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Affäre Edathy zur Aussage vor Untersuchungsausschuss bereit

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete bleibt abgetaucht, ist aber zu einer Aussage vor einem möglichen Untersuchungsausschuss bereit. Auch will er ein Buch über die Affäre schreiben, in deren Mittelpunkt er selbst steht.

Diese Minister sind seit 2009 zurückgetreten
Bereits wenige Wochen nach dem Regierungswechsel 2009 erklärt Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung am 27. November 2009 seinen Rücktritt. Zum Verhängnis wird ihm die Kundus-Affäre, die in seine Zeit als Verteidigungsminister der großen Koalition zurückreicht. Nachfolgerin Jungs wird Ursula von der Leyen, die bis dahin Familienministerin war. In dieses Amt folgt ihr CDU-Kollegin Kristina Schröder, die damals noch Kristina Köhler hieß. (Quelle: dpa) Quelle: REUTERS
Am 1. März 2011 zieht Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die Konsequenz aus der Plagiatsaffäre und erklärt seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern. Wenige Tage zuvor hatte er in seiner Dissertation gravierende Fehler eingeräumt und seinen Doktortitel zurückgegeben. Das Verteidigungsressort übernimmt der damalige Innenminister Thomas de Maiziere. Neuer Chef des Innenressorts wird der bisherige CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich. Sein Amt übernimmt Gerda Hasselfeldt. Quelle: AP
Im Zuge der FDP-Krise kommt es im Mai 2011 zu einer Kabinettsumbildung. Um den Neuanfang der Partei perfekt zu machen, verdrängt der designierte Vorsitzende Philipp Rösler Wirtschaftsminister Rainer Brüderle nach langem Machtkampf aus dem Amt. Rösler wiederum übergibt das Gesundheitsressort an seinen bisherigen Parlamentarischen Staatssekretär Daniel Bahr. Beide erhalten am 12. Mai ihre Ernennungsurkunden. Brüderle wird Fraktionsvorsitzender. Quelle: dapd
Am 16. Mai 2012 verkündet Bundeskanzlerin Angela Merkel überraschend die Auswechslung von Umweltminister Norbert Röttgen. Nachfolger wird der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Peter Altmaier (CDU). Vorausgegangen war eine herbe Wahlniederlage der CDU in Nordrhein-Westfalen, für die Röttgen als Spitzenkandidat die Verantwortung trug. Bereits am Wahlabend war er als Landeschef zurückgetreten. Quelle: dapd
Am 09.Februar 2013 tritt Bildungsministerin Annette Schawan zurück. Schavan wurde zuvor der Doktortitel von der Universität Düsseldorf aberkannt. Nachfolgerin wird die niedersächsische Wissenschaftsministerin Johanna Wanka (CDU). Quelle: dpa

Der SPD-Politiker Sebastian Edathy ist zu einer Aussage vor dem geplanten Bundestags-Untersuchungsausschuss zur von ihm ausgelösten Kinderpornografie-Affäre bereit. Gegebenenfalls „werde ich diesem selbstverständlich als Zeuge zur Verfügung stehen“, zitiert ihn der „Spiegel“. Einen Untersuchungsausschuss, der die Hintergründe der Affäre und insbesondere das Verhalten des Bundeskriminalamts beleuchten soll, fordern Linke und Grüne. Union und SPD wollen sich nicht verschließen. Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier sieht in der Affäre derweil keinen Grund für eine Koalitions- oder gar eine Staatskrise.

Gegen Edathy wird wegen des Verdachts ermittelt, kinderpornografische Aufnahmen zu besitzen. Der Ex-Bundestagsabgeordnete hat eingeräumt, Nacktbilder von Jugendlichen im Internet erworben zu haben. Er bestreitet aber, dass darunter illegales Material war. Der CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich trat als Bundesminister zurück, als bekannt wurde, dass er als damaliger Innenminister im Oktober SPD-Chef Sigmar Gabriel über das Auftauchen von Edathys Namen bei internationalen Ermittlungen informiert hatte. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts, er habe Dienstgeheimnisse verraten. Gabriel gab die Information an Politiker der SPD-Spitze - darunter den heutigen Fraktionschef Thomas Oppermann - weiter.

„Ich plädiere dafür, es beim Fall Edathy zu belassen und daraus keinen Fall Friedrich, Oppermann oder gar Ziercke zu machen“, sagte Papier der „Welt“. Der Rücktritt von Friedrich als Bundesminister möge politisch angezeigt gewesen sein. „Eine Strafbarkeit kommt für mich bei Herrn Friedrich aber nicht in Betracht.“ Papier nahm auch BKA-Präsident Jörg Ziercke in Schutz. Dieser war unter Druck geraten, weil er dem Innenausschuss des Bundestages einen Kinderporno-Fall aus seiner eigenen Behörde vorenthalten hatte.

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Edathy selbst kündigte an, ein Buch über die Affäre zu schreiben. „Darin werde ich die Hintergründe der sogenannten Affäre darstellen, aber auch grundsätzlich über das Spannungsverhältnis zwischen privatem und öffentlichem Leben als Politiker schreiben“, sagte er laut „Spiegel“. Ihn befremde, „wenn man als Person des öffentlichen Lebens ohne eigenes Zutun plötzlich zum Freiwild und zur Projektionsfläche von vielerlei Fantasien wird“. „So schreckt man Leute nachvollziehbar von der Politik ab.“

Edathys vorerst letzter Eintrag bei Facebook von Ende vergangener Woche ist in englischer Sprache verfasst und lautet übersetzt: „An alle, die es betrifft: Aufzeichnungen über die gesamte Geschichte sind an verschiedenen Orten deponiert und werden dann veröffentlicht, wenn mir etwas zustößt.“

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