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AfD-Sachsen-Spitzenkandidatin Frauke Petry "Die AfD ist für Sicherheit – und gegen unkontrollierte Grenzen"

Frauke Petry will die AfD in den sächsischen Landtag führen. Ihr Programm: Mehr Polizisten für mehr Sicherheit. Darüber hinaus erklärt sie, warum die Grenzen nach Osten wieder dicht gemacht werden müssen, warum Sachsen mehr Lehrer braucht und warum mehr deutsche Lieder ins Radio gehören.

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Frauke Petry Quelle: dpa

Frau Petry, die CDU bangt um ihre Regierungskoalition, die FDP um den Einzug ins Parlament, die SPD muss ein Debakel fürchten. Freuen Sie sich schon auf die Sachsen-Wahl?

Frauke Petry: Ich neige nicht zur Schadenfreude. Ich freue mich auf die Landtagswahlen am 31. August. Nicht, weil politische Gegner scheitern könnten, sondern weil die AfD beste Chancen hat, in den ersten deutschen Landtag einzuziehen. Die Umfragen sehen sehr gut aus, wir stehen derzeit zwischen sieben und acht Prozent. Das gibt uns natürlich Kraft und Energie. Wir werden in den kommenden Wochen alles tun, um mit einem guten Ergebnis in das Parlament in Dresden einzuziehen.

Wo liegen in der heißen Phase des Wahlkampfs ihre Schwerpunkte: Gehen Sie dorthin, wo sie bei der Europawahl überdurchschnittlich stark waren, in den ländlichen Gebieten – oder versuchen Sie in den Städten, neue Wähler zu gewinnen?

Wir gehen überall hin. Wir werden logischerweise alle Wahlkreise besuchen und auch in allen Städten Wahlkampf machen. Ich freue mich, dass wir Verstärkung von der Bundesspitze bekommen und auch Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel nach Sachsen kommen. Wir haben insgesamt viel vor, werden eine Trabi-Tour machen und mit dem Rad zum Wähler kommen.

Das ist Frauke Petry

Das hört sich nett an, wird aber den typischen Stadtbewohner kaum überzeugen können, sein Kreuz bei der AfD zu machen.

Wir haben ein interessantes politisches Angebot, für die Menschen in den ländlichen Regionen, aber auch für die Bürger in Leipzig und Dresden. Die AfD will mehr für die Bildung die Kinderbetreuung und für die öffentliche Sicherheit tun. Diese Themen sprechen auch Großstädter an. Wir haben bei der Europawahl in Leipzig über acht Prozent geholt und in Dresden über neun Prozent. So uninteressant, wie Sie behaupten, können wir also nicht sein. Gleichwohl geben ich Ihnen Recht, dass wir auf dem Land natürlich stärker sind. Weil die Menschen dort per se konservativer sind. Aber auch, weil unser Wahlkampf dort in der Vergangenheit durch die Antifa nicht so behindert wurde wie in den Städten, wo Wahlplakate beschädigt wurden, Veranstalter unserer Stammtische bedroht und öffentliche Veranstaltungen massiv behindert wurden.

Lassen Sie uns über Inhalte sprechen, statt alte Konflikte neu anzufachen. Was gibt es in der Bildung zu verbessern. Sachsen schnitt doch bei allen Pisa-Tests überdurchschnittlich ab.

Das stimmt. Unsere Schüler haben zuletzt starke Leistungen gebracht. Aber auf diesen Erfolgen darf sich die Politik nicht ausruhen. Die Landesregierung droht den Vorsprung durch einen eklatanten Lehrermangel zu verspielen. Wir brauchen mehr Betreuung und kleinere Klassen, um das Spitzenniveau zu halten. Die CDU-Regierung bewegt sich in die falsche Richtung. Ähnlich sieht es bei der Inneren Sicherheit aus. Bis 2004 war die Staatsregierung hier auf dem richtigen Kurs, hat aber mit der Polizeireform 2020 und dem fortgesetzten Abbau Stellenabbau eigene Erfolge zunichte gemacht. Nun droht die Polizei in der Fläche zu verschwinden und das Vertrauen in den Staat weiter zu erodieren.

