen Medikamenten im Krisenfall bündeln und Impfstudien koordinieren. Die Vorschläge der Kommission sind in drei Gesetzgebungsvorhaben gebündelt, über die nun die EU-Staaten und das Europaparlament beraten müssen.

In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 184.87 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind 3155 Fälle mehr als am Dienstag, wie aus den Angaben des RKI vom Mittwochmorgen hervorgeht. Im Vergleich zum Mittwoch vergangener Woche ist der Wert etwas höher. Zu dem Zeitpunkt hatte die Zahl gemeldeter Neuinfektionen bei 17.214 gelegen. Der Höchststand war am Samstag mit 23 399 verzeichneten Fällen erreicht worden. Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 705 687 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Mittwoch um 261 auf insgesamt 11.767. Am Dienstag betrug diese Steigerung 154 Fälle. Das RKI schätzt, dass rund 454.800 Menschen inzwischen genesen sind. Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Dienstagabend bei 0,92 (Vortag: 0,98). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch etwa 92 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Die wichtigsten Hintergründe:
- Die Coronakrise gilt als Konjunkturprogramm für Insolvenzverwalter. Doch das Gegenteil dürfte der Fall sein.

- Einige nutzen die Coronakrise, um ihre politische Agenda weiter voranzutreiben, zum Beispiel die Vermögenssteuer. Aber so einfach ist das nicht.

- Die Medizinerin und Philosophin Christiane Woopen beschreibt, wie entschieden werden sollte, wenn Behandlungsmöglichkeiten knapp werden. Sie verlangt Gesetze statt nur Leitlinien.

Dienstag, 10. November

Einen Tag nach dem Mainzer Unternehmen Biontech meldet auch das Tübinger Biotechunternehmen Curevac positive Daten zu seinem Corona-Impfstoffkandidaten. An der Börse kommt das gut an, die in den USA notierten Aktien legen vorbörslich 7,3 Prozent zu. Das Unternehmen legte die detaillierten Ergebnisse einer ersten klinischen Studie vor. Erste Details wurden bereits Anfang November bekannt. Demnach zeigte der Impfstoff eine gute Verträglichkeit und eine ausgewogene Immunantwort.

Biontech legt seine Bilanz für das dritte Quartal vor. Das Unternehmen konnte demnach im Vergleich zum Vorjahreszeitraum seinen Umsatz deutlich steigern. Für die neun Monate bis zum 30. September 2020 ergab sich den Angaben zufolge ein Gesamtumsatz von 136,9 Millionen Euro, verglichen mit 80,6 Millionen Euro für den Vorjahreszeitraum. Maßgeblich dafür verantwortlich sind die Kooperationen mit Pfizer und Fosun Pharma im Rahmen des Impfstoffprogramms. Allerdings stiegen auch die Forschungs- und Entwicklungskosten. Für das dritte Quartal 2020 betrugen die Kosten für Forschung und Entwicklung 227,7 Millionen Euro gegenüber 50,4 Millionen Euro für das vergleichbare Vorjahresquartal. Für die ersten neun Monate 2020 beliefen sich die Kosten für Forschung und Entwicklung auf 388 Millionen Euro, verglichen mit 161 Millionen Euro im Vorjahr. Unter dem Strich hat Biontech deshalb Verlust gemacht: Minus 210 Millionen Euro im dritten Quartal, nach einem Verlust von 30,1 Millionen Euro im Vorjahresquartal. Im aktuellen Geschäftsjahr muss wiederum Biontech bisher Ende September mit einem Fehlbetrag von 351,7 Millionen Euro auskommen, nach 120,9 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum. Dem gegenüber stehen jedoch Zuschüsse in Höhe von bis zu 375 Millionen Euro an meilensteinbasierter Förderung durch das Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Da die Finanzierung der Zuwendung nach dem Quartalsende erfolgt und auch auf Inanspruchnahme basiert, ist diese Finanzierung nicht in den liquiden Mitteln zum 30. September 2020 enthalten, so das Unternehmen. Zu diesem Zeitpunkt betrugen laut Biontech die liquiden Mittel des Unternehmens 990,5 Millionen Euro.

Biontech und der US-Partner Pfizer hatten am Montag von einem erfolgreichen Testverlauf ihres Corona-Impfstoffkandidaten berichtet und angekündigt, in den USA in der kommenden Woche einen Antrag auf Notfallzulassung einzureichen. Das Mainzer Unternehmen will seinen Corona-Impfstoff unterhalb der üblichen Marktpreise verkaufen. Der Preis des Impfstoffs werde dennoch die finanziellen Risiken widerspiegeln, die seine privaten Investoren eingegangen seien, sagte Biontech-Strategiechef Ryan Richardson am Dienstag bei einer Online-Veranstaltung der „Financial Times“. „Wir haben versucht, einen ausgewogenen Ansatz zu verfolgen, der anerkennt, dass Innovation Kapital und Investitionen erfordert.“ Der Impfstoff solle deutlich unter den typischen Marktpreisen bewertet werden, „die die Situation widerspiegeln, in der wir uns befinden, und mit dem Ziel, einen breiten Zugang weltweit zu gewährleisten.“ In den Ländern werde es voraussichtlich verschiedene Preise geben, ergänzte Richardson, ohne weitere Details zu nennen.

