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„Noch lange nicht am Ziel“ Von der Leyen sieht noch Reformpotenzial bei der Bundeswehr

Nach dem Erfolg im Wehretat-Streit ist dies das neue Ziel der Ministerin für die Bundeswehr: Die deutschen Nato-Ausgaben deutlich steigern.

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Die Verteidigungsministerin will die Bundeswehr weiterhin reformieren. Nach dem Streit um die Steigerung des Wehretats mit der SPD gibt sie sich zufrieden mit dem Ergebnis. Quelle: dpa

Berlin Trotz einer kräftigen Steigerung des Wehretats sieht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei der Bundeswehr noch großen Reformbedarf. „Wir sind noch lange nicht am Ziel. Wir müssen beharrlich weitermachen“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch bei der Haushaltsdebatte im Bundestag.

„25 Jahre Kürzen schüttelt man nicht mal eben aus den Kleidern.“ Von der Leyen lobte nach wochenlangem Streit mit der SPD um den Wehretat die Haushaltsplanung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für ihr Ressort: „Das ist ein guter Haushalt.“

Mit Blick auf den Nato-Gipfel nächste Woche in Brüssel sagte sie, man befinde sich auf der Strecke, die deutschen Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Bei der Lastenteilung in der Nato gehe es aber nicht nur um Prozentzahlen, sondern auch um Fähigkeiten und Beiträge.

Deutschland sei etwa zweitgrößter Truppensteller in Afghanistan. Bei all den Tweets, die man lese, könne man sich auch selbstbewusst hinstellen und sagen, Deutschland trage Verantwortung, sagte sie in Anspielung auf US-Präsident Donald Trump, der Deutschland immer wieder unter anderem per Twitter kritisiert, das Land gebe zu wenig für das Militär aus.

Der Wehretat soll 2019 um knapp vier Milliarden auf 42,9 Milliarden Euro steigen. Innerhalb der Nato und insbesondere mit den USA dürfte es dennoch weiter Ärger geben, da Deutschland nach wie vor weniger Geld für den Wehretat einplant, als es von den Partnern erwartet wird.

Das Verteidigungsbündnis hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung und Militär auszugeben. Im aktuellen Jahr liegt Deutschland bei 1,24 Prozent der Wirtschaftsleistung.

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