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AfD, Pegida und NPD Werden Bewegungen vom rechten Rand gesellschaftsfähig?

Es sind längst nicht mehr nur Wutbürger, die mit extremen Positionen im Internet, auf der Straße und am Stammtisch auffallen, sondern auch Menschen aus der Mitte der Gesellschaft. Warum Bewegungen wie AfD, Pegida und NPD trotzdem ums Überleben kämpfen.

Parteien aus der Mitte der Gesellschaft? Quelle: dpa

Es lässt sich nur schwer verbergen, dass es zwischen den politischen Positionen von AfD, Pegida und NPD Parallelen gibt. Parallelen, die auch Bundesjustizminister Heiko Maas schon Anfang des Jahres gesehen hat: „Die AfD ist nicht viel besser als Pegida - oder die NPD", sagte Maas damals. Auch im Programm der AfD stecke viel Ausländerfeindlichkeit.

Aber ist es nicht viel mehr als die feindliche Einstellung gegenüber Ausländern, die diese Menschen eint – und rechtes Gedankengut in die Mitte der Gesellschaft transportiert? „Manche Dinge sind in unserer Gesellschaft mit Tabus belegt. Das heißt, wenn ich etwa plötzlich offen rechtsextrem agiere, muss ich damit rechnen, dass ich dafür Ärger bekomme - in meinem Freundeskreis, bei der Arbeit vielleicht, schlimmstenfalls sogar durch die Polizei“, sagt Simone Rafael von der Amadeu Antonio Stiftung.

Die Köpfe der Pegida-Bewegung

Eine Stiftung, die es sich zum Ziel gesetzt hat, eine zivile Gesellschaft zu fördern und anti-demokratischen Tendenzen entschieden entgegenzutreten. „Wenn durch ein paar geschickte Umformulierungen mein Rassismus, mein Hass auf Muslime oder auf sexuelle Vielfalt plötzlich als "Sorge" oder "Angst" wahr- und ernstgenommen wird - und genau das ist bei Pegida geschehen - erscheint das plötzlich sagbar und normal.“ Es sei nicht verwunderlich, dass es diese Ressentiments in der Gesellschaft gebe, aber es sei ebenso wichtig, dass sie nicht ausgelebt werden – schon gar nicht mit Gewalt.

Pegida-Positionen kaum bekannt

Bis zu 25.000 Menschen hat Pegida Woche für Woche in Dresden auf die Straße gelockt. Dem rasanten Aufstieg folgte ein Streit an der Spitze der Bewegung. Heute bekommt die Pegida kaum mehr als 1000 Menschen auf die Straße.

Zuletzt aber hat die Bewegung wieder bewiesen, dass sich mit Populismus zumindest ein Achtungserfolg erzielen lässt. Anfang Juni holte die Kandidatin der Bewegung bei der Oberbürgermeisterwahl in Dresden immerhin zehn Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang, im zweiten trat sie dann nicht mehr an.

Es darf vermutet werden, dass es auch in Zukunft einen harten Kern geben wird, der Woche für Woche für Pegida auf die Straße geht. Trotzdem sind die Positionen der Pegida-Bewegung kaum bekannt: Nur zwischen den Zeilen klingt latenter Rassismus durch, trotzdem schafft es die Bürgerbewegung nicht, sich wirklich von rechtsextremen Positionen abzugrenzen. Auf Demonstrationen haben mehr als einmal NPD-Funktionäre eine aktive Rolle gespielt, und auch bei Facebook sind fremdenfeindliche Äußerungen zu finden, die unwidersprochen stehen bleiben.

Noch haben weder AfD, noch NPD oder Pegida die Schlagkraft, die Stimmung in Deutschland umzudrehen. Aber es gibt Anzeichen: In Freital protestieren „besorgte Bürger“ gegen ein neues Flüchtlingsheim, die Proteste in den sozialen Netzwerken nehmen zu.

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