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Abstimmung Schäuble gegen Briefwahl für künftigen CDU-Vorsitz

Persönliche oder digitale Abstimmung - dafür plädiert Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Eine Wochenlange Briefwahl sieht er als ungeeignet an.

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Wenn es die Pandemie erlaube, solle persönlich abgestimmt werden, fordert Wolfgang Schäuble. Quelle: dpa

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich gegen eine Briefwahl für den künftigen CDU-Vorsitzenden ausgesprochen. Wenn es die Pandemie erlaube, solle persönlich abgestimmt werden, sagte Schäuble der „Bild am Sonntag“. „Ansonsten digital, denn eine wochenlange Briefwahl versteht doch kein Mensch.“

Für eine sichere und geheime digitale Abstimmung seien verschiedene Möglichkeiten im Gespräch, „entweder über eine sichere E-Mail oder über eine eigene App, die für die Abstimmung programmiert wird“, sagte Schäuble. Er forderte die CDU-Führung auf, jetzt eine Lösung zu finden: „Eine rechtssichere und praktikable Anwendung auszuwählen, ist Aufgabe der Partei.“

Schäuble erklärte zudem, dass er lange gegen eine Verschiebung des eigentlich für den 4. Dezember geplanten Parteitags gewesen sei. „Die Bürger hätten es verstanden, wenn wir es ihnen deutlich erklärt hätten.

Es glaubt doch kein Mensch, dass ein Parteitag in einer riesigen Messehalle mit Maske und Abstand eine Spaßveranstaltung ist.“ Die Pandemie-Entwicklung lasse einen Parteitag aber nun nicht zu „und ich habe die Mehrheitsmeinung im (CDU-)Präsidium mitgetragen, die den Parteitag verschieben wollte“.

Die CDU-Spitze hatte sich Ende Oktober darauf geeinigt, den für den 4. Dezember geplanten Parteitag ins kommende Jahr zu verschieben. Die Führungsfrage soll nun Mitte Januar geklärt werden.

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