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AfD überholt in Umfragen erstmals SPD Etablierte Parteien müssen sich der AfD endlich stellen

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Die Schwäche der großen Koalition ist die Stärke der AfD

Wenn die AfD heute derart stark dasteht, so ist das nicht auf deren eigene Qualitäten, sondern auf die Schwäche der großen Koalition zurückzuführen. Diese vermittelt mit ihrer Flüchtlingspolitik in weiten Teilen der Bevölkerung den Eindruck der Macht- und Hilflosigkeit, da sie sich auf Management im Innern und offensichtlich ergebnislose Bittstellerei im Ausland zu beschränken scheint.

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Die AfD hat sich, verglichen mit ihrer Gründungsphase, radikalisiert. Das sollte allen Sorge machen, denen am gesellschaftlichen Frieden und an der politischen Stabilität des Landes gelegen ist. Aber gegen diese Radikalisierung hilft keine verbale Aufrüstung nach Maasscher Art. Der AfD pauschal „Menschenfeindschaft“ zu unterstellen, wirkt vermutlich selbst radikalisierend, weil dadurch ein demokratischer Dialog fast unmöglich wird. Wer Feind der Menschheit genannt wird, verbittert im besten Fall. Im schlechtesten wendet er sich endgültig vom politischen System ab, das er mit dem Justizminister identifiziert. Das wäre tatsächlich eine Katastrophe .

Die AfD ist eine politische Herausforderung, der sich die etablierten Parteien politisch stellen müssen. Hinter ihrem Erfolg stehen Ängste vor epochalen Veränderungen in der Welt und in Deutschland, die viele Bürger zutiefst beunruhigen. Die Interessen dieser Menschen sind real und verlangen nach politischer Repräsentanz – auch wenn sie von Ressentiments bestimmt scheinen. Nicht Empörung und Affekte sind gefragt, sondern eine Politik des rechten Maßes, die alle Wähler als Bürger ernst nimmt. Auch solche, die nicht zum progressiven Establishment von Prenzlauer Berg oder Hamburg-Winterhude gehören. Im Großen und Ganzen wurde in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten solch eine Politik des Ausgleiches betrieben. Zu unser aller Wohl. Klöckner und Wolf scheinen sich daran und an die früheren Erfolgsrezepte der Union zur Marginalisierung neuer Konkurrenten von rechts zu erinnern.

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