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AfD-Richtungsstreit Höcke spricht über Scheitern der AfD

Wer folgt auf Frauke Petry an der Spitze der AfD? Als Björn Höcke als möglicher Kandidat ins Spiel kommt, regt sich Unmut in der Partei. Der geht nun in die Offensive – mit einer deutlichen Warnung an die Parteispitze.

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„Die AfD kann leider immer noch scheitern.“ Quelle: dpa

Berlin Bei der Verteilung wichtiger Posten in der AfD-Bundestagsfraktion gingen die Anhänger von Björn Hocke leer aus. Da lag es nahe, dass der Wortführer des rechtsnationalen Parteiflügels möglicherweise darauf dringt, im AfD-Bundesvorstand künftig eine zentrale Rolle zu spielen. Das jedoch hat er nicht vor. Entsprechend deutlich tritt Höcke nun auf seiner Facebook-Seite anders lautenden Spekulationen entgegen.

In einem Eintrag von Donnerstag stellt er klar, dass er nicht beabsichtigt, Parteivorsitzender zu werden. Das derzeitige Führungspersonal in seiner Partei solle daher „mehr Gelassenheit“ an den Tag legen. „Die AfD kann leider immer noch scheitern“, warnt er in diesem Zusammenhang. „Aber sie kann es unter Berücksichtigung der historisch-politischen Lage nur an sich selbst, nämlich am Unvermögen des Führungspersonals, Gelassenheit zu leben.“

Angesichts seiner Beobachtungen des Parteigeschehens in den letzten Monaten sei ihm diese Feststellung „besonders wichtig“. Aber auch mit Blick auf „manche überschnelle und unbedachte Äußerung, die die Falschmeldung über meine Kandidatur als Bundessprecher nach sich gezogen hat“, schreibt Höcke. Er mahnt zugleich, dass es keine Pflicht gebe, „in ein hingehaltenes Mikrophon hineinzusprechen“. Und man können auch die 1001. Presseanfrage „ruhig und freundlich ablehnen, wenn man vermutet, dass eine einschlägige Äußerung energievernutzende, innerparteiliche Dynamiken auslösen könnte“.

Auslöser für die Debatte um Höcke ist der Abgang von Frauke Petry. Seit sie kürzlich aus der Partei ausgetreten ist, der Co-Vorsitz neben Bundessprecher Jörg Meuthen vakant. Der Posten soll auf einem Delegiertenparteitag im Dezember besetzt werden, wenn der gesamte Bundesvorstand neu gewählt wird. Als in den Medien dann plötzlich der Name des umstrittenen AfD-Landesvorsitzende aus Thüringen, Höcke, als Petry-Ersatz fiel, regte sich Unmut in der Partei.

Der Bundestagsabgeordnete Uwe Witt etwa drohte mit Konsequenzen, sollte Höcke zum Zug kommen. Der Nachrichtenagentur dpa sagte Witt, für ihn wäre, „wenn Björn Höcke Bundesvorsitzender würde, die Grenze des Erträglichen überschritten“. Zuvor hatte das Magazin „Focus“ berichtet, bei einem Treffen des rechten Parteinetzwerks „Goslaer Runde“ mit anderen AfD-Spitzenfunktionären am 27. August 2017 sei entschieden worden, Höcke für die Führungsebene der Partei vorzuschlagen.

Neben Höcke sollen an dem Treffen laut „Focus“ auch Brandenburgs AfD-Landesvorsitzender Andreas Kalbitz, der heutige Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland sowie der Parteivorsitzende Meuthen teilgenommen haben. Die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alice Weidel, sei indes erst bei einem vertraulichen Treffen mit Gauland und Höcke am 25. September 2017 in einem Berliner Hotel über die Entscheidungen der Runde informiert worden.

Für zusätzlichen Diskussionschef sorgt Meuthen mit einem Interview. Darin hatte er erklärt, für eine Trennung von Amt und Mandat „spräche Einiges“ (sic!), er wolle sie aber nicht in der Satzung festschreiben. Nach Unmutsäußerungen einiger Parteikollegen stellte er später dann klar, er habe mit dieser Äußerung nicht eine Kandidatur Weidels für den Parteivorsitz verhindern wollen.

Höcke warnt seine Partei davor, sich „fremdbeschleunigen“ zu lassen. „Ein System, das sich von außen beschleunigen lässt, operiert nicht selbstbestimmt und läuft Gefahr, zu einer energiezehrenden, permanenten Selbstbeschäftigung gezwungen zu werden“, erklärt er. Und fügt hinzu: „Diese Gefahr besteht leider nach wie vor auch für unsere AfD.“ Denn es gebe augenscheinlich „noch einige unter uns, die sich nicht von einer aufoktroyierten Rechtfertigungshaltung befreien können“. Diese „Zögerlichen“ sollten wissen, dass sich eine jungen Partei wie die AfD, die noch nie in Regierungsverantwortung war, „grundsätzlich nicht zu rechtfertigen“ brauche.

Dessen ungeachtet ist es nicht ausgeschlossen, dass Höcke in der Partei künftig mehr Aufgaben übernimmt. Parteivorstandsmitglied Paul Hampel sagte: „Ich hätte kein Problem damit, wenn Björn Höcke Mitglied im Bundesvorstand würde.“

Der AfD-Bundesvorstand hatte allerdings nach einer umstrittenen Rede in Dresden im Frühjahr beantragt, Höcke aus der Partei auszuschließen. Eine Entscheidung des Thüringer Landesschiedsgerichts steht noch aus.

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