Bundesregierung und Unternehmen bereiten sich fieberhaft auf eine schnelle Verteilung des möglicherweise ersten Impfstoffs gegen das Coronavirus vor. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte am Dienstag in Berlin, er rechne mit einem zügigen Vertragsabschluss der EU-Kommission mit der Firma Biontech über den Bezug der Impfdosen. Bereits am Mittwoch solle der Liefervertrag festgezurrt werden, bestätigte ein Sprecher der EU-Kommission. Die größte Herausforderung bei der Verteilung wird sein, dass die von Biontech und ihrem US-Partner Pfizer entwickelte Impfung bei einer Temperatur von minus 70 Grad Celsius transportiert werden muss und nicht lange im Kühlschrank gelagert werden kann. Das stellt die Logistik vor eine besondere Herausforderung. Für die Verteilung eines möglichen Impfstoffs sieht sich auch die Deutsche Post gut gerüstet. Der Konzern stehe zur Verteilung bereit und befinde sich dazu in Gesprächen mit Pharmaunternehmen und Regierungen, sagte Konzernchef Frank Appel. Die Post könne auch Impfstoffe transportieren, die extrem gekühlt werden müssten. „Die Verteilung wird nicht an der Logistik scheitern“, betonte Appel. Die Kontraktlogistik-Sparte des Konzerns betreibt weltweit mehr als 180 auf die Bedürfnisse der Pharmaindustrie zugeschnittene Standorte, in denen empfindliche Medizinprodukte etwa in verschiedenen Temperaturzonen gelagert und verpackt werden können. Auch die US-Logistiker UPS und Fedex haben ihre Bereitschaft zur Verteilung des Impfstoffs unterstrichen.

Spahn sagte, es gehe für die EU zunächst um 200 Millionen Impfdosen. Deutschland wolle sich am Ende bis zu 100 Millionen sichern. Der CDU-Politiker betonte, dass die Zulassungsverfahren sowohl in den USA als auch der EU beschleunigt, die Anforderungen an Sicherheit und Wirksamkeit aber nicht gesenkt würden. Große EU-Staaten wie Deutschland und Frankreich hätten sich den Impfstoff auch national sichern können. Man habe sich aber aus solidarischen Gründen für den Weg über die EU entschieden, die die Impfung für alle 27 EU-Mitgliedstaaten besorge und die faire Verteilung organisiere. Es gebe eine „hohe Wahrscheinlichkeit“, dass im ersten Quartal 2021 ein Impfstoff zur Verfügung stehe. Dies sei „ein Licht am Ende des Tunnels“.
In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 15.332 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind knapp 2000 Fälle mehr als am Montag, wie aus Angaben des RKI vom Dienstagmorgen hervorgeht. Im Vergleich zum Dienstag vergangener Woche ist der Wert nahezu identisch. Damals wurden 15.352 Neuinfektionen gemeldet. Der Höchststand war am Samstag mit 23.399 verzeichneten Fällen erreicht worden. Sonntags und montags sind die täglich vermeldeten Fallzahlen in der Regel niedriger als an anderen Wochentagen Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 687.200 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Dienstag um 154 auf insgesamt 11.506. Am Montag betrug diese Steigerung 63 Fälle. Das RKI schätzt, dass rund 441.200 Menschen inzwischen genesen sind. Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Montag bei 0,98 (Vortag: 1,01). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch etwa 98 weitere Menschen ansteckten. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter eins, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Die wichtigsten Hintergründe:
- In einer Rekordzeit von nur zehn Monaten haben Biontech und Pfizer einen Impfstoff gegen das Coronavirus entwickelt. Das sind die Erkenntnisse.

- Die Aussicht auf einen wirksamen Impfstoff gegen Corona ist ein Game Changer für die Börsen. Diese Chance besteht auf eine echte Jahresendrally.

- Mit zwei Milliarden Euro will die Regierung Start-ups in der Coronakrise unterstützen. So stark fließen die Hilfsgelder ab.