Und sie wollen nun nicht nur mehr Polizisten einstellen, sondern auch die Grenzen schließen.

Die AfD setzt sich dafür ein, dass die Kriminalität stärker bekämpft wird. In diesem Zusammenhang steht auch der Punkt aus dem Wahlprogramm auf den Sie ansprechen, dass wir an einer „Einführung von permanenten Personen- und Güterkontrollen an den Außengrenzen“ hinarbeiten. Offenbar reichen die derzeitigen Mittel nicht aus, um die Sicherheit zu gewährleisten.

"Es werden ganze Bagger vom Hof geklaut"

Wenn die mobilen Grenzkontrollen, die es gibt, nicht reichen, um Grenzkriminalität einzudämmen, müssen wir gegebenenfalls auch die Grenzen wieder schließen. Fakt ist: Wir haben einen verstärkten Anstieg der Diebstähle in Sachsen. Fakt ist: Crystal Meth, eine der gefährlichsten Drogen, kommt über unsere Ostgrenzen immer häufiger nach Deutschland. Ich möchte betonen, dass ich nicht die Polizei kritisiere. Sie tut alles, was möglich ist, aber sie ist unterbesetzt. Wenn Sie mit Beamten sprechen, werden Sie feststellen, wie groß die Unzufriedenheit der Ordnungshüter ist, weil seit Jahren nichts passiert. Die Polizisten sind frustriert und die Bürger auch. Sie zeigen inzwischen Diebstähle oftmals gar nicht mehr an, weil sie davon ausgehen, dass die Polizei die Verfahren nach einer gewissen Schonfrist sowieso einstellt.

Fakten zum Drogenhandel in Deutschland

Das ist leider kein typisches sächsisches Problem. Falls es Sie beruhigt, dass ist in Nordrhein-Westfalen nicht anders.

Da haben Sie Recht. Steigende Wohnungseinbrüche, geklaute Fahrräder oder Überfälle an Geldautomaten sind deutschlandweit in die Höhe geschossen. Das schwächt das Vertrauen in den Staat. Da müssen wir eingreifen. Denn – und da widerspreche ich Ihnen ausdrücklich – es beruhigt mich nicht, dass die Kriminalität nicht nur in Sachsen steigt, sondern in der gesamten Bundesrepublik. Es verstärkt eher meine Sorgen. Deswegen brauchen wir mehr Polizeipräsenz, und eine bessere Ausstattung der Beamten. In Sachsen haben wir zudem das Problem der Außengrenzen. Deswegen hier zusätzlich unser Ansatz, Grenzkontrollen wieder einzuführen.

Da dürfte die Wirtschaft etwas dagegen haben. Der Mittelstand profitiert doch vom freien Personen- und Güterverkehr massiv.

Ganz im Gegenteil, der Mittelstand steht hinter uns, weil er selbst betroffen ist. Es werden vielerorts ganze Bagger vom Hof geklaut. Und die kleinen und mittleren Betriebe können sich selbst am wenigsten helfen. Sie bekommen von der Polizei wenig Unterstützung und von den Versicherungen auch nicht. Denn sobald sie zwei Schäden melden, werden sie ihrer Verträge einseitig gekündigt.

