150. Jubiläum Die ratlosen Erben der einst großen SPD

Die älteste Partei Deutschlands kann den freien Fall nicht stoppen und droht, in die Bedeutungslosigkeit zu rutschen. Braucht das Land keine Sozialdemokratie mehr – oder braucht es die SPD von Sigmar Gabriel nicht?

Zehn legendäre Sozialdemokraten
Willy Brandt Quelle: AP
Herbert Wehner Quelle: AP
Carlo Schmid Quelle: Bundesarchiv
Kurt Schumacher Quelle: AP
Friedrich Ebert Quelle: Bundesarchiv
Rosa Luxemburg Quelle: gemeinfrei
Karl Liebknecht (1871-1919)Der Sozialismus als Lebensaufgabe war dem dritten Sohn von Wilhelm Liebknecht in die Wiege gelegt. Seine Taufpaten waren Karl Marx und Friedrich Engels. Ab 1900 in den Reichstag gewählt, war der Sohn aber radikaler als sein Vater und gehörte bei Ausbruch des Ersten Weltkriegs zu den wenigen Sozialdemokraten, die der kaiserlichen Regierung die Zustimmung verweigerten.  Liebknecht wurde als Kriegsgegner inhaftiert. Nach Kriegsende organisierte er den Spartakus-Aufstand  gegen die SPD-Regierung und wurde dann gemeinsam mit Rosa Luxemburg von Regierungstruppen ermordet.

Die SPD schaut zurück. Auf 150 Jahre Vergangenheit. Auf stolze Momente. Auf den 10. Dezember 1971 etwa, als Bundeskanzler Willy Brandt in Oslo den Friedensnobelpreis entgegennimmt. Brandt kniete zuvor vor dem Ehrenmahl des Ghettos in Warschau, schloss einen Friedensvertrag mit der Sowjetunion und näherte die Bundesrepublik und die DDR an. Oder auf den 9. November 1918, als SPD-Politiker Philipp Scheidemann das Ende des Deutschen Kaiserreichs verkündet und damit Karl Liebknecht zuvorkommt, der ein sozialistisches Deutschland gründen wollte. Neben all den symbolträchtigen Tagen hat sich die deutsche Sozialdemokratie im 19. Und 20. Jahrhundert stets für die Industrialisierung und Modernisierung des Landes eingesetzt – und so einen Beitrag geleistet, dass Deutschland Wohlstand erwirtschaften bzw. erhalten konnte. Zuletzt mit der Agenda 2010.

Keine Frage: Deutschland hat der SPD viel zu verdanken. Doch das ist Geschichte, neue richtungsweisende Initiativen, die das Land positiv verändern, sind nicht in Sicht. Die Partei steht 150 Jahre nach ihrer Gründung vor dem Sturz in Richtung Bedeutungslosigkeit. Die Mitglieder laufen ihr in Scharen davon, die CDU ist inzwischen größer als die Sozialdemokratische Partei Deutschland. Bei der Bundestagswahl 2009 wählten nicht einmal zehn Millionen Menschen per Zweitstimme die SPD. Sie erreichte nur 23 Prozent der Stimmen. Es war das schlechteste Wahlergebnis überhaupt. Vier Jahre später sieht es nicht besser aus. Die Partei dümpelt in Umfragen zwischen 20 und 25 Prozent. Was ist passiert? Steckt die SPD in einer Krise, aus der sie zeitnah wieder herauskommen kann? Oder braucht das Land keine Sozialdemokratie mehr – oder braucht es die SPD von Sigmar Gabriel nicht mehr?

Antworten sind dazu von der Parteiführung aus Berlin nicht zu erhalten. Dafür sprechen besorgte Sozialdemokraten: ehemalige Bundesminister und Ministerpräsidenten, amtierende Bezirksbürgermeister, langjährige SPD-Mitglieder. Die wenigsten offen, schließlich ist Wahlkampf und die Analyse zum Zustand der Partei fällt bei einigen so negativ aus, „dass sie wahlschädigend und ausreichend für ein Parteiausschlussverfahren wären“, erklärt ein Gesprächspartner.

Die Geschichte der SPD

Thilo Sarrazin ist einer der Wenigen, der sich mit Namen zitieren lässt. Der ehemalige Finanzsenator von Berlin ist seit Anfang der 1970er-Jahre Mitglied der SPD und hat bereits zwei Parteiausschlussverfahren – im Zusammenhang mit seinen streitbaren Thesen über die Integrationsfähigkeit von Migranten in Deutschland – überstanden. Sarrazin fürchtet, dass seine Partei immer mehr Stimmen aus der Mitte verliert und kritisiert die enge Verschmelzung mit den Grünen. „Die SPD war immer dann stark, wenn sie sich für eine breite Bevölkerungsschicht eingesetzt hat: vom kleinen Mann bis zum gehobenen Facharbeiter.“ Das gelänge nur, wenn man drei Grundsätze beachtet: „Unternehmen müssen Gewinne erwirtschaften. Der Staat muss für eine gewisse Umverteilung und ein soziales Sicherheitsnetz sorgen, um den sozialen Frieden zu sichern. Dieses Auffangnetz darf aber nicht im Übermaß zur Ruhe einladen“, so Sarrazin. Es ist eine Politik, für die alle drei SPD-Altkanzler standen – selbst der linke Willy Brandt – und von der sich die Partei zunehmend distanziert.

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