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Abgeordnetenhaus Berlin Berliner Piratenfraktion mit neuem Führungsduo

Die Piratenfraktion im Berliner Landesparlament hat ein neues Führungsduo. Alexander Spies und Oliver Höfinghoff wurden an die Fraktionsspitze gewählt, die seit längerem von internen Querelen erschüttert ist.

Die Werkzeuge der Piraten
PiratenpadEs ist der kollektive Notizblock der Piratenpartei: Im Piratenpad können gemeinsam Protokolle geschrieben oder Pressemitteilungen entworfen werden. Der Vorteil: In Echtzeit können mehrere Personen ein Dokument online bearbeiten, es wird farblich hervorgehoben, wer was geändert hat – das lässt sich damit unterscheiden. Technische Grundlage ist die inzwischen zu Google gehörende Software EtherPad, die auch Unternehmen nutzen können.
MumbleEines der wichtigsten internen Kommunikationswerkzeuge ist Mumble – eine Mischung aus Chat und Telefonkonferenz. Sogar viele Vorstandssitzungen werden hier abgehalten. Gegenüber klassischen Telefonkonferenzen gibt es mehrere Vorteile: Das Programm lässt sich leicht auf dem Computer installieren und über den Chat kann parallel kommuniziert werden – so können beispielsweise Links verschickt werden. Wenn jemand spricht wird das Mundsymbol neben dem Nutzernamen rot, dadurch kann man die Stimmen besser auseinanderhalten, als bei normalen Telefonkonferenzen. Ähnliche Funktionen bieten auch Skype oder TeamSpeak, dass vor allem von Online-Computerspielern zur Verständigung genutzt wird. Eine Institution bei den Piraten ist vor allem der „Dicke Engel“ (inzwischen umbenannt in ErzEngel). Jeden zweiten Donnerstag um 19:30 Uhr versammeln sich zahlreiche Piraten in diesem Mumble-Raum und diskutieren teils mit Gästen aktuelle Themen.
Liquid FeedbackEin zentrales Element ist das Computerprogramm Liquid Feedback (LQFB), eine Art Abstimmungstool, mit dem ermittelt werden soll, wie die Mehrheit der Partei zu bestimmten Positionen steht. Die Besonderheit: Das Programm gibt den Parteimitgliedern die Möglichkeit, ihre Stimme an eine andere Person zu delegieren, der sie mehr Kompetenz in bestimmten Fragen zutrauen. Allerdings ist Liquid Feedback so revolutionär wie umstritten. Während vor allem der Berliner Landesverband LQFB intensiv nutzte, waren andere Teile der Partei und auch der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz lange skeptisch. Wie intensiv das Programm genutzt wird und welche Bedeutung den Entscheidungen zukommt ist daher noch in der Diskussion.
Wikis  Wikis sind der Klassiker, die meisten Webseiten nutzen eine Wiki-Software. Sie lassen sich leicht erstellen, erweitern und vor allem auch von vielen Beteiligten bearbeiten. Das Piratenwiki ist damit die zentrale Informations- und Koordinationsplattform.     Auch manche Unternehmen setzen inzwischen Wikis ein – vor allem für die interne Kommunikation. Das bekannteste Projekt ist Wikipedia.
Blogs   Auch Weblogs werden intensiv genutzt. Viele Piraten betreiben eigene Blogs, auf denen sie Debatten anstoßen oder bestimmte Dinge kommentieren. Auch die Piratenfraktion Berlin hat nach dem ersten Einzug in ein Landesparlament ein Blog gestartet, um über ihre Arbeit zu informieren.
Twitter   Der Kurznachrichtendienst ist der vielleicht beliebteste Kanal der öffentlichen Auseinandersetzung, kaum ein Tag vergeht an dem nicht irgendeine Äußerung oder ein echter oder vermeintlicher Fehltritt zum #Irgendwasgate und #epicfail ausgerufen werden. 
Diaspora   Auch andere soziale Netzwerke werden natürlich intensiv genutzt. Jedoch ist Facebook beispielsweise bei manchem Piraten schon wieder out. Julia Schramm beispielsweise, Herausforderin von Sebastian Nerz um den Parteivorsitz, hat sich wieder abgemeldet: „Es ist wie ein widerlicher Kaugummi.“ Stattdessen nutzt sie das alternative Netzwerk Diaspora.

Erneut zum parlamentarischen Geschäftsführer wurde der 25 Jahre alte Heiko Herberg gewählt - er erhielt zwölf von 15 Stimmen. Oliver Höfinghoff ist seit 2009 Mitglied der Piratenpartei und seit 2011 Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus. Er ist 36 Jahre alt, Student und bezeichnet sich gerne als Keynesianer. Die Berliner Zeitung hatte zuvor berichtet, dass Hönighoff, der sich schon vor ein paar Tagen beworben hat, wegen seiner Verbindungen in die Antifa-Szene umstritten ist. Er wurde mit zehn von 15 Stimmen gewählt.

Alexander Spies ist Softwareentwickler und arbeitet derzeit an einer Plattform, die der Bevölkerung die Möglichkeit geben soll, jeweiliges Expertenwissen in die Bezirksparlamente einzubringen. Er ist Jahrgang 1955. Spies wurde mit neun von 15 Stimmen zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Spies kündigte an, er wolle mehr Ruhe in die Fraktion bringen. Auch zwei weitere Fraktionsmitglieder hatten sich zur Wahl gestellt.

Bereits vor zwei Wochen hatte der Berliner Piraten-Fraktionschef, Andreas Baum, das Handtuch geworfen. Christoph Lauer begründete seine Entscheidung hingegen mit privaten Gründen. Zuvor hatte bereits der Berliner "Tagesspiegel" darüber berichtet. Die 15-köpfige Fraktion macht seit langem mit internen Querelen von sich reden. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus waren die Piraten im September 2011 mit 6,5 Prozent zum ersten Mal in ein Parlament eingezogen. Aktuellen Umfragen zufolge würden die Netzaktivisten bei der Wahl im September den Einzug in den Bundestag verfehlen.

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