Bonn Ab 11 Uhr tagt der Parteitag der SPD – ihr Chef Martin Schulz hatte eine Koalition mit CDU/CSU nach der Bundestagswahl zunächst ausgeschlossen. Als die Gespräche zwischen Union, FDP und Grünen zur Regierungsbildung scheiterten, stieg die SPD dann doch in Sondierungsverhandlungen mit der Union ein.
Das Ergebnis dieser Verhandlungen steht in Bonn zusammen mit der Frage zur Abstimmung, ob die Details einer erneuten Großen Koalition („GroKo“) ausgehandelt werden sollen. Die Partei ist gespalten.
+++ Eintreffen der Delegierten +++
Beim SPD-Parteitag treffen die Delegierten aus den Bundesländern zu Vorbesprechungen zusammen. Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles sagt zu Reuters, sie sei „verhalten optimistisch“.
+++ Antragskommission tagt +++
+++ Der Zeitplan +++
Um 11.00 Uhr beginnt der Parteitag. Die Eröffnung übernimmt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer - Parteivize, Liebling der Genossen und eine der Schlüsselfiguren in der GroKo-Debatte. Vor den Sondierungen hatte sie noch große Skepsis geäußert, inzwischen wirbt sie intensiv für Koalitionsverhandlungen. Ihr wird zugetraut, viele Genossen mitzuziehen. Ein Grußwort kommt vom Chef der mächtigen NRW-SPD und damit dem Quasi-Gastgeber, Michael Groschek. Sein Landesverband stellt ein Viertel der Delegierten und ist damit wesentlich für den Ausgang der Abstimmung.
Es folgt die Rede von Parteichef Schulz, der die Delegierten von seinem Kurs überzeugen muss.
Danach startet eine mehrstündige Aussprache, voraussichtlich drei bis vier Stunden lang: Erwartet wird ein Schlagabtausch zwischen der SPD-Führungsriege und vehementen GroKo-Gegnern, allen voran Juso-Chef Kevin Kühnert.
Die Abstimmung wird gegen 16.00 Uhr erwartet, es könnte aber auch 16.30 Uhr oder noch etwas später werden. Der zeitliche Ablauf lässt sich im Voraus nur schwer vorhersagen.
Anschließend kommt noch ein Schlusswort von Schulz. Enden dürfte der Parteitag gegen 17.00 Uhr. Viele Delegierten haben Zug- oder Flugtickets gebucht und müssen halbwegs pünktlich los.
Bereits um 17.00 Uhr will die CSU-Spitze in München über die Entscheidung des SPD-Parteitags beraten. Um 19.00 Uhr kommt die CDU-Spitze in der Berlin zusammen, um über das Resultat aus Bonn zu reden. Für 20.30 Uhr ist eine CDU-Bundesvorstandssitzung angesetzt.