Das sind Deutschlands Einbruchshochburgen
Großstädte sind begehrte Tatorte für Einbrüche: Über die Hälfte der in Deutschland angezeigten Einbrüche werden in den 122 größten Städten verübt. Die Einbruchshochburgen hat das Versicherungsportal Geld.de zusammengetragen. Dabei kommt es nicht auf die absolute Einbruchszahl an, sondern auf die Einbrüche im Verhältnis zur jeweiligen Einwohnerzahl. Da nicht für alle Großstädte aktuelle Zahlen vorliegen, bezieht sich die Untersuchung auf 2011. In diesem Jahr stieg die Einbruchszahl in Großstädten um 9,3 Prozent. Platz 10: NeumünsterEinbrüche je 100.000 Einwohner: 370 Quelle: Adacta, Wikimedia Commons
Platz 9: DortmundEinbrüche je 100.000 Einwohner: 403 Quelle: Dortmunder Westfront, Wikimedia Commons
Platz 8: OberhausenEinbrüche je 100.000 Einwohner: 404 Quelle: Raimond Spekking, CC-BY-SA-3.0 (via Wikimedia Commons)
Platz 7: KrefeldEinbrüche je 100.000 Einwohner: 411 Quelle: gemeinfrei
Platz 5: BonnEinbrüche je 100.000 Einwohner: 428 Quelle: dpa
Platz 5: KölnEinbrüche je 100.000 Einwohner: 500 Quelle: dpa
Platz 4: BremenEinbrüche je 100.000 Einwohner: 506 Quelle: dpa

Das spricht für eine bessere Strafverfolgung, nicht aber für das Ende des Schengen-Raums.

Es ist ja richtig: Offene Grenzen sind der Garant für eine erfolgreiche Wirtschaft. Die AfD ist aber ja auch nicht gegen offene Grenzen. Wir dürfen jedoch Freizügigkeit nicht mit unkontrollierten Grenzen verwechseln. Da wird in der Öffentlichkeit nicht differenziert. Natürlich wollen wir freien Warenverkehr, den aber haben wir mit der Schweiz ja auch. Dennoch wurden da Jahre lang die Grenzen kontrolliert. Das ist also kein Widerspruch. Wenn wir die Kriminalität eindämmen wollen, dann brauchen wir Kontrollen. Mir ist bewusst, dass diese Forderung politisch ein heißes Eisen ist, weil das Schengen-Abkommen natürlich ein Prestigeobjekt ist. Aber wenn wir das Projekt dauerhaft retten wollen, dann müssen wir auch die Schwächen benennen und gegensteuern. Das tun wir bislang nicht.

Und mobile Grenzkontrollen reichen nicht aus?

Offensichtlich nicht. Und vor allem: Sie haben oftmals nur Projektcharakter. Es gibt eine deutsch-polnische Grenzstreife, die funktioniert wohl auch ganz gut, wenn man der Polizei glauben schenken darf. Aber meine große Sorge ist, dass das Projekt nach einigen Jahren, wieder eingestampft wird. Wir brauchen beim Thema innere Sicherheit keine Projekte und Versuche, sondern verlässliche Kontrollen.

"Wir wollen keinen Ausbau der Windenergie"

Zurück zur Wirtschaftspolitik: In Ihrem Wahlprogramm sprechen Sie davon, „unsere Natur erhalten“ zu wollen. Ist das eine Absage an die Windenergie?

Ja, ganz klar. Wir wollen keinen Ausbau der Windenergie. Wir setzen uns dafür ein, dass mit der Braunkohle verantwortungsvoll umgegangen wird. Das heißt: Es ist uns bewusst, dass auch durch den Kohleabbau Flächen zerstört werden; das weiß niemand besser als die Bundesländer Sachsen und Brandenburg. Aber der mögliche Abschied von der Braunkohle ist falsch. Der Grund: Wir haben vor 20 Jahren, in der Wendezeit, die gesamte Infrastruktur auf den neuesten Stand gebracht hat und nun sehr leistungsstarke Kraftwerke. Diese jetzt einzustampfen, wäre eine Vernichtung von Subventionen und Arbeitsplätzen.

Um die Wirtschaft zu fördern, soll die Infrastruktur modernisiert werden. Leisten Sie CSU-Verkehrsminister Alexander Dobrindt Schützenhilfe in der öffentlichen Debatte um die Einführung einer Pkw-Maut?

Nein, da muss ich Herrn Dobrindt enttäuschen. Wir lehnen die Pläne ab, solange dafür die Kfz-Steuer nicht abgeschafft wird. Sollte das der Fall sein, kann man über eine Maut auf deutschen Straßen sprechen. Aber da habe ich keine Hoffnung. Ich kenne keine einzige Steuer, die in den letzten Jahren abgeschafft wurde. Es kamen immer nur neue hinzu, etwa die Ökosteuer.

