Für AfD-Verhältnisse macht die Fraktion der Partei seit ihrem Einzug in den Bundestag einen harmonischen und geschlossenen Eindruck. Zumindest tut die Fraktion alles dafür, diesen Eindruck zu erwecken. Denn zuletzt gab es erste Risse in der Fraktion.
Zuerst kündigte Fraktionsgeschäftsführer Hans-Joachim Berg im Streit seinen Rücktritt an – nach nicht einmal drei Monaten im Amt. Bei der Personalie soll es um explodierende Cateringkosten und den professionellen Aufbau der Fraktion gegangen sein. Nur drei Wochen später berichtete die BILD-Zeitung über Zoff zwischen Co-Fraktions-Chefin Alice Weidel und dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer Bernd Baumann. Dazu kommt der Daueraufreger parteinahe Stiftung. Mittlerweile buhlen sieben Vereine um den möglichen Geldregen, der auf die Stiftung niedergehen könnte. Am vergangenen Freitag sollte im Bundesvorstand eine Entscheidung fallen – doch die wurde nach angeblich heftigem Streit vertagt.
Für die funktionierende Arbeit im Parlament und den Ausschüssen ist die Summe dieser internen Machtkämpfe eine Gefahr. Solange sich die AfD vor allem mit sich selbst beschäftigt, können sich die anderen Fraktionen entspannt zurücklehnen.
Überdrehungsgefahr
Im Bundestag schwankt die AfD bislang zwischen ernsthafter Oppositionsarbeit und billiger Effekthascherei. Am deutlichsten zeigte sich das vergangenen Donnerstag. Nach einer Marathonsitzung beantragte die AfD am späten Abend eine Zählung, ob genügend Abgeordnete im Bundestag seien. Ein geplanter Eklat. Und tatsächlich ergab der sogenannte Hammelsprung die Beschlussunfähigkeit des Parlaments.
Anstatt die parlamentarische Finte gelassen zu genießen, posaunte die Fraktion jedoch, der Hammelsprung sei die Revanche für die Nicht-Wahl von Roman Reusch, der am Vormittag nicht ins Geheimdienst-Gremium gewählt worden war. „So lassen wir uns nicht behandeln! Das ist erst der Anfang“, schrieb die AfD. Beatrix von Storch postete auf Twitter ein Foto von bieranstoßenden Abgeordneten und kommentierte: “Wir feiern jetzt ein bisschen. Den Ausgleichstreffer zum 1:1“.
Damit entwertete die Fraktion ihre Aktion und die durchaus berechtigte Kritik an den abwesenden Abgeordneten. Peter Boehringer im Haushaltsausschuss und vor allem Stephan Brandner, der den Rechtsausschuss leiten wird, sind in der Vergangenheit mit genau solchen Grenzüberschreitungen und Selbstentwertungen aufgefallen. Drosseln sie sich in Zukunft nicht selbst herunter, könnte sich der Anspruch von Ernsthaftigkeit und Seriösität, von der Fraktionschefin Weidel so gerne spricht, schnell erledigt haben.
