Ärzte-Protest Patienten müssen mit Einschränkungen rechnen

Auf Patienten in Deutschland können unter Umständen harte Zeiten zukommen. Wegen des geringen Honorar-Anstiegs haben die niedergelassen Ärzte Praxisschließungen und Minimalversorgung angekündigt.

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Einige Praxistüren könnten in Zukunft für Patienten geschlossen bleiben. Quelle: dapd

Berlin Patienten müssen sich in Deutschland beim Arzt auf längere Wartezeiten und verschlossene Praxistüren einstellen. Hintergrund sind Pläne der niedergelassenen Mediziner, gegen die geringe Steigerung ihrer Honorare mit Protestaktionen zu reagieren. Geplant sei, lediglich eine Minimalversorgung sicherstellen, Patienten mit akuten Erkrankungen an Kliniken zu verweisen oder Praxen vorübergehend zu schließen, sagte der Sprecher des NAV-Virchow-Bundes, Klaus Greppmeir, am Freitag in Berlin. Über diese Aktionen seien sich 14 Berufsverbände einig. Auch zentrale Protestveranstaltungen in Berlin seien denkbar.

In einer gemeinsamen Erklärung wollen die Verbände das Bundesgesundheitsministerium auffordern, den Beschluss zu beanstanden. Die Hoffnung sei, dass Ressortchef Daniel Bahr hier nach seiner Rückkehr aus China über das Wochenende eingreife, sagte Greppmeir. Die Krankenkassen sollen bis Montag Zeit für Nachbesserungen erhalten. Aktionen könnten auch recht kurzfristig starten. Die einzelnen Verbände verfügten vor Ort über eine hohe Organisationskraft.

Neben dem NAV-Virchow-Bund haben sich dem Aufruf etwa der Berufsverband der Augenärzte Deutschlands, der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte oder der Berufsverband Niedergelassener Kardiologen angeschlossen. Auch andere Ärzteverbände drohen mit Protestmaßnahmen. Allerdings plädiert der Hartmannbund dafür, sich untereinander zunächst über das weitere Vorgehen zu verständigen. Hierzu sind diverse Runden angesetzt.

Die rund 130.000 niedergelassenen Ärzte sollen im kommenden Jahr 270 Millionen Euro mehr Honorar erhalten. Dies ist deutlich weniger als von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) gefordert. Aufgrund der gestiegenen Preise und der Inflation hatte sie ein Plus von 3,5 Milliarden Euro verlangt. „Der Zorn ist groß“, hatte es daher von der KBV geheißen.

Die Festlegung über die Vergütung wurde vom Erweiterten Bewertungsausschuss getroffen, dem neben Ärzte- und Kassenvertretern auch drei Unparteiische angehören. Die KBV-Vertreter votierten gegen den Beschluss, wurden jedoch überstimmt.

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