Stau-Fakten

Woher soll denn dann das Geld für die Erneuerung der Straßen kommen?

Die Bundesländer, auch Sachsen, können da sicher nur einen Teil zu beisteuern. Generell ist der Bund gefordert. Deutschlandweit fehlen derzeit acht Milliarden Euro, um den Status quo zu erhalten. Ich hoffe, dass die Bundesregierung das Problem erkannt hat. Sachsen kann dennoch ein bisschen Geld in die Hand nehmen, die Mittel dazu sind da, sie werden nur falsch eingesetzt. Die AfD macht ganz konkrete Vorschläge zum Sparen. So wollen wir zwei Ministerien zusammenlegen, Wissenschaft und Bildung, da die Bereiche in unseren Augen zusammengehören.

So ließe sich Geld sparen, ja. Aber das ist doch kein Konzept für eine nachhaltige Finanzierung der Infrastruktur?

Das ist nur ein Beispiel. Es gibt noch eine ganze Reihe anderer Subventionen, die man streichen könnte. Etwa Förderprogramme, die keinen einzigen Arbeitsplatz schaffen, oder die Subventionen für Windparks. Der Solidarzuschlag kann auf Dauer entfallen, weil er gar nicht für Infrastrukturprojekte und Arbeitsplätze in Ostdeutschland eingesetzt wird, sondern Firmen in den Genuss von Fördergeldern kommen, die in Sachsen nicht mal mehr eine Werkbank haben. Ganz nebenbei denken wir auch, dass 25 Jahre nach der Einheit auch mal Schluss sein muss mit dem Soli. Aber zurück zum Straßenbau. Ja, ich gebe gerne zu, dass wir in dem Punkt noch kein fertiges Konzept der Gegenfinanzierung haben. Wir sind noch eine junge Partei – und als Opposition ist es unsere Aufgabe, den Finger in die Wunde zu legen. Die Konzepte müssen eigentlich von der Regierung kommen und nicht von uns.

"Die Einwanderungspolitik der Regierung ist gescheitert"

Das könnte sich schon bald ändern. Sollte die FDP nicht in den Landtag kommen, braucht die CDU einen neuen Koalitionspartner. Interesse?

So weit sind wir noch nicht. Wir wollen unser Programm durchsetzen und reden mit den Parteien, die bereit sind, sich auf unser Programm einzulassen. Aber: Wir werden nicht diejenigen sein, die zu Gesprächen einladen müssen, weil wir sich bei den Wahlen hoffentlich gut abschneiden werden, aber garantiert nicht die stärkste Fraktion werden. Die Aufgabe der Regierungsbildung haben dann andere.

Aber die Alternative zu einer CDU-Regierung wäre ein Rot-Rot-Grünes-Bündnis. Das können Sie doch nicht ernsthaft anstreben?

Das ist tatsächlich nicht in unserem Interesse. Und wir werden Rot-Rot-Grün auch nicht unterstützen oder tolerieren. Aber das will die andere Seite sicher auch nicht.

Umfragen zur Sachsen-Wahl

Stimmt. Die SPD hält ihren Landesverband für rechtspopulistisch.

Das ist Unsinn. Wir haben die SPD gefragt, von welchen Überläufern – es wird ja gerne behauptet, wir würden von Rechtsextremisten unterwandert – sie spricht. Sie konnte uns keine Namen nennen, bis auf eine Ausnahme. Das ist ein junges Mitglied, der bei den Jungen Nationalen aufgetaucht ist. Gegen ihn läuft ein nun Ausschlussverfahren. Das ist alles. Ich würde der SPD raten, sich zurückzuhalten, solange sie keine Argumente hat.