Montag, 9. November

Als letztes Bundesland hat Mecklenburg-Vorpommern den Sieben-Tage-Wert von 50 bei den Corona-Neuinfektionen überschritten und gilt damit insgesamt als Risikogebiet. Wie das Robert Koch-Institut am Montagmorgen auf seiner Internetseite mitteilte, liegt der Wert nun landesweit bei 50,18. Am Vorabend hatte das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lagus) den Wert noch mit 49,7 angegeben. Am Wochenende waren für das Land an Müritz und Ostsee 163 neue Corona-Infektionen gemeldet worden. Damit stieg die Zahl der seit März registrierten Ansteckungen dem Lagus zufolge auf mindestens 3741. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung seit Beginn der Pandemie wuchs in Mecklenburg-Vorpommern um einen auf 30. Landesweit gelten laut dem RKI 2300 aller Infizierten als genesen. Nach Angaben der Internetseite www.intensivregister.de liegen derzeit 25 Patienten mit Covid-19 in MV auf einer Intensivstation. Von ihnen müssen demnach 11 beatmet werden.

Sehnsüchtig wartet die Welt auf einen Corona-Impfstoff. Als erstes westliches Unternehmen legt der deutsche Hersteller Biontech Zwischenergebnisse einer großen Studie vor. Das Mainzer Pharmaunternehmen will voraussichtlich ab der kommenden Woche die Zulassung eines Corona-Impfstoffs beantragen, der einen mehr als 90-prozentigen Schutz bietet. Schwere Nebenwirkungen seien nicht registriert worden. In der Studie wurden demnach bis Sonntag insgesamt 94 Fälle der Krankheit bestätigt. Die Ergebnisse werden den Angaben zufolge erst dann abschließend ausgewertet, wenn insgesamt 164 Fälle erreicht sind. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn begrüßt die Ankündigung des Unternehmens über den Stand der Entwicklung. Er freue sich, dass gerade ein deutsches Unternehmen so weit sei. Da die Bundesregierung aber keine falschen Versprechungen machen wolle und es immer Rückschläge bei der Impfstoff-Entwicklung geben könne, rechne man vorsichtiger damit, dass ein Impfstoff erst im ersten Quartal 2021 zur Verfügung stehen werde, sagt der CDU-Politiker. Für den Corona-Impfstoff gilt wegen der besonderen Dringlichkeit ein beschleunigter Zulassungsprozess. Bei der europäischen Arzneimittelbehörde EMA können Arzneimittelhersteller schon vor dem kompletten Zulassungsantrag einzelne Teile zu Qualität, Unbedenklichkeit und Wirksamkeit eines Präparats einreichen. Zwar haben schon Länder wie Russland, China und kürzlich erst Bahrain Impfstoffe mit Einschränkungen freigegeben und impfen damit bereits Teile der Bevölkerung. Aber wie gut diese Impfungen tatsächlich schützen und welche Nebenwirkungen sie haben können, ist derzeit weitgehend offen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 13.363 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind rund 2650 Fälle weniger als am Sonntag, wie aus Angaben des RKI vom Montagmorgen hervorgeht. An Montagen sind die erfassten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Am vergangenen Montag hatte die Zahl gemeldeter Neuinfektionen bei 12.097 gelegen. Der Höchststand war am Samstag mit 23 399 gemeldeten Fällen erreicht worden. Insgesamt haben sich dem RKI zufolge seit Beginn der Pandemie bundesweit 671.868 Menschen mit Sars-CoV-2 infiziert. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Montag um 63 auf insgesamt 11.352. Das RKI schätzt, dass rund 429.600 Menschen inzwischen genesen sind. Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Sonntagabend bei 1,01 (Vortag: 1,04). Das heißt, dass zehn Infizierte im Mittel etwa zehn weitere Menschen ansteckten. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Die wichtigsten Hintergründe:
- Rechtsanwalt Niko Härting vertritt zahlreiche, die sich gegen die Schließungen wehren. So rechtssicher sind die neuen Coronamaßnahmen.

- Die Coronakrise beschleunigt die Einführung von Technologien, die dem Ausharren vor Kassen, Geschäften und in Flughäfen ein Ende bereiten. Das sind die Details.

- Die dänische Regierung fürchtet, die Corona-Mutation, die bei Nerzen in Dänemark nachgewiesen wurde, könnte resistent gegen neue Impfstoffe sein. Darum widersprechen Forscher.

Sonntag, 8. November

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will einen dringend erwarteten Impfstoff gegen Corona zuerst für den Schutz des Gesundheitssystems selbst einsetzen. „Die Frage, wer wird zuerst geimpft, die wird diskutiert mit der Ständigen Impfkommission, mit der Wissenschaftsakademie Leopoldina und mit der Ethikkommission“, sagte Merkel am Sonntag zum Tag der offenen Tür in einem Video, in dem sie auf Bürgerfragen antwortete. „Aber ich glaube, ich kann schon so viel verraten, dass ich sage, ganz vorn dran sind natürlich Pflegekräfte, Ärzte und auch Menschen, die zu einer Risikogruppe gehören. Das sind dann allerdings schon recht viele in unserem Land.“