Ich habe mich auf der Facebook-Seite der AfD-Sachsen umgeschaut. Da gibt es viele Beiträge, etwa zur „GEZ“ und zum Fachkräftemangel, die jeweils von mehr als 700 Leuten geliked werden. Aussagen zur Familienpolitik rund 380 Mal. Dann gibt es ein Foto von Alexander Gauland, darin eingeklinkt der Satz: „Kein Platz für Antisemitismus in Deutschland“. Der Beitrag wurde nur 170 Mal positiv bewertet. Was sagt uns das über die AfD-Sympathisanten?

Zunächst möchte ich sagen, dass ich die Aussage von Herrn Gauland teile – und dass der Satz im Kern auch von der Partei geteilt wird. Der Beitrag wurde, das ist meine Interpretation, möglicherweise als nicht ausreichend für die komplexe Diskussion angesehen. Das zeigen auch die Kommentare. Nochmal: Die AfD ist ganz klar gegen Antisemitismus, vor allem auch gegen den neu importierten Antisemitismus in Deutschland.

Wenn man sich mal anschaut, wer da vor allem hetzerisch gegen Israel auf den Straßen demonstriert, dann sind das überwiegend Bürger mit muslimischem Migrationshintergrund. In Teilen wurde dort der Nahost-Konflikt gerne zum Anlass genommen, um feindliche Positionen auszurufen. Da hätte ich mir eine stärkere Reaktion und Abgrenzung des Zentralrats der Muslime in Deutschland gewünscht. Gleichzeitig zeigen die Anti-Israel-Demonstrationen, dass die Einwanderungspolitik der Regierung grandios gescheitert ist. Diese ganzen Aspekte wurden offenbar in dem Gauland-Eintrag auf Facebook vermisst. Es ist aber kein Zeichen von Antisemitismus unter AfD-Anhängern!

"Lehrer können mal schauen, was es für deutsche Lieder gibt"

Dennoch: Warum bieten Sie den politischen Gegnern so viel Angriffsfläche? Ihre Forderung nach Quoten für deutschsprachige Musik im Radio passt ins negative AfD-Bild, das viele haben.

Das taugt nicht als Politikum. Wir wollen nicht vorschreiben, was Sie hören. Wir haben als Landesverband lediglich beschlossen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk ausreichend deutschsprachige Musik spielt. Wenn wir Gebühren zahlen sollen, dann möchten die Sender das Geld doch auch bitte im Sinne des Bürgers ausgeben.

Ich höre gerne deutsche Bands wie die Beatsteaks, die englische Texte haben…

Es gibt massenhaft private Sender, da werden Sie sicher auch einen finden, der die Beatsteaks spielt. Unsere Forderung bezieht sich lediglich auf die öffentlich-rechtlichen Sender. Sie haben einen Bildungsauftrag, den sie aber nicht mehr erfüllen. Übrigens ist die Forderung nach mehr deutschen Liedern ein Wunsch, den die Gesellschaft für deutsche Sprache und auch die Bundeskanzlerin schon geäußert haben.

Aktuelle Aussagen von Frauke Petry

Jetzt sagen Sie aber nicht, die Bundeskanzlerin mag auch „Happy Birthday“ nicht?

Das weiß ich nicht. Meine Meinung ist da ja inzwischen bekannt, ich erkläre sie aber gerne nochmal. Mein Anliegen war darauf hinzuweisen, dass auch in Kindergärten und Schulen manchmal mehr englisches als deutsches Liedgut vermittelt wird, was ich nicht richtig finde. Ich selbst singe im Chor und bin Organistin. Und da ist mir „Happy Birthday“ einfach zu flach.

Generell gilt: Musik transportiert im besten Fall Inhalte. Das gelingt nur, wenn die Inhalte verstanden werden. Das gelingt in der Regel nur in der eigenen Sprache. Nochmal: Ich habe nichts gegen englische Musik oder die englische Sprache, die ich – wie die französische auch – spreche. Aber bevor unsere Kinder englische oder französische Lieder lernen, können sich die Lehrer auch mal anschauen, was es für deutsche Texte gibt.

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