Die Bundesregierung hofft, dass die ersten Impfstoffe recht bald zugelassen werden. „Dann wird natürlich noch nicht genug Impfstoff zur Verfügung sein“, sagte die Kanzlerin und betonte: „Niemand wird gezwungen werden, sich impfen zu lassen, sondern es ist eine freiwillige Entscheidung.“

Die Vorbereitungen für eine Impfkampagne liefen. Die Bundesländer planten eigene Impfzentren. Sehen müsse man erst noch, wieviel Impfstoff zur Verfügung stehen werde und wie lange dieser Impfstoff immunisiere. Zentrale Aufgabe sei es, die Bevölkerung insgesamt immun gegen das Virus zu machen. Wenn 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung immun seien - durch Impfung oder eine durchgestandene Krankheit - sei das Virus „mehr oder weniger besiegt“, so Merkel. „Dann können wir auch alle Einschränkungen aufheben“, sagte sie.

Innerhalb eines Tages haben die Gesundheitsämter nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Sonntag in Deutschland 16.017 neue Corona-Infektionen gemeldet. Das sind rund 7000 Fälle weniger als noch am Tag zuvor, an dem mit 23 399 neu gemeldeten Fällen innerhalb von 24 Stunden ein neuer Höchstwert erreicht worden war. An Sonntagen sind die erfassten Fallzahlen jedoch meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Am vergangenen Sonntag hatte die Zahl gemeldeter Neuinfektionen bei 14.177 gelegen. Seit Beginn der Pandemie hat das RKI insgesamt 658.505 Infektionen erfasst.

Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus stieg um 63 auf insgesamt 11.289. Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Samstagabend bei 1,04 (Vortag: 0,99). Das heißt, dass zehn Infizierte im Mittel etwa zehn weitere Menschen ansteckten. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Der US-Demokrat Joe Biden hat in seiner Siegesrede nach der Präsidentenwahl angekündigt, das tief gespaltene Land zu einen. „Lasst uns einander eine Chance geben“, sagte er in der Nacht auf Sonntag an die Anhänger des republikanischen Amtsinhabers Donald Trump gerichtet. Es sei Zeit, die harschen und hitzigen Worte hinter sich zu lassen. „Lassen Sie uns hier und jetzt damit beginnen, diese düstere Ära der Dämonisierung in Amerika zu beenden.“ Eines seiner Ziele sei es, dafür zu sorgen, dass die USA wieder in der Welt respektiert würden - „to make America respected around the world again“. Trump war 2016 mit dem Wahlspruch „make American great again“ angetreten.

Die Arbeit seiner Regierung müsse mit dem Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie beginnen, sagte Biden vor jubelnden Anhängern in Wilmington weiter. Er werde dazu am Montag eine Gruppe von Wissenschaftlern und Experten zusammenstellen. Sie sollten eine Blaupause für das Vorgehen ab seinem ersten Amtstag im Januar erstellen. Die USA sind das weltweit am schwersten von der Pandemie betroffene Land.

Die wichtigsten Hintergründe:

- Joe Biden hat es geschafft: Er zieht als 46. Präsident ins Weiße Haus. Ein Blick auf sein Wirtschaftsprogramm zeigt, dass er vieles ändern will – Donald Trump und die Coronakrise könnte ihn schnell ausbremsen.

- MIT-Forscher arbeiten an einer Möglichkeit, wie künstliche Intelligenz Corona-Infizierte am Geräusch ihres Hustens erkennen kann. Das könnte helfen, die Ausbreitung der Pandemie besser zu kontrollieren und zu managen.

Samstag, 7. November

Das Robert-Koch-Instituts (RKI) meldet 23.399 Neuinfektionen. Damit steigt die Gesamtzahl auf 642.488 Fälle. Den Daten zufolge starben weitere 130 Menschen an oder mit dem Virus, insgesamt 11.226. Am Freitag waren erstmals mehr als 20.000 Neuinfektionen an einem Tag verzeichnet worden.

Freitag, 6. November

Wegen des Handels mit gefälschten Corona-Tests sind in Frankreich sieben Personen vorläufig festgenommen worden. Wie die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft berichtet, sollen die Festgenommenen gefälschte negative Testergebnisse am Flughafen Charles de Gaulle im Nordosten von Paris an Reisende verkauft haben. 

Für einen gefälschten Test sollen sie dabei zwischen 150 und 300 Euro einkassiert haben. Ermittler fanden auf ihren Handys mehr als 200 gefälschte Testergebnisse. Wegen der Coronapandemie ist die Einreise in manche Länder teils nur mit negativem Corona-Test möglich gewesen. Seit September hatte es in dem Fall Untersuchungen der Grenzpolizei gegeben, nachdem ein Fluggast in Richtung der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba mit einem gefälschten negativen Corona-Test erwischt worden war. 

Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin bedankte sich nach der Festnahme bei den Beamten auf Twitter. Im März soll es zum Prozess gegen die vermuteten Fälscher kommen. Den sechs Männern und der Frau im Alter von 29 bis 52 Jahren drohen bis zu 5 Jahre Gefängnis und eine Geldstrafe bis zu 375 000 Euro.

Die Lufthansa setzt auf ersten Flügen in Deutschland Corona-Schnelltests als Zugangsbedingung für Fluggäste ein. Bei zwei täglichen Flügen zwischen München und Hamburg solle ab 12. November erprobt werden, wie die Antigen-Tests in den Ablauf am Flughafen eingebaut werden können. Nur mit einem negativen Ergebnis darf ein Passagier ins Flugzeug steigen. „Erfolgreiches Testen ganzer Flüge kann der Schlüssel zum Wiederbeleben des internationalen Flugverkehrs werden“, erklärte Lufthansa-Vorständin Christina Foerster am Freitag. 

Die Airline setzt darauf, dass die Behörden weltweit die Reisebeschränkungen in der Pandemie durch den Einsatz von Tests lockern, so dass auch wieder Reisen in Risikogebiete ohne Quarantänepflicht möglich wären. Auf internationaler Ebene setzt sich der Luftfahrtverband IATA dafür bei der staatlichen internationalen Luftfahrtorganisation ICAO dafür ein. Die Quarantäneregeln wirkten im Luftverkehr wie ein Lockdown, klagte die Branche. Über die Teststrategie sollte auch beim Luftverkehrsgipfel am Freitag mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gesprochen werden. Die Tests sind für die Lufthansa-Fluggäste kostenlos und freiwillig. Die österreichische Tochter Austrian Airlines probt dies bereits seit Ende Oktober.

Scharfe Kritik gab es von der Opposition. Sie hat mangelnde parlamentarische Grundlagen für die erneuten weitreichenden Corona-Beschränkungen kritisiert. FDP-Chef Christian Lindner nannte Pläne der großen Koalition für erweiterte gesetzliche Verankerungen am Freitag im Bundestag ein „rechtspolitsches Feigenblatt“. Dies ziele nur darauf, bereits getroffene Entscheidungen nachträglich zu legitimieren. „Das geht hart an die Grenze der Missachtung des Parlaments“. Angesichts von Kritik an erneuten Schließungen vieler Einrichtungen auf Beschluss von Bund und Ländern will die Koalition eine genauere gesetzliche Grundlage für Corona-Beschränkungen schaffen. Konkret sollen bisherige allgemeine Formulierungen im Infektionsschutzgesetz präzisiert werden. Welche Schritte nötig sein könnten, soll einzeln aufgelistet werden - etwa Kontaktbeschränkungen und Abstandsgebote oder die Maskenpflicht im öffentlichen Raum.

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 21.506 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Dies geht aus Angaben des RKI vom Freitagmorgen hervor. Am Freitag vor einer Woche hatte die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen bei 18.681 gelegen. Insgesamt haben sich dem RKI zufolge seit Beginn der Pandemie bundesweit 619.089 Menschen mit Sars-CoV-2 infiziert. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Freitag um 166 auf insgesamt 11 096. Das RKI schätzt, dass rund 402.500 Menschen inzwischen genesen sind. Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag in Deutschland laut RKI-Lagebericht vom Donnerstagabend bei 0,79 (Vortag: 0,81). Das heißt, dass zehn Infizierte im Mittel etwa acht weitere Menschen anstecken. Liegt der Wert für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab. Um in eine kontrollierbare Lage zu kommen, müsste die Reproduktionszahl längere Zeit deutlich unter 1 liegen, bei 0,7 oder noch niedriger.

Ein paar Tage nach Beginn der harten Maßnahmen im Teil-Lockdown verkündet die Bundesregierung nun, wie genau die versprochenen Novemberhilfen aussehen. Hier will die Regierung „nicht kleckern“, wie Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) betonte. Er einigte sich mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auf Details der Hilfen. Laut Altmaier sollen so schnell wie möglich Abschlagszahlungen erfolgen, möglichst bis Ende November 2020: Die Hilfen haben ein Volumen von voraussichtlich rund 10 Milliarden Euro. Das Geld soll aus dem Topf für die Überbrückungshilfen stammen. Antragsberechtigt sind laut Finanz- und Wirtschaftsministerium direkt von temporären Schließungen betroffene Unternehmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen. Voraussetzung ist, dass sie auf der Grundlage der Beschlüsse von Bund und Ländern vom 28. Oktober den Geschäftsbetrieb einstellen mussten. Mit der Novemberhilfe werden Zuschüsse pro Woche der Schließungen in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019 gewährt - bis zu einer Obergrenze von 1 Million Euro, soweit der bestehende EU-beihilferechtliche Spielraum das zulässt.


Die wichtigsten Hintergründe:

- Der Name soll Programm sein: Mit einer „außerordentlichen Wirtschaftshilfe“ unterstützt die Regierung Firmen, die im November dichtmachen müssen. Die Details sind knifflig, einige Branchen fühlen sich im Stich gelassen.

- Über die Frage nach Sinn und Verhältnismäßigkeit des Corona-Lockdowns entscheiden nicht Parlamentarier. Sondern Richter. Das ist das Problem.

- Weil die Gesundheitsämter überlastet sind, sollen Mitarbeiter aus Ministerien und dem Kanzleramt bei der Kontaktnachverfolgung helfen. Die Begeisterung ist unterschiedlich.

- Der Uber-Chef Christoph Weigler hat mit der WirtschaftsWoche über die Folgen der Coronakrise gesprochen. Die Details.

- Die Bundeskanzlerin schwört die Nation auf dunkle Coronawochen ein. Das sagt der WiWo-Chefredakteur dazu.

Donnerstag, 5. November

Die Tourismusbranche in Deutschland erwartet nochmal riesige Einnahmeverluste durch die Anti-Corona-Regeln im November. Sie schätzt die Umsatzeinbußen durch Betriebsschließungen und Kontaktbeschränkungen in diesem Monat auf 10,2 Milliarden Euro. Von März bis August beläuft sich das Minus nach Berechnungen des Deutschen Wirtschaftswissenschaftlichen Institutes für Fremdenverkehr durch die Coronakrise auf etwa 46,6 Milliarden Euro, wie der Deutsche Tourismusverband (DTV) am Donnerstag mitteilte. Die Lage vieler Betriebe in der Tourismusbranche und dem Gastgewerbe ist nach Einschätzung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages sehr kritisch.
DTV-Präsident Reinhard Meyer sagte, die Coronapandemie habe ein Milliardenloch in die Kassen von Gastronomie- und Unterkunftsbetrieben, Veranstaltern sowie von Kultur- und Freizeiteinrichtungen gerissen. „Selbst in den Sommermonaten konnten die Verluste nicht aufgeholt werden. Der November-Lockdown droht endgültig vielen Betrieben die wirtschaftliche Basis zu entziehen.“

Griechenland befindet sich auch im Lockdown-Modus. Die Regierung könne nicht zulassen, dass das Gesundheitssystem überlastet werde, begründete Premier Kyriakos Mitsotakis den harten Schritt am Donnerstagmittag in einer Fernsehansprache. Ab Samstagmorgen müssen alle Läden außer Supermärkten, Apotheken und anderen lebenswichtigen Geschäften schließen. Außerdem gilt von 21 bis 5 Uhr eine allgemeine Ausgangssperre. Ausgenommen sind Berufstätige, die vom Arbeitgeber eine entsprechende Bestätigung mitführen. Wer tagsüber einkaufen oder zum Arzt gehen will, muss per SMS darüber informieren. Die Schulen im Land werden – bis auf Kindergärten und Grundschulen – auf Online-Betrieb umstellen. Überall gilt Maskenpflicht. Schon jetzt sei die Zahl der Neueinweisungen in Krankenhäuser hoch, sagte Mitsotakis. „Geht es so weiter, sind in den nächsten Tagen die ersten Krankenhäuser am Limit.“ Einen Gutteil jener Berufstätigen, die wegen der Maßnahmen kein Geld verdienen, wolle der Staat für den Monat November mit je 800 Euro unterstützen. Im Vergleich zu anderen Ländern ist Griechenland mit seinen rund elf Millionen Einwohnern bisher nicht so stark von Corona betroffen gewesen. Allerdings schnellten die Zahlen in den vergangenen Wochen vor allem in den Großstädten Athen und Thessaloniki unkontrolliert in die Höhe. Am Freitag zählte die griechische Gesundheitsbehörde 2646 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Insgesamt verzeichnet das Land seit Ausbruch der Pandemie bisher knapp 47.000 Infektionen, 673 Menschen sind gestorben. Zum Vergleich: Im einwohnermäßig ähnlich großen Bundesland Baden-Württemberg wurden nach Angaben der Landesregierung seit dem Frühjahr rund 90.000 Fälle registriert, 2071 Menschen sind bisher gestorben.

Die Zahl der registrierten Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat mit 19.990 Fällen binnen eines Tages einen bisherigen Höchstwert erreicht. Dies ging aus Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Donnerstagmorgen hervor. Den bislang höchsten Wert seit Beginn der Pandemie hatte das RKI am vergangenen Samstag mit 19.059 Fällen gemeldet. Am Donnerstag vor einer Woche lag die Zahl bei 16.774.

Insgesamt haben sich dem RKI zufolge seit Beginn der Pandemie bundesweit 597.583 Menschen mit Sars-CoV-2 infiziert. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Donnerstag um 118 auf insgesamt 10.930. Das RKI schätzt, dass rund 391.600 Menschen inzwischen genesen sind. Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag in Deutschland laut RKI-Lagebericht am Mittwoch bei 0,81 (Vortag: 0,94). Das heißt, dass ein Infizierter im Mittel etwas weniger als einen weiteren Menschen ansteckt. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.

Die wichtigsten Hintergründe:

- Der Lufthansa brockt die Coronakrise ein Minus von über fünf Milliarden Euro ein. So sieht es in der deutschen Flugbranche aus.

- Uber-Deutschland-Chef Christoph Weigler spricht über Auswirkungen von Corona und Pilotprojekte in Brandenburg und Bayern. Dazu mehr.

- Die Börse zeigt sich trotz Zitterpartie in den USA optimistisch. Daran liegt's.

Mittwoch, 4. November

Die Bundesregierung plant bei den Nothilfen angesichts des Lockdowns im November Erleichterungen für Soloselbstständige. Wie aus einem Papier hervorgeht, sollen Soloselbstständige wie Künstler die Hilfen bis zu einem Förderhöchstsatz von 5000 Euro direkt beantragen können - und nicht wie bei Firmen über Steuerberater und Wirtschaftsprüfer. Außerdem sollen auch Betriebe unterstützt werden, die indirekt von Schließungen betroffen sind - also etwa Lieferanten von Restaurants und Kneipen. Voraussetzung ist, dass sie regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt von den Maßnahmen betroffenen Firmen erzielen.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat angesichts der Überlastung der Labore seine Empfehlungen für Coronavirus-Tests geändert. Demnach soll es möglichst keine PCR-Tests für reine Verdachtsfälle mehr geben, also für Menschen ohne eindeutige Corona-Symptome. Damit soll verhindert werden, dass in der Erkältungssaison zu viele Coronavirus-Tests das bisherige System zusammenbrechen lassen.

Wegen aktueller oder drohender Engpässe beim Kampf gegen die Coronapandemie liegen dem Robert Koch-Institut (RKI) derzeit 41 Meldungen von Gesundheitsämtern vor. Dabei geht es in 34 Fällen darum, dass Infektionsschutzmaßnahmen nicht mehr voll vorgenommen werden können, wie das Bundesgesundheitsministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte. In sieben Fällen wurde gemeldet, dass dies in den nächsten Tagen nicht mehr sichergestellt werden könne. Neben Helfern des RKI sind derzeit 5350 Soldaten etwa in Gesundheitsämtern oder bei Tests im Einsatz.

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem RKI 16.498 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Dies geht aus Angaben des RKI vom Mittwochmorgen hervor. Am Mittwoch vor einer Woche hatte die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen bei 14 964 gelegen - das waren beinahe doppelt so viele wie am Mittwoch der Woche davor. Insgesamt haben sich dem RKI zufolge seit Beginn der Pandemie bundesweit 560 379 Menschen mit Sars-CoV-2 infiziert. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Mittwoch um 143 auf insgesamt 10 661. Das RKI schätzt, dass rund 371 500 Menschen inzwischen genesen sind.

Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag in Deutschland laut RKI-Lagebericht vom Dienstag bei 0,94 (Vortag: 1,07). Das bedeutet, dass ein Infizierter im Mittel knapp einen weiteren Menschen ansteckt. Damit liegt die Ansteckungsrate wieder unter der kritischen Marke von eins. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab. Zudem gibt das RKI in seinem Lagebericht ein sogenanntes Sieben-Tage-R an. Der Wert bezieht sich auf einen längeren Zeitraum und unterliegt daher weniger tagesaktuellen Schwankungen. Nach RKI-Schätzungen lag dieser Wert am Dienstag bei 0,98 (Vortag: 1,04). Er zeigt das Infektionsgeschehen von vor 8 bis 16 Tagen.

Die wichtigsten Hintergründe:

- Die staatliche Förderbank KfW hat einen Rekord bei der Kreditvergabe erreicht. Das sind die Hintergründe.

- Der Staat unterstützt Unternehmer mit Coronahilfen, auf die sie aber noch Steuern zahlen. Das sind die Details.

- Nicht jeder vermeintliche Corona-Gewinner hält, was sich Anleger von ihm versprechen. Die richtige Zutat für die Börse.

- Burger King wirbt bei seinen Fans dafür, die nächste Bulette ausgerechnet bei McDonald's zu kaufen. Dieser Werbetrend steckt dahinter.


Dienstag, 3. November

Déjà-vu: Der zweite Lockdown hat begonnen und damit die zweite Schließung der Restaurants. Dennoch gibt es Unterschiede. Die Bundesregierung hat Versprechungen für mehr Entschädigungen gemacht. Details sind jedoch noch nicht bekannt. Die Gastronomen wissen nicht, wenn die Entschädigungen kommen, wie hoch die sind und inwiefern die gegengerechnet werden. Obwohl die Verordnung einen Liefer- und Abholservice zulässt, soll die Höhe der Entschädigung von dem Umsatz und nicht Ergebnis abhängig sein. Wenn also durch den Service die Entschädigung geringer ausfällt, lohnt sich das für viele Gastronomen nicht. Deshalb überlegen auch die großen Ketten wie Hans im Glück, einige Restaurants vollkommen geschlossen zu lassen, wie der Chef Hannes Bühler jüngst im Interview mit der WirtschaftsWoche sagte.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 15.352 neue Coronavirus-Infektionen binnen 24 Stunden. Insgesamt haben sich 560.379 Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Virus und weltweit mehr als 46,73 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten. Mehr als 1,2 Millionen Menschen sind in Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Die USA verzeichnen die meisten Infizierten weltweit, gefolgt von Indien, Brasilien, Russland, Frankreich und Spanien.

Die Pandemie hat deutliche Auswirkungen auf das Konsumverhalten: Fast neun von zehn Deutschen (86 Prozent) haben in der Coronakrise ihre Konsumausgaben spürbar eingeschränkt, wie eine Umfrage des Verbands der Privaten Bausparkassen unter gut 2000 Bundesbürgern zum Konsumverhalten der vergangenen drei Monate zeigt. Etwa zwei Drittel geben an, dass sie bei Kino, Theater, Konzerten und anderen Kulturveranstaltungen gespart haben. Ebenfalls stark betroffen sind die Reisebranche und die Gastronomie (jeweils 57 Prozent). Knapp die Hälfte (46 Prozent) nennt den Bereich Einkaufen/Shopping. Bei den Fahrtkosten haben 29 Prozent der Bundesbürger Ausgaben gespart und bei größeren Anschaffungen 24 Prozent.

Die wichtigsten Hintergründe:

- Wann kommt das Corona-Medikament von Bayer, Herr Oelrich? Der Chef der Pharma-Sparte von Bayer im Interview.

- Die Impfdosis fürs Depot kommt aus dem deutschen Mittelstand. Die Aktien einiger Weltmarktführer schlagen sich auch in diesen Zeiten gut: Das sind unsere zehn Favoriten für 2021.




Montag, 2. November

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 12.097 neue Infektionen binnen 24 Stunden. Insgesamt haben sich 545.027 Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Infektion steigt um 49 auf 10.530. Sonntags fallen die Zahlen für gewöhnlich niedriger aus, da die Gesundheitsämter am Wochenende häufig nicht alle Daten übermitteln. Weltweit haben sich nachweislich mehr als 46,37 Millionen Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten. Demnach starben mehr als 1,19 Millionen Menschen in Zusammenhang mit dem Virus. Die meisten Infektionsfälle verzeichnen die USA, gefolgt von Indien, Brasilien, Russland, Frankreich und Spanien.

Derweil wachsen in der Politik Druck und Sorge: Bundesfinanzminister Olaf Scholz schließt Beschränkungen für längere Zeit nicht aus. Da es sich gewissermaßen um eine Naturkatastrophe handele, müsse man sich auf eine neue Normalität einstellen, sagt Scholz bei RTL/ntv Frühstart. „Das wird dieses und auch das nächste Jahr noch so sein“, sagt der SPD-Kanzlerkandidat. „Solange die Zahlen nicht sinken, wird es immer Beschränkungen geben.“ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn warnt vor einer Überforderung des Gesundheitssystems. In zwei Wochen habe sich die Zahl der Corona-Intensivpatienten auf mehr als 2000 verdreifacht, twittert er. „Wir müssen diese Dynamik brechen, gemeinsam und entschlossen.“

Am Abend verleiht Kanzlerin Angela ihrer „großen Sorge“ Ausdruck. Die am Montag in Kraft getretenen Einschränkungen seien dringend erforderlich. Merkel sagt, sie seien schweren Herzens entschieden worden, aber auch aus voller Überzeugung - um das Ziel zu erreichen: „Wenn wir das einen Monat mit aller Konsequenz durchhalten, kann das in dieser zweiten Welle ein Wellenbrecher sein“, sagt Merkel. Die Pandemie ist „ein sehr besonderes und sehr herausforderndes Ereignis“, das es so wohl „nur einmal pro Jahrhundert“ gebe. Die Bundeskanzlerin wird am 16. November mit den Ministerpräsidenten der Länder eine Zwischenbilanz der Einschränkungen ziehen. Sie werde politisch alles tun, dass die Maßnahmen auf den November begrenzt blieben.

Die wichtigsten Hintergründe:

- Britische Forscher planen ersten Menschenversuch mit Covid-19: Freiwillige sollen 4000 Pfund erhalten. Das sind die Details.

- Eine exklusive Umfrage zeigt: Die Deutschen sind unzufrieden mit der Corona-Warn-App. Was hinter dem Frust steckt.

- Ein Hoffnungsschimmer? Curevac treibt Corona-Impfstoffprojekt nach positiven Daten voran. Wie lange dauert es noch?



Mit Material von dpa und Reuters